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Florian Kaiser

 

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Tweets der Fraktion DIE LINKE

 

DIE LINKE

 

Pressemeldungen

30. November 2012 20. WP/Bildung/Schule/ Pressemeldungen /Dora Heyenn/Startseite

Rechenfehler beim Inklusionsfonds: Grüner Plan mit roten Zahlen

Dieter Schütz /pixelio.de

Die Grünen-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat einen Antrag vorgelegt, mit dem die Unterfinanzierung in der Inklusion behinderter Kinder in Grund- und Stadtteilschulen behoben werden soll. Danach sollen im Schuljahr 2013/14 etwa 13,3 Millionen der „ungenutzten“ 32 Millionen Euro aus dem Topf für Verwaltungs- und Organisationsmittel... Mehr...

 
30. November 2012 20. WP/Gesundheit/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Kersten Artus/Startseite

Spielhallengesetz: Zocken geht auf Kosten der Gesundheit

Kersten Artus, gesundheitspolitische Sprecherin

Die Fraktion DIE LINKE hat dem Spielhallengesetz zusammen mit SPD und Grünen zugestimmt. „Glücksspiel muss endlich auch an Automaten reguliert werden“, begründet Kersten Artus, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Nutzerinnen und Nutzer sind extrem gefährdet, süchtig zu werden. Wir gehen in... Mehr...

 
30. November 2012 20. WP/Verfassung/ Pressemeldungen /Bürgerschaftsdebatte/Startseite/Tim Golke

Breites Bündnis für Wahlrecht ab 16: Heute gemeinsame Initiative von SPD-, GRÜNEN- und LINKEN-Abgeordneten im Verfassungsausschuss

Um ein überparteiliches politisches Zeichen für mehr Beteiligung von Jugendlichen an der Politik zu setzen, haben sich die Abgeordneten der Bürgerschaftsfraktionen von SPD, GRÜNEN und LINKEN auf eine gemeinsame Initiative zur Absenkung des aktiven Wahlrechtes auf 16 Jahre verständigt (siehe Anlage). Um die Jugendlichen über ihr Recht umfassend zu... Mehr...

 
29. November 2012 20. WP/Verkehr/ Pressemeldungen /Heike Sudmann/Startseite/Bürgerschaftsdebatte

HVV paradox: Je erfolgreicher er wird, desto mehr Geld will er von seinen Fahrgästen

Die Fahrgastzahlen und die Einnahmen des HVV steigen kontinuierlich, die Preise werden trotzdem weiter erhöht. Mittlerweile steigen die Fahrpreise sogar schneller als die Kfz-Kosten, wie die amtlichen Statistiken zeigen. „Während die Stadt ohne mit der Wimper zu zucken sehr viel öffentliches Geld in Straßenbauprojekte steckt, ist sie beim HVV... Mehr...

 
29. November 2012 20. WP/Umwelt/Energie/Aktuelle Stunde/ Pressemeldungen /Dora Heyenn/Bürgerschaftsdebatte/Startseite

Energiewende: Gewinne werden privatisiert, Risiken und Kosten sozialisiert

Dora Heyenn, energiepolitische Sprecherin

In der Energiedebatte der Aktuellen Stunde in der heutigen Bürgerschaftssitzung erklärte die umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Dora Heyenn: „Die politisch gewollte und umweltpolitisch überfällige Energiewende wird jetzt schamlos von den Energiekonzernen, aber auch den anderen Energieanbietern genutzt, um einen ordentlichen... Mehr...

 
28. November 2012 20. WP/Startseite/Arbeitsmarktpolitik/ Pressemeldungen /Dora Heyenn/Bürgerschaftsdebatte/Aktuelle Stunde

„SPD-Eigenlob zum Mindestlohn ist reine Heuchelei!“

Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende

"So viel Heuchelei wie in dieser Debatte habe ich hier noch nicht erlebt“: Mit Empörung antwortete Dora Heyenn, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, in der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft auf die Ausführungen von Olaf Scholz zum Landesmindestlohn. „Wenn Sie nicht als Architekt der Agenda 2010 Niedriglöhne und Leiharbeit eingeführt... Mehr...

 
28. November 2012 20. WP/Startseite/Kampagne/Haushalt/ Stadtentwicklung /Verkehr/ Pressemeldungen /Heike Sudmann

U4: Als große Linie von Steilshoop gestartet, als Stummelschwanz in der HafenCity geendet

Florian /wikipedia.org

Die heutige Eröffnung der neuen Linie U4 durch Bürgermeister Olaf Scholz in der HafenCity ist für Heike Sudmann kein Anlass zur Freude. „Vor knapp zehn Jahren hat der damalige Schwarz-Schill-FDP-Senat eine U-Bahn-Linie 4 von Bramfeld bis zur HafenCity versprochen“, erinnert die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der... Mehr...

 
28. November 2012 20. WP/Kampagne/Haushalt/Elbphilharmonie/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch/Startseite

10.000.000 Euro für 50 Zentimeter: SPD will an der Gandhi-Brücke Steuergelder versenken

Der von SPD-Fraktion und Senat geplante Neubau der Mahatma-Gandhi-Brücke zur Anbindung der Elbphilharmonie – Kostenplanung: 15 Millionen Euro – stößt auf scharfe Ablehnung der Fraktion DIE LINKE. „Das ist reine Verschwendung von Steuergeldern“, erklärte heute bei einer Pressekonferenz Norbert Hackbusch, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion. Mehr...

 
28. November 2012 20. WP/Verfassung/ Pressemeldungen /Christiane Schneider

CDU-Vorstoß zu Staatsverträgen ist wenig hilfreich

Die Fraktion DIE LINKE begrüßt die Verträge zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und den islamischen Religionsgemeinschaften bzw. den Aleviten. „Hamburg trägt mit diesen Verträgen der kulturellen und religiösen Vielfalt der Gesellschaft Rechnung“ , erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Christiane Schneider. Zugleich erinnert sie:... Mehr...

 
27. November 2012 20. WP/Bildung/Schule/ Pressemeldungen /Dora Heyenn

„Schulsenator Rabe ziert sich mit fremden Federn und zieht falsche Lehren“

Angesichts der heute von Schulsenator Ties Rabe vorgestellten Ergebnisse der Studie KESS 12 drückt Dora Heyenn, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, den Jugendlichen ihren Respekt dafür aus, „dass mehr von ihnen in kürzerer Zeit den Weg zum Abitur gefunden haben und dabei ihre Leistungen auch noch... Mehr...

 

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