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Florian Kaiser

 

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Tweets der Fraktion DIE LINKE

 

DIE LINKE

 

Pressemeldungen

27. März 2013 20. WP/Startseite/Umwelt/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Dora Heyenn

Fracking muss vollständig verboten werden!

Dora Heyenn, umweltpolitische Sprecherin

Die Exxon-Mobil-Tochter BEB hat eine Aufsuchungserlaubnis für Schiefergas eingereicht, die Fracking auch in Bergedorf und Harburg vorsieht. „Die einzigen Profiteure der Erdgasgewinnung durch Fracking sind Konzerne wie Exxon. Ich kann die Sorgen der Menschen in den betroffenen Gebieten gut nachvollziehen“, erklärt Dora Heyenn, umweltpolitische... Mehr...

 
27. März 2013 20. WP/Startseite/Integration/ Pressemeldungen /Bürgerschaftsdebatte/Cansu Özdemir

Antidiskriminierung: „Lippenbekenntnisse reichen nicht“

Cansu Özdemir, integrationspolitische Sprecherin

Im vorgelegten Integrationskonzept nimmt sich der Senat dankenswerterweise auch der Antidiskriminierungsarbeit in Hamburg an. Allerdings ist er nicht bereit, dafür mehr als 20.000 Euro jährlich auszugeben. „Da stellt sich schon die Frage, wie ernst die SPD es mit der Umsetzung des Konzepts hält“, kritisiert Cansu Özdemir, integrationspolitische... Mehr...

 
27. März 2013 20. WP/Startseite/ Stadtentwicklung /Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Heike Sudmann

IBA: Aufwertung mit Verdrängung ist bittere Realität

Heike Sudmann, stadpolitische Sprecherin

Die IBA hat sich auf die Fahnen geschrieben, die Stadt der Zukunft zu präsentieren. „Innere Entwicklung eines Stadtteils“, „Stärkung der Vielfalt“ und „Aufwertung ohne Verdrängung“ lauten die Parolen. „Ohne Frage ist viel geschehen in Wilhelmsburg: Spektakuläre Bauten, teilweise visionäre Ideen zum Klimaschutz, eine neue Form der Beteiligung der... Mehr...

 
27. März 2013 20. WP/Startseite/Justiz/ Pressemeldungen /Bürgerschaftsdebatte/Christiane Schneider

Gefängnisreform: Oppositions-Vorschlag baut Brücke für die SPD

Vor der entscheidenden Abstimmung zur umstrittenen Gefängnisreform bauen die vier Oppositionsfraktionen der SPD mit einem neuen Vorschlag eine Brücke für eine parteiübergreifende Einigung. Bei einem Verzicht auf die Verlegung des Frauenvollzugs nach Billwerder würden die vier Fraktionen den geplanten Ausbau des Offenen Vollzugs in Glasmoor... Mehr...

 
26. März 2013 20. WP/Startseite/HSH-Nordbank/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

HSH-Aktienwert erneut halbiert – Hamburg muss handeln!

Einem Bericht der Kieler Nachrichten zufolge liegt nun die beauftragte Bewertung der HSH Nordbank per 31. Dezember 2012 vor, die den Korrekturbedarf des Aktienwertes ermitteln sollte. Demnach sind die Gutachter zu dem Ergebnis gekommen, dass der Aktienwert der Bank erneut um sechs Euro auf nunmehr 5,95 Euro reduziert werden musste. Der Wert per... Mehr...

 
25. März 2013 20. WP/Hafen/Haushalt/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

Hapag-Lloyd: Noch eine gescheiterte Chefsache

Urheber: „RaBoe/Wikipedia“.

Die seit Wochen laufenden Gespräche zwischen Hapag-Lloyd und Hamburg Süd über ein Zusammengehen sind geplatzt, Berichten zufolge wegen Differenzen über einen möglichen Börsengang. „Angesichts des höchst schwierigen Marktumfelds weltweit hätte eine Konzentration der Kräfte der Strukturpolitik Hamburgs sicherlich gut getan“, erklärt dazu Norbert... Mehr...

 
22. März 2013 20. WP/Startseite/ Stadtentwicklung /Umwelt/ Pressemeldungen /Dora Heyenn/Heike Sudmann

IBA: Wilhelmsburgs Zukunft ohne WilhelmsburgerInnen

Inet K. / Wikipedia org

Morgen eröffnet in Wilhelmsburg die Internationale Bauausstellung. Unter dem Motto „Entwürfe für die Zukunft der Metropole“ will sie sich den in diesem Stadtteil konzentrierenden städtebaulichen und stadtpolitischen Herausforderungen stellen. „Auch wenn das Leitthema ,Stadt im Klimawandel‘ heißt, hat die IBA keine ernsthaften Ansätze für eine... Mehr...

 
21. März 2013 20. WP/ Migration & Flucht / Pressemeldungen /Mehmet Yildiz

Abzocke türkischer Staatsangehöriger ist rechtswidrig – DIE LINKE fordert Rückzahlung der überhöhten Gebühren

Mehmet Yildiz, migrationspolitischer Sprecher

Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass die jahrzehntelange diskriminierende Behandlung türkischer Staatsangehöriger bei der Gebührenerhebung für die Erteilung von Aufenthaltstiteln europarechtswidrig ist. „Jetzt muss endlich die Abzocke in den Ausländerbehörden beendet und eine Gleichbehandlung mit anderen EU-Bürgern gewährleistet... Mehr...

 
21. März 2013 20. WP/Allgemeines/ Migration & Flucht / Pressemeldungen /Cansu Özdemir

Gruß und Einladung zum Newroz-Fest

Auch dieses Jahr feiern am 21. März mehr als 300 Millionen Menschen weltweit das Newroz- oder Nouruzfest. Seit 3000 Jahren steht Newroz im Mittleren und Nahen Osten, auf dem Balkan, in der Schwarzmeerregion, im Kaukasus und in Zentralasien symbolisch für den Frühlingsanfang. Seit 2010 ist der 20./21. März von den Vereinten Nationen als... Mehr...

 
20. März 2013 20. WP/Startseite/Antifa/Christiane Schneider/ Pressemeldungen 

Kein Platz für Rechtsextreme in Horn!

http://www.keine-stimme-den-nazis.org/

Die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Christiane Schneider, begrüßt die Kundgebung des Hamburger Bündnisses gegen Rechts am kommenden Samstag in Horn. Für diesen Tag mobilisieren Rassisten und extrem rechte Nationalisten zu einer Versammlung gegen die geplante Al-Nour-Moschee in der ehemaligen evangelischen Kapernaum-Kirche. Sie... Mehr...

 

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