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Florian Kaiser

 

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Tweets der Fraktion DIE LINKE

 

DIE LINKE

 

Pressemeldungen

30. September 2013 20. WP/Verkehr/ Stadtentwicklung / Pressemeldungen /Heike Sudmann/Startseite

Straßen sanieren sich nicht von selbst – Personal muss her!

Hamburgs Straßen sind sanierungsbedürftig

Der Senat will mit einem neuen Konzept die Straßensanierung angehen. „Das wird auch höchste Zeit“, kommentiert Heike Sudmann, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Auch der Rechnungshof moniert ja schon lange, dass die Straßen und Wege nicht ausreichend erhalten werden.  Mehr...

 
27. September 2013 20. WP/Startseite/Inneres/ Pressemeldungen /Christiane Schneider

Senat verweigert Flüchtlingen Notunterkunft

Einer aktuellen dpa-Meldung zufolge verweigert die Hamburger Innenbehörde den Aufbau von Containern für die „Lampedusa in Hamburg“-Flüchtlingsgruppe. „Diese Hartherzigkeit der Behörde macht fassungslos“, kommentiert Christiane Schneider, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Gegen die Solidarität... Mehr...

 
26. September 2013 20. WP/Startseite/Kultur/Musik/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

Club Molotow: Heute Preisträger, morgen Schutthaufen?

Molotow muss bleiben!

Ohne eine Übergangslösung und ein Rückkehrrecht zu garantieren, hat die Bayerische Hausbau GmbH & Co. KG am Dienstag den Gewerbemietern in den Esso-Häusern gekündigt. „Mit diesem Vorgehen sinkt die Glaubwürdigkeit des Unternehmens Bayerische Hausbau noch tiefer“, kommentiert Norbert Hackbusch, Vorsitzender des Kulturausschusses. Von den... Mehr...

 
25. September 2013 20. WP/Startseite/Rekommunalisierung/Vattenfall/Volksentscheid/Stadtwerke/ Pressemeldungen /Bürgerschaftsdebatte/Dora Heyenn

Bürgerschaft kann den Volksentscheid nun zügig umsetzen

Die Mehrheit der Hamburgerinnen und Hamburger hat sich für den Rückkauf der Energieversorgungsnetze ausgesprochen – trotz einer massiven Gegenkampagne von Wirtschaftsverbänden und Senat, von SPD, CDU, FDP und anderen. Senat und Bürgerschaft müssen nun die Entscheidung des Souveräns konsequent und fair umsetzen und die Energienetze in die... Mehr...

 
25. September 2013 20. WP/Startseite/Schule/Soziales/Familie, Kinder und Jugend/ Pressemeldungen /Bürgerschaftsdebatte/Mehmet Yildiz

Ganztagsschule: „Senat muss das Chaos endlich beenden!“

Die Bürgerschaft debattierte heute über die mangelhafte Qualität der Ganztagesbetreuung an Schulen (GBS) in Hamburg, für Donnerstag haben besorgte Eltern Protestzüge und -aktionen angekündigt. „Der Senat muss jetzt endlich reagieren und die unhaltbaren Zustände beseitigen, sonst fällt das ganze Konzept der Ganztagesbetreuung wie ein Kartenhaus in... Mehr...

 
24. September 2013 20. WP/Startseite/Schule/ Pressemeldungen /Dora Heyenn

„Ausbildungsreport des SPD-Senats ist ein Armutszeugnis“

Schulsenator Ties Rabe hat heute den Ausbildungsreport 2013 vorgelegt und es als Erfolg bezeichnet, dass 38 Prozent der Schulabgängerinnen und Schulabgänger im letzten Jahr einen Ausbildungsplatz bekommen haben. „Vor der letzten Bürgerschaftswahl hatte die SPD noch versprochen, dass alle Jugendlichen in Hamburg das Abitur oder eine ‚klassische... Mehr...

 
24. September 2013 20. WP/Startseite/ Wohnen / Pressemeldungen /Heike Sudmann/Dora Heyenn

Hamburg braucht dringend mehr Wohnraum für Studierende

Auch zu Beginn des kommenden Wintersemesters werden wieder viele Studierende keine bezahlbare Wohnung in Hamburg finden. Der Wohnungsmarkt und das unterfinanzierte Studierendenwerk sind bereits jetzt kaum in der Lage, den notwendigen Wohnraum zur Verfügung zu stellen. Hamburg braucht allein 1500 zusätzliche Studentenwohnheimplätze, um zum... Mehr...

 
23. September 2013 20. WP/Volksentscheid/Öffentliche Unternehmen/Rekommunalisierung/ Pressemeldungen 

„Ein großer Erfolg für die direkte Demokratie in Hamburg“

„Ein großer Erfolg für die direkte Demokratie in Hamburg“ Die Hamburgerinnen und Hamburger haben sich entschieden. Die Energieversorgungsnetze sollen wieder in die öffentliche Hand zurück. Mehr...

 
20. September 2013 20. WP/Startseite/Inneres/Antifa/ Pressemeldungen /Christiane Schneider

V-Leute-Praxis sofort beenden – auch in Hamburg!

Nach Recherchen der taz ist ein von der Innenbehörde 1999 beabsichtigtes Verbot des nazistischen Kameradschafts-Netzwerk „Aktionsbüro Nord“ daran gescheitert, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz und die Landesämter Niedersachsen und Hamburg ein Veto dagegen einlegten – aus Quellenschutzgründen. „Wenn die taz-Recherchen zutreffen, dann ist das... Mehr...

 
19. September 2013 20. WP/Startseite/Rekommunalisierung/Energie/Volksentscheid/ Pressemeldungen /Dora Heyenn

Hamburg darf sich nicht von Vattenfall erpressen lassen!

In einem Interview mit dem Hamburger Abendblatt warnt Bürgermeister Olaf Scholz vor jahrelangen Prozessen der Energiekonzerne Vattenfall und E.on gegen die Freie und Hansestadt für den Fall, dass am Sonntag die Mehrheit der Hamburgerinnen und Hamburger für den vollständigen Rückkauf der Netze stimmt. „Diese Drohung von Vattenfall, die Herr Scholz... Mehr...

 

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