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Florian Kaiser

 

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Tweets der Fraktion DIE LINKE

 

DIE LINKE

 

Pressemeldungen

31. Oktober 2012 20. WP/Umwelt/ Pressemeldungen /Dora Heyenn/Startseite

Elbvertiefung: LINKE empfiehlt Unternehmern Nachhilfe in Demokratie

Dr. Achim Taubert / wikipedia.org

Die Kritik aus Unternehmerkreisen am Stopp der Elbvertiefung kommentiert Dora Heyenn, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Da Herr Bonz nicht wagt, das Gericht öffentlich zu kritisieren, schlägt er auf die Naturschutzverbände ein. Sein Vorschlag, die Fördermittel für diese Verbände zu streichen und... Mehr...

 
31. Oktober 2012 20. WP/Haushalt/Kulturpolitik/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

LINKE unterstützt Offenen Brief: Voller Tarifausgleich für die Stadtteilkultureinrichtungen

Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft unterstützt die Position der Hamburger Stadtteilkultureinrichtungen, die sich mit einem Offenen Brief an die Bürgerschaft gewandt haben. Ihre Forderung: eine Übernahme der tariflichen Mehrkosten und der Erhalt der kulturellen Infrastruktur. Mehr...

 
31. Oktober 2012 20. WP/Familie, Kinder und Jugend/ Pressemeldungen /Mehmet Yildiz

Beitragsrückstände bei Kita-Gebühren: LINKE hakt nach

Die Meldung, dass Hamburgs Kindertagesstätten immer häufiger Probleme mit unbezahlten Kita-Gebühren haben und diese zum Teil mit Hilfe von Inkasso-Unternehmen eintreiben, hat in den vergangenen Tagen viel Aufsehen erregt. Recherchen der LINKEN hatten ergeben, dass nicht bezahlte Gebühren ein wachsendes Problem in sozial schwachen Vierteln sind.  Mehr...

 
31. Oktober 2012 20. WP/Elbphilharmonie/Haushalt/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch/Startseite

10 Millionen Mehrkosten für Elbphilharmonie-Brücke: LINKE kritisiert „Rückfall in die Großmannssucht“

„Wir haben für alles Geld – Wer möchte noch was haben?“ - dies sei nicht mehr die Maxime des Senats bei der Lösung der Probleme rund um die Elbphilharmonie, hatte Bürgermeister Olaf Scholz noch am vergangenen Mittwoch vor der Bürgerschaft erklärt. Mehr...

 
30. Oktober 2012 20. WP/Kulturpolitik/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

Stiftung Historische Museen: LINKE kritisiert strukturelle Unterfinanzierung

Stiftung historische Museen /www.shmh.org

Der Senat hat heute eine Neuausrichtung der Historischen Museen der Stadt angekündigt. Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft begrüßt, dass der dauerhafte Erhalt der historischen Museen damit gesetzlich festgeschrieben werden soll. Gleichwohl kritisiert sie, dass die Neuausrichtung der Stiftung Historische Museen Hamburg (SHMH)... Mehr...

 
30. Oktober 2012 20. WP/Soziales/ Pressemeldungen /Cansu Özdemir

Winternotprogramm: LINKE fordert Kurswechsel bei Obdachlosenhilfe

Antonin Dick /pixelio.de

Heute hat die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI) das Winternotprogramm 2012/13 vorgestellt. Die Plätze in der Spaldingstraße wurden im Vergleich zum Vorjahr von 230 auf 160 abgebaut. Auf die Frage hin, wie viele Plätze der Senat darüber hinaus noch in petto hätte, antwortete Senator Scheele: „Bitte zwingen Sie mich nicht... Mehr...

 
30. Oktober 2012 20. WP/Gleichstellung/Gesundheit u. Pflege/ Pressemeldungen /Kersten Artus

Weltaidstag 2012: Linksfraktion fordert mehr Aufklärung an den Arbeitsplätzen

Rike /pixelio.de

Etwa 5.600 Menschen in Hamburg leben mit dem HI-Virus oder sind an Aids erkrankt. Im letzten Jahr hat es über 200 Neuinfektionen in Hamburg gegeben und 30 AIDS-Neuerkrankungen, antwortet der Senat auf die Große Anfrage Männergesundheit, die die Fraktion DIE LINKE vor kurzem gestellt hatte. Bundesweit sind demnach zwei Drittel der mit HIV... Mehr...

 
30. Oktober 2012 20. WP/ Stadtentwicklung / Wohnen / Pressemeldungen /Heike Sudmann/Startseite

Wohnungs-Leerstand: Gesetzesnovelle ohne zusätzliches Personal ist ein Papiertiger

Der Senat hat gestern angekündigt, den erlaubten Wohnungsleerstand von sechs auf drei Monate zu reduzieren, eine Meldepflicht ab dem ersten Tag des Leerstands sowie eine Pflicht zur Zwischenvermietung bei geplanten Um- oder Neubauvorhaben einzuführen. Mehr...

 
30. Oktober 2012 20. WP/Startseite/ Pressemeldungen /Christiane Schneider/Inneres/ Migration & Flucht 

Die Unterbringung von Flüchtlingen in Zelten ist untragbar

Nach Berichten des NDR hat die Hamburger Innenbehörde an der „Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung“ in der Sportallee Zeltunterkünfte geschaffen, um dort Flüchtlinge unterzubringen. Die Menschen sind in den Zelten in aneinandergereihten Doppelstockfeldbetten untergebracht, es wird in den Medien berichtet von „desolaten sanitären Zuständen“. Mehr...

 
29. Oktober 2012 20. WP/Gesundheit u. Pflege/ Pressemeldungen /Kersten Artus

Werden Pflegebedürftige ins Ausland abgeschoben? Linksfraktion fragt nach

Damaris  / pixelio.de

Aufgrund steigender Fallzahlen von Pflegebedürftigen auch in Hamburg wurde die Bürgerschaft vom Senat jüngst ersucht, nachträglich 14 Millionen Euro für Hilfen zur Pflege nachzuschieben. Dieser Beschluss wurde letzte Woche einstimmig in der Bürgerschaft gefasst. Mehr...

 

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