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Florian Kaiser

 

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Tweets der Fraktion DIE LINKE

 

DIE LINKE

 

Pressemeldungen

30. Mai 2014 20. WP/Startseite/Bildung/Inklusion & Partizipation/Wissenschaft & Forschung/ Pressemeldungen /Dora Heyenn

„Scholz muss BAFöG-Entlastung für Bildung verwenden!“

Am Dienstag haben Vertreter von Bund und Ländern, darunter Bürgermeister Scholz, die Umsetzung von prioritären Versprechen aus dem Koalitionsvertrag im Bereich Bildung verkündet. Zentraler Teil der Einigung ist die Übernahme der kompletten Kosten für das BAFöG durch den Bund ab 2015. Die Länder, die bislang 35 Prozent der Kosten tragen, werden so... Mehr...

 
28. Mai 2014 20. WP/Startseite/Familie, Kinder und Jugend/ Pressemeldungen /Mehmet Yildiz

„JUS-IT muss endlich gestoppt werden!“

Wegen technischer Probleme verzögert sich die Umsetzung des nächsten Schritts des umstrittenen Programms JUS-IT erneut. In der gestrigen Sitzung des Familienausschusses erklärte Senator Detlef Scheele, dass die beantragte zusätzliche Finanzspritze von 21 Millionen Euro erst später nötig werde. „Das ist ja leider nicht die erste Panne bei diesem... Mehr...

 
28. Mai 2014 20. WP/Startseite/Hafen/Umwelt/Anti-Atom/ Pressemeldungen /Dora Heyenn

Mehr Sicherheitsmängel bei Atomtransporten durch Hamburg

Durchschnittlich jeden zweiten Tag gehen Transporte hochtoxischer und radioaktiver Güter durch das Hamburger Stadtgebiet und direkt an Wohnhäusern vorbei. „Jeder dieser Transporte gefährdet die Umschlagsarbeiter im Hafen und die Bevölkerung der Stadt nicht nur potenziell, sondern real“, erklärt Dora Heyenn, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion... Mehr...

 
27. Mai 2014 20. WP/Startseite/Soziales/Soziale Spaltung/ Wohnen / Pressemeldungen /Cansu Özdemir

„Den Senat interessiert nicht, wie viele Obdachlose es gibt“

Der Senat weiß nicht, wie viele Obdachlose es in Hamburg gibt. Und er weiß nicht, wie viele Menschen aus städtischen Notunterkünften in Wohnraum, Wohnprojekte oder Ähnliches vermittelt werden. Das geht aus der Antwort auf eine Schriftliche Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft hervor (Drs. 20/11814). „Die Zahl der... Mehr...

 
26. Mai 2014 20. WP/Startseite/ Stadtentwicklung /Sport/Volksentscheid/ Pressemeldungen /Mehmet Yildiz/NOlympia

Studie: Viele schwerwiegende Gründe gegen Olympia in Hamburg

Die Bewerbung Hamburgs um die Austragung der Olympischen Sommerspiele 2024 oder 2028 scheint für viele BefürworterInnen bereits festzustehen. Fast täglich erscheinen detaillierte Nachrichten zu abgeschlossenen Planungsschritten, die Volksbefragung wird als Formsache dargestellt. „Dabei ist noch lange nicht ausgemacht, dass die Hamburgerinnen und... Mehr...

 
26. Mai 2014 20. WP/Startseite/Familie, Kinder und Jugend/PUA Yagmur/ Pressemeldungen /Mehmet Yildiz

Kinderschutz: Hilfe vor Ort statt Zwang und Zentralisierung!

Nach neuesten Plänen von Sozialsenator Scheele müssen die Jugendämter bei jedem Verdacht auf Vernachlässigung, Misshandlung oder selbstverletzendes Verhalten von Kindern die Rechtsmedizin des UKE einschalten. „Über Hamburgs Kinderschutzpolitik kann man nur noch verzweifeln“, erklärt dazu Mehmet Yildiz, familien-, kinder- und jugendpolitischer... Mehr...

 
22. Mai 2014 20. WP/Startseite/Verkehr/ Stadtentwicklung / Pressemeldungen /Bürgerschaftsdebatte/Heike Sudmann

Busbeschleunigung: Senat muss endlich Vernunft annehmen!

Mit einem Antrag in der heutigen Bürgerschaftssitzung (Drs. 20/11746) will die Fraktion DIE LINKE die Busbeschleunigung so lange aussetzen, bis der Senat das umstrittene Programm gründlich überarbeitet hat. „Wie viele Demonstrationen, Proteste und Eingaben der BürgerInnen braucht der Senat noch, um zu erkennen, dass es so nicht weitergehen kann?“,... Mehr...

 
22. Mai 2014 20. WP/Startseite/Soziale Spaltung/ Pressemeldungen / Stadtentwicklung / Wohnen /Bürgerschaftsdebatte/Heike Sudmann

Nicht nur mehr, sondern die richtigen Wohnungen bauen!

Die SPD hat bewiesen, dass es in Hamburg innerhalb eines Jahres möglich ist, 6.000 neue Wohnungen zu bauen. „Doch bei der Frage, was gebaut wird und was notwendig ist, versagt die SPD“, kritisierte in der Aktuellen Stunde der heutigen Plenarsitzung Heike Sudmann, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen... Mehr...

 
22. Mai 2014 20. WP/Startseite/Bezirkspolitik/ Pressemeldungen /Tim Golke

Gemeinsame Initiative aller Bürgerschaftsfraktionen: Ehrenamtliche Tätigkeiten würdigen – Sitzungsgelder werden erstmals nach 37 Jahren erhöht

Alle Bürgerschaftsfraktionen haben sich einvernehmlich auf eine Änderung des Entschädigungsleistungsgesetzes verständigt (Drs. 20/11837, siehe Anlage). Im Mittelpunkt des Gesetzentwurfs steht eine Anpassung der Sitzungsgelder für alle in der Verwaltung ehrenamtlich Tätigen, zum Beispiel Bezirksabgeordnete und Deputierte. Die Sitzungsgelder wurden... Mehr...

 
21. Mai 2014 20. WP/Startseite/Soziales/Sport/Volksentscheid/ Pressemeldungen /Bürgerschaftsdebatte/Mehmet Yildiz/NOlympia

„Olympia-Bewerbung grenzt an Veruntreuung von Steuergeld“

Die Fraktion DIE LINKE stimmt gegen die von den anderen Fraktionen geplante Studie zur Durchführung von Olympischen Spielen in Hamburg. „Sie ist unsinnig, unnötig und wird nicht das Papier wert sein, auf dem sie veröffentlicht wird“, begründete in der heutigen Bürgerschaftssitzung Mehmet Yildiz, sportpolitischer Sprecher der Fraktion. „In... Mehr...

 

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