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Tweets der Fraktion DIE LINKE

 

DIE LINKE

 

Pressemeldungen

31. Oktober 2013 20. WP/Familie, Kinder und Jugend/Startseite/ Pressemeldungen /Mehmet Yildiz

Petition der Elternräte: LINKE unterstützt Engagement für bessere Ausstattung der Ganztagsbetreuung

Zur Petition unzufriedener Eltern, die massiv Kritik an der Ausstattung der Nachmittagsbetreuung an Ganztagsschulen üben, erklärt Mehmet Yildiz, kinder-, jugend- und familienpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
30. Oktober 2013 20. WP/Betrieb & Gewerkschaft/Arbeitswelt/ Pressemeldungen /Kersten Artus/Startseite

Ein Jahr Neupack-Streik: LINKE richtet Appell an Scholz - Koalition in Berlin muss Streikrecht schützen

Bild zeigt Streikende vor Neupack mit Transparent

Am 1. November jährt sich der Beginn des achtmonatigen Streiks beim Stellinger Verpackungsmittelhersteller Neupack. Aus diesem Anlass hat die gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Kersten Artus, einen dringenden Appell an Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz gerichtet. Mehr...

 
29. Oktober 2013 20. WP/Startseite/ Stadtentwicklung /Verkehr/ Wohnen / Pressemeldungen /Heike Sudmann

Stellplatzpflicht abgeschafft, Bürgersteige zugeparkt

Der Senat hat heute beschlossen, die generelle Stellplatzpflicht abzuschaffen. „Der Senat macht es sich zu einfach“, kritisiert Heike Sudmann, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Wer die Stellplatzpflicht aufhebt, muss dafür sorgen, dass dann nicht einfach der öffentliche Raum zugeparkt... Mehr...

 
29. Oktober 2013 20. WP/Startseite/ Migration & Flucht / Pressemeldungen /Christiane Schneider

Lampedusa: „Senat kann festgefahrene Situation lösen“

Die Flüchtlingsgruppe „Lampedusa in Hamburg“ schlägt für die Ausarbeitung und Umsetzung einer praktikablen Lösung die Bildung einer Kommission unter Einbeziehung der Zivilgesellschaft vor. In diesem Zusammenhang würden sie ihre Dokumente und Ausweispapiere vorlegen. „Es braucht nicht viel, damit Bewegung in die festgefahrene Situation kommt“,... Mehr...

 
29. Oktober 2013 20. WP/Startseite/Altersarmut/Soziales/ Pressemeldungen /Cansu Özdemir

„Der ,Pottkieker‘ muss bleiben!“

Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger engagieren sich gegen die drohende Schließung der Dulsberger Suppenküche „Pottkieker“. Von kleinen Sachspenden bis hin zu Beiträgen von mehreren zehntausend Euro wird viel Unterstützung angeboten. „Es ist sehr begrüßenswert, dass Bürgerinnen und Bürger sich für den Erhalt des ,Pottkiekers‘ engagieren“, erklärt... Mehr...

 
28. Oktober 2013 20. WP/Haushalt/Startseite/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

„Haushaltspolitik des Senats wird zunehmend kurzatmig“

Bild: Rechenmaschine vor Hamburg-Panorama

In seiner Antwort auf eine Schriftliche Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Defizit der Internationalen Gartenschau igs (Drs. 20/9632) erklärt der Senat, zur „konkreten Finanzierung“ der Lücke von insgesamt 38,7 Millionen Euro werde „kurzfristig eine diesbezügliche Senats- und Bürgerschaftsdrucksache eingebracht werden“. Mehr...

 
28. Oktober 2013 20. WP/ Wohnen / Pressemeldungen /Heike Sudmann/Startseite

„Soziale Wohnungspolitik“: Senat macht kleine Wohnungen platt

Bild: Plakat der LINKEN mit dem Titel: Damit Wohnraum bezahlbar bleibt

Der Senat will 546 günstige Wohnungen in der Wulffschen Siedlung in Langenhorn abreißen und durch wesentlich größere und teurere Wohnungen ersetzen lassen. Wenn die Kommission für Stadtentwicklung heute die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs abnickt, werden nicht nur ein erfolgreiches Bürgerbegehren, sondern auch Alternativen... Mehr...

 
25. Oktober 2013 20. WP/Startseite/Inneres/ Pressemeldungen /Christiane Schneider/ Migration & Flucht 

„Container müssen ohne Wenn und Aber aufgestellt werden“

Die Bezirksversammlung Altona hat gestern für die Aufstellung von Wohncontainern auf drei Kirchengrundstücken gestimmt. Diese sollen den bisher in der Kirche St. Pauli untergebrachten 80 Flüchtlingen aus der Gruppe „Lampedusa in Hamburg“ im Winter Schutz bieten. Zuvor hatte der Senat Kirche und Bezirk unter Druck gesetzt: Die Aufstellung solle nur... Mehr...

 
23. Oktober 2013 20. WP/Startseite/Soziales/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Cansu Özdemir

Wohnungslosigkeit beseitigen, nicht nur verwalten!

Einen detaillierten Aktionsplan zur Bekämpfung von Obdach- und Wohnungslosigkeit in Hamburg fordert die Fraktion DIE LINKE in der heutigen Bürgerschaftssitzung vom Senat. Ihr Antrag 20/8941 schlägt dazu unter anderem eine deutlich stärkere Nutzung von Immobilien in städtischer Hand vor. „Leerstehende Wohnungen und Gewerbebauten könnten meist ohne... Mehr...

 
23. Oktober 2013 20. WP/Startseite/Inneres/ Migration & Flucht /Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Christiane Schneider

Hamburg kann Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik einleiten

Bild: Die Mitglieder der Linksfraktion fordert vor dem Rathaus "Bleiberecht für alle!!

In der Aktuellen Stunde der heutigen Bürgerschaftssitzung hat die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Christiane Schneider, einen grundlegenden Kurswechsel im Umgang mit Migration und Flüchtlingen gefordert. „Niemand kann so tun, als gingen uns die 20.000 Toten in den letzten 15 Jahren allein im Mittelmeer nichts an“, sagte sie.... Mehr...

 

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