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Tweets der Fraktion DIE LINKE

 

DIE LINKE

 

Pressemeldungen

28. April 2014 20. WP/Elbphilharmonie/PUA-Elbphilharmonie/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch/Startseite

Elbphilharmonie: Größenwahn, Kontrollverlust und Täuschung

Der nun vorliegende Abschlussbericht des zweiten Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) Elbphilharmonie ist ein wichtiger Beitrag zur Aufklärung des Desasters. „Doch wichtige Kritikpunkte bleiben“, erklärte heute in einer Pressekonferenz Norbert Hackbusch, Obmann der Fraktion DIE LINKE im PUA. „Der zentrale Punkt wird im Bericht nicht... Mehr...

 
27. April 2014 20. WP/Antifa/ Pressemeldungen /Dora Heyenn

DIE LINKE: Volkshochschule muss Nazis sofort ausladen!

Unter dem Motto „Wahlen in Wandsbek – Spitzenkandidaten live“ veranstaltet die Volkshochschule-Ost am morgigen Sonntag einen „Markt der Parteien“, zu der offensichtlich auch die NPD Hamburg eingeladen wurde. „DIE LINKE wird sich an keiner Veranstaltung beteiligen, zu der Nazis von der NPD eingeladen wurden“, erklärt dazu Bela Rogalla,... Mehr...

 
25. April 2014 20. WP/Startseite/Familie, Kinder und Jugend/Haushalt/Soziale Spaltung/Soziales/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch/Mehmet Yildiz

SPD-Kürzungspolitik gefährdet Kinder- und Jugendarbeit

Die Kürzungspolitik des SPD-Senats gefährdet die offene Kinder und Jugendarbeit in Hamburg in zunehmendem Maße. Weder die Investitionen für die Zukunft noch die Mittelzuweisungen für den laufenden Betrieb decken den Bedarf. „Häuser der Jugend, Bauspielplätze oder Jugendcafés vergammeln, weil dringend benötigte Sanierungen seit Jahren aufgeschoben... Mehr...

 
24. April 2014 20. WP/ Stadtentwicklung / Wohnen /Heike Sudmann/ Pressemeldungen /Startseite

Esso-Häuser: PlanBude bringt echtes Leben in die Bude

Die BewohnerInnen von St. Pauli haben schon vielfach deutlich gemacht, wie sie sich eine Entwicklung ihres Stadtteils vorstellen. Heute haben sie unter dem Motto „PlanBude“ auf einer gemeinsamen Pressekonferenz von „St. Pauli selber machen“, „SOS St. Pauli“ und der „Initiative ESSO-Häuser“ gezeigt, wie die Planung rund um die ESSO-Häuser aussehen... Mehr...

 
23. April 2014 20. WP/Startseite/ Stadtentwicklung /Verkehr/ Pressemeldungen /Heike Sudmann

„U5-Pläne sind nur Filzstift-Malerei auf dem Stadtplan“

Was bereits bei der Präsentation der Pläne für eine U5 deutlich wurde, ist nun auch amtlich: Der Senat hat keinerlei Konzept für die Finanzierung seines Wahlkampfversprechens. „Die so genannten Planungen für eine U5 sind nicht mehr als eine Filzstift-Malerei auf dem Hamburger Stadtplan“, kommentiert Heike Sudmann, verkehrspolitische Sprecherin der... Mehr...

 
22. April 2014 20. WP/Soziales/ Pressemeldungen /Startseite

Armut in Hamburg: Sozialsenator Scheele verweigert die Arbeit

Studie zur sozialen Spaltung in Hamburg

„Der überwiegende Teil der Hamburger Bevölkerung kann an Bildung und Arbeit teilhaben und ist ökonomisch abgesichert.“ Das behauptet der SPD-Senat in seinem Sozialbericht. Zu einem ganz anderen Schluss kommt dagegen eine aktuelle Studie von Joachim Bischoff und Bernhard Müller: „Die sozialräumliche Spaltung zwischen Arm und Reich in Hamburg nimmt... Mehr...

 
17. April 2014 20. WP/Startseite/Betrieb & Gewerkschaft/Arbeitswelt/Arbeitsmarktpolitik/ Pressemeldungen /Kersten Artus

Senat verschleppt Bürgerschaftsbeschluss zum Streikrecht

Der Senat verschleppt bewusst einen Beschluss der Bürgerschaft zur Stärkung des Streikrechts. Vor über einem Jahr, Ende März 2013, hatte ihn die Bürgerschaft auf Initiative der Fraktion DIE LINKE hin aufgefordert, im Bundesrat auf ein Verbot des Einsatzes von Leihkräften bei Streiks hinzuwirken. „Ich musste schon mehrfach nachfragen, was aus dem... Mehr...

 
16. April 2014 20. WP/Startseite/Schule/ Pressemeldungen /Dora Heyenn

Stadtteilschulen: „Gesundbeten hilft nicht, Herr Rabe!“

Schulsenator Rabe hat heute eine Bilanz des vierjährigen Bestehens der Stadtteilschulen in Hamburg gezogen. „Der Senator hat sich krampfhaft bemüht, mit Zahlen und Vergleichen zu 2010 einen Erfolg herbeizurechnen“, erklärt dazu Dora Heyenn, schulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Wo ihm das nicht... Mehr...

 
16. April 2014 20. WP/Startseite/Gesundheit/Soziales/Kersten Artus/ Pressemeldungen 

Suchthilfe: Provoziert Senat einen Kollaps der Versorgung?

In seiner morgigen Sitzung berät der Gesundheitsausschuss den neuen Suchthilfebericht des Senats, der bei den Fachleuten der Suchthilfe auf massive Kritik stößt. „Ich fordere deshalb Senatorin Prüfer-Storcks auf, den Bericht zurückzuziehen und unter Einbeziehung der Hamburger Landesstelle für Suchtfragen (HLS) und ihrer Mitglieder zu... Mehr...

 
16. April 2014 20. WP/Startseite/Hafen/Haushalt/Wirtschaft/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

Hapag-Lloyd-Fusion: „Vorsicht und Aufklärung wären nötig gewesen“

Medienberichten zufolge sollen heute die Verträge zur Fusion der Hapag-Lloyd mit der chilenischen Compania Sud Americana de Vapores (CSAV) unterzeichnet werden. Vorgesehen ist demnach, dass die Eigentümer der CSAV einen Kapitalanteil über etwa 34 Prozent an der neuen fusionierten Gesellschaft halten sollen. „Diese Eile erstaunt doch sehr“, erklärt... Mehr...

 

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