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Florian Kaiser

 

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Tweets der Fraktion DIE LINKE

 

DIE LINKE

 

Pressemeldungen

20. März 2013 20. WP/Startseite/Betrieb & Gewerkschaft/Kersten Artus/ Pressemeldungen 

Streiken ist ein Grundrecht – Hamburg muss handeln

Quelle:ver.di

Mit einer Bundesratsinitiative will die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft die Rechte von Streikenden stärken. Damit soll eine Reihe von Fehlentwicklungen der letzten Jahre auf dem Gebiet des Streikrechts korrigiert werden. „Wer nicht wirkungsvoll streiken kann oder darf, dem bleibt nur das individuelle oder kollektive Betteln“,... Mehr...

 
19. März 2013 20. WP/Startseite/HSH-Nordbank/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

HSH schließen statt weiter Milliarden zuschießen!

Die Landesregierungen von Hamburg und Schleswig-Holstein haben heute die angekündigte Wiederaufstockung der Ländergarantien formal beschlossen. Die beiden Länder bürgen nunmehr erneut mit zehn Milliarden Euro für die HSH Nordbank. „Was für ein Wahnsinn“, kommentiert Norbert Hackbusch, finanz- und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE... Mehr...

 
19. März 2013 20. WP/Startseite/Familie, Kinder und Jugend/Mehmet Yildiz/ Pressemeldungen 

Ganztagsbetreuung: „Tempo kann Qualität nicht ersetzen“

Klaus-Uwe Gerha /pixelio.de

Der Landeselternausschuss Kindertagesbetreuung (LEA) wirft dem Senat massive Fehler und Versäumnisse bei der Einführung der Ganztägigen Betreuung und Bildung an Schulen (GBS) vor. „Das überrascht uns nicht“, erklärt Mehmet Yildiz, Sprecher für Kinder, Jugend und Familien der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Auch wenn der... Mehr...

 
17. März 2013 20. WP/Startseite/Bildung/ Pressemeldungen /Dora Heyenn

Immer mehr Studierende müssen ihren Platz einklagen

Zum Wintersemester 2012/13 haben sich allein an der Hamburger Universität 53.379 Bewerberinnen und Bewerber für insgesamt 5699 Bachelor- und 2685 Masterstudienplätze angemeldet. Die gefragtesten Fächer sind BWL (5580 Bewerbungen auf 430 Plätze), Medien- und Kommunikationswissenschaft (3355 Bewerbungen auf 41 Plätze) und Psychologie (4686... Mehr...

 
13. März 2013 20. WP/Startseite/Soziales/Arbeitsmarktpolitik/ Pressemeldungen /Dora Heyenn

Zehn Jahre Hartz IV in Hamburg – zehn Jahre soziale Spaltung

Am 14. März 2003 kündigte der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) die sogenannte Agenda 2010 an: ein neoliberales Programm des Sozialabbaus, zu dem neben Hartz IV etliche Beschneidungen von Beschäftigtenrechten, verringerte Leistungen der gesetzlichen Kranken-versicherung sowie die Senkung des Rentenniveaus zählen. Die Auswirkungen... Mehr...

 
11. März 2013 20. WP/Startseite/Öffentliche Unternehmen/ Pressemeldungen /Christiane Schneider

„Scholz darf Tarifabschluss nicht für Stellenabbau nutzen“

Den Tarifabschluss für alle Landesbeschäftigten bezeichnen die Gewerkschaften als „ordentliches Ergebnis“. Das sieht auch die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft so. Allerdings: „Dieses Ergebnis war vorauszusehen“, erinnert Christiane Schneider, innenpolitische Sprecherin der Fraktion. „Deshalb hatten wir letztes Jahr einen... Mehr...

 
8. März 2013 20. WP/Öffentliche Unternehmen/Kersten Artus/ Pressemeldungen 

Trotz Transparenz noch Offene Fragen

Aufgrund des Transparenzgesetzes wurden die Gehälter der Mitglieder in Geschäftsführungen Hamburgs öffentlicher Unternehmen offen gelegt. Hamburger Abendblatt und Hamburger Morgenpost veröffentlichten jetzt die Listen. Mehr...

 
8. März 2013 20. WP/Startseite/ Stadtentwicklung / Pressemeldungen /Heike Sudmann

Neue Mitte Altona: „Augen und Ohren zu und durch“?

Bild/Montage: altona.INFO

Im Februar hat der Senat den Bebauungsplan-Entwurf für den 1. Bauabschnitt des Projekts „Neue Mitte Altona“ öffentlich vorgestellt und diskutieren lassen. Viele Fragen blieben offen oder wurden nur unzureichend beantwortet – das zeigt auch die Antwort des Senats auf eine Schriftliche Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. So ist bis heute unklar,... Mehr...

 
7. März 2013 20. WP/Startseite/Frauen/Gleichstellung/ Pressemeldungen /Kersten Artus

Leben – Lieben – Lachen – Kämpfen: Niedriglöhne abschaffen, Steuern geschlechtergerecht verteilen, Gewalt an Frauen und Mädchen bekämpfen!

Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft ruft alle Menschen auf, am 102. Internationalen Frauentag am 8. März für die Menschrechte von Frauen und Mädchen aktiv zu werden. Zahlreiche Veranstaltungen und eine Demonstration bieten die Möglichkeit dazu. Kersten Artus, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion, erklärt aus diesem... Mehr...

 
5. März 2013 20. WP/Startseite/Gleichstellung/Kersten Artus/ Pressemeldungen 

Das neueste Reformprojekt des SPD-Senats: Fleißarbeit mit wenig Innovation

Das heute vom Senat vorgelegte gleichstellungspolitische Rahmenprogramm ist eine Aufzählung von Aktivitäten und Programmen, die bereits seit längerem, zum Teil seit Jahren laufen. Damit bleibt es hinter seinen Möglichkeiten zurück. Wie der Staat in aktivierender Rolle Wirtschaft und Gesellschaft dazu bringen will, Gleichstellung zu verwirklichen,... Mehr...

 

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