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Florian Kaiser

 

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Tweets der Fraktion DIE LINKE

 

DIE LINKE

 

Pressemeldungen

28. Februar 2013 20. WP/Startseite/ Wohnen /Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Heike Sudmann

Wohnungsbauförderung: „CDU muss richtig rechnen lernen!“

Die CDU-Fraktion beantragt, den sogenannten 2. Förderweg (Einstiegsmiete nettokalt acht Euro pro Quadratmeter) attraktiver auszugestalten (Drs. 20/6901). Zur Begründung führt sie an, dass die 2011 bewilligte Förderung von 2095 Sozialwohnungen (1. Förderweg, Einstiegsmiete 5,90 Euro nettokalt) am Bedarf vorbeigehe. „Es bleibt ein Geheimnis der CDU,... Mehr...

 
28. Februar 2013 20. WP/Startseite/Justiz/ Pressemeldungen /Bürgerschaftsdebatte/Christiane Schneider

Kürzung der Prozesskostenhilfe schafft Zweiklassenjustiz

Der Bundestag berät derzeit einen Gesetzentwurf, mit dem die Bundesregierung die Prozesskosten- und Beratungshilfe kürzen will. 65 Millionen Euro (von ca. 500 Millionen) sollen die Bundesländer demnach jährlich einsparen, Hamburg eineinhalb bis zwei von derzeit über zwölf Millionen Euro gezahlter Prozesskostenhilfe. Deshalb hat die Fraktion DIE... Mehr...

 
28. Februar 2013 20. WP/Kulturpolitik/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch/Startseite

SPD feiert Mindestlohn, versäumt aber die Umsetzung

MrsMyer /wikipedia.de

Derzeit schmückt sich der Senat mit den Nachrichten über einen ab dem 1. Juli geltenden Mindestlohn von 8,50 Euro für die Angestellten der Stadt Hamburg. „Aber den schönen Worten fehlt die Umsetzung“, kritisiert Norbert Hackbusch, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. „Die Hamburg Museen beschäftigen ihre Sicherheitskräfte... Mehr...

 
27. Februar 2013 20. WP/Museen/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

Hackbusch: „Baumanns Weggang ist ein Verlust für Hamburg“

Die Direktorin des Museums der Arbeit, Prof. Dr. Kirsten Baumann, wechselt zum 1. September an das Museum für Kunst und Kulturgeschichte auf Schloss Gottorf. „Wir bedauern sehr, dass Frau Baumann Hamburg verlässt“, erklärt Norbert Hackbusch, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft und Vorsitzender des... Mehr...

 
27. Februar 2013 20. WP/Startseite/Öffentliche Unternehmen/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Kersten Artus

Artus: „Die Messe ist für alle da!“

Der Senat plant weiterhin eine Teilprivatisierung des Congress Center Hamburg (CCH). Damit setzt die SPD die in den letzten 20 Jahren praktizierte Politik der Vernachlässigung der städtischen Infrastruktur und Gebäude und des Ausverkaufs öffentlichen Eigentums fort. „DIE LINKE ist strikt gegen Privatisierungen. Wir fordern Sie auf, keinen... Mehr...

 
26. Februar 2013 20. WP/Verkehr/ Pressemeldungen /Heike Sudmann

S-Bahn Hamburg: Viel Optimismus, wenig Zahlen

Der Senat hat heute die Verlängerung des Vertrages mit der S-Bahn Hamburg GmbH bis zum Jahr 2033 verkündet. „Ob der Senat da so gut verhandelt hat, wie er heute behauptet, wird sich aber frühestens im April zeigen. Denn Zahlen zu Kosten und Leistungen will der Senat erst dann vorlegen“, kommentiert Heike Sudmann, verkehrspolitische Sprecherin der... Mehr...

 
26. Februar 2013 20. WP/Schule/Dora Heyenn/ Pressemeldungen 

Schulinspektion schafft Ranking und Spaltung

Senator Rabe hat heute in der Landespressekonferenz den Jahresbericht der Schulinspektion für 2011 vorgestellt. „Das ist nun der dritte Bericht, der vorgelegt wird und die wichtigste Erkenntnis ist wieder, dass für guten oder schlechten Unterricht zu 93 Prozent der Lehrer oder die Lehrerin ausschlaggebend ist. Dafür braucht man keine... Mehr...

 
26. Februar 2013 20. WP/Startseite/Kulturpolitik/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

BürgerInnenbeteiligung beim Denkmalschutz stärken!

Kulturausschuss und Stadtentwicklungsausschuss beraten und beschließen heute das viel diskutierte neue Denkmalschutzgesetz für Hamburg. Die Fraktion DIE LINKE begrüßt das neue Gesetz das vorsieht, auch in Hamburg das so genannte „Ipso Iure“-System einzuführen. Damit werden sämtliche anerkannten Denkmäler der Stadt unter Schutz gestellt. „In zwei... Mehr...

 
26. Februar 2013 20. WP/Startseite/Allgemeines/ Pressemeldungen /Dora Heyenn

Heyenn, Hackbusch und Schneider im Amt bestätigt – Rekommunalisierung und Wohnungspolitik Schwerpunkte der nächsten Monate

von links: Dora Heyenn, Christiane Schneider, Norbert Hackbusch

Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft hat satzungsgemäß gestern ihren Vorstand neu gewählt. Dora Heyenn wurde einstimmig in ihrem Amt als Fraktionsvorsitzende bestätigt, ebenso Norbert Hackbusch und Christiane Schneider als stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Bereits am Wochenende war die Fraktion in Klausur gegangen, um... Mehr...

 
25. Februar 2013 20. WP/Gesundheit/ Pressemeldungen /Kersten Artus

Keine Alkohol-Testkäufe durch Jugendliche!

Jugendliche sollen nach Willen des Senats dafür eingesetzt werden, Alkoholtestkäufe zu tätigen. Die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Kersten Artus, widerspricht diesem Plan vehement und fordert Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks auf, das Vorhaben zu stoppen. „Aus pädagogischer und... Mehr...

 

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