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Florian Kaiser

 

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Tweets der Fraktion DIE LINKE

 

DIE LINKE

 

Pressemeldungen

30. September 2014 20. WP/Schule & Berufsbildung/ Pressemeldungen /Dora Heyenn/Startseite

Ganztagsschulen: Eigenlob des Senators macht Nachmittagsangebote auch nicht besser

Klassenraum

Schulsenator Ties Rabe hat heute eine sehr positive Zwischenbilanz der Ganztagsschulen gezogen. Dazu erklärt Dora Heyenn, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Durch ständiges Eigenlob von Senator Rabe werden die Mängel der Nachmittagsangebote nicht behoben. Den betroffenen SchülerInnen und Eltern hilft das überhaupt nicht “. Mehr...

 
30. September 2014 20. WP/ Migration & Flucht /Soziales/ Pressemeldungen /Cansu Özdemir/Startseite

Flüchtlingsunterkünfte: Senat hätte schon längst Sicherheitsdienste in Hamburg überprüfen müssen

Flüchtlingsunterkunft Schnackenburgallee

Cansu Özdemir, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, ist schockiert von den gewalttätigen Übergriffen durch das Wachpersonal in nordrhein-westfälischen Flüchtlingsunterkünften. Mehr...

 
30. September 2014 20. WP/Inneres/ Pressemeldungen /Christiane Schneider/Startseite

„Geisteskrank, gewalttätig, ansteckend“: LINKE kritisiert Datensammelwut der Polizei

Server

Über 22.500 HamburgerInnen seien polizeibekannte Drogenkonsumenten, über 12.000 „Gewalttäter“, fast 5.100 seien bewaffnet, knapp 2.200 „Sexualstraftäter“, von 41 HamburgerInnen gehe nach Auffassung der Polizei eine „Ansteckungsgefahr“ aus und 67 Menschen seien „geisteskrank“.  Mehr...

 
28. September 2014 20. WP/Gesundheit u. Pflege/ Pressemeldungen /Kersten Artus/Startseite

Krankenhausgesetz: LINKE fordert Transparenz im Gesetzgebungsverfahren, Behörde hält wichtige Informationen zurück!

Operationssaal

Das Hamburgische Krankenhausgesetz soll erneuert werden. Doch im Gegensatz zu anderen Novellen wurden die dazugehörigen Stellungnahmen der Institutionen und Verbände nicht zugefügt. Dies sind unter anderem der Marburger Bund, die Krankenhausgesellschaft, Verdi, die Krankenkassen oder auch die Ärztekammer.  Mehr...

 
26. September 2014 20. WP/Familie, Kinder und Jugend/ Pressemeldungen /Mehmet Yildiz/Startseite

JUS-IT: Alle Oppositionsfraktionen fordern Einsicht in Verträge

Silhouetten von Menschen auf Tastatur vor Computer-Bildschilm

Alle Oppositionsfraktionen haben gemeinsam ein Aktenvorlageersuchen nach Artikel 30 der Hamburgischen Verfassung zur Einsichtnahme in die Verträge zu JUS-IT gestellt. Die Kosten für JUS-IT sind inzwischen offiziell von 112 auf 133 Millionen Euro gestiegen. Dabei sind Nebenkosten in zweistelliger Millionenhöhe noch gar nicht mitgerechnet. Mehr...

 
25. September 2014 20. WP/ Stadtentwicklung / Wohnen / Pressemeldungen /Heike Sudmann/Startseite

Zeise-Parkplatz: LINKE fordert Wohnungen statt Büros

Zeise-Hallen / Foto: Pedelecs at wikivoyage shared [CC-BY-SA-3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)], Wikimedia Commons

Über die zukünftige Nutzung des städtischen Grundstücks neben dem Zeise-Kino (Zeise-Parkplatz) ist zwischen den BürgerInnen in Ottensen und der Politik Streit entbrannt. Mit einem Bürgerschaftsantrag (Drs. 20/12983) will die Fraktion DIE LINKE der Verkauf der Flächen für eine Büronutzung verhindern. Mehr...

 
25. September 2014 20. WP/Allgemeines/Recht/ Pressemeldungen /Dora Heyenn/Startseite

Kompromiss bei Karenzzeit für ehemalige Senatsmitglieder

Rathaus Sitzungssaal

SPD, CDU, Grüne und LINKE legen Entwurf zur Änderung des Senatsgesetzes vor. Die Fraktionen von SPD, CDU, Grünen und LINKE haben sich beim Thema „Karenzfrist für ausscheidende Senatsmitglieder“ auf einen Kompromiss verständigt. Die vier Fraktionen bringen dazu einen Gesetzentwurf zur Änderung des Senatsgesetzes in die Bürgerschaft ein. Mehr...

 
24. September 2014 20. WP/Bildung/Wissenschaft & Forschung/ Pressemeldungen /Dora Heyenn

LINKE fordert Rechtsanspruch auf Masterstudienplatz

Vorlesungssaal / By Sane (Own work) [CC-BY-SA-3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)], via Wikimedia Commons

Auch in diesem Wintersemester werden erneut tausende Studierwillige von den Hamburger Hochschulen abgewiesen. So kamen an der Universität Hamburg im Wintersemester 2013/2014 auf circa 5.200 Studienplätze fast 45.000 Bewerbungen.  Mehr...

 
24. September 2014 20. WP/Öffentliche Unternehmen/ Stadtentwicklung / Pressemeldungen /Heike Sudmann/Startseite

Nebenjob beim Immobilienhai

SAGA Hauptverwaltung in Barmbek / By Staro1 [GFDL (http://www.gnu.org/copyleft/fdl.html) or CC-BY-SA-3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/)], via Wikimedia Commons

Im Rahmen der heutigen Debatte in der Hamburgischen Bürgerschaft über die Nebentätigkeit des Vorstandsvorsitzenden der SAGA, Lutz Basse, im Aufsichtsrat der Wohnungsgesellschaft Deutsche Annington übte Heike Sudmann, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, scharfe Kritik Mehr...

 
24. September 2014 20. WP/ Stadtentwicklung / Pressemeldungen /Aktuelle Stunde/Heike Sudmann/Startseite

„Vermüllung, Vandalismus und Trinkgelage“: CDU eröffnet Vorwahlkampf mit Populismus im Kampf um AfD-Wähler

Hansaplatz in Hamburg-St. Georg / Foto: Pedelecs at wikivoyage shared [CC-BY-SA-3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)], via Wikimedia Commons

Im Rahmen der heutigen aktuellen Stunde der Bürgerschaft kritisierte Heike Sudmann, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die CDU scharf: Mit dem von ihr angemeldeten Thema „Zunehmende Vermüllung, Vandalismus und Trinkgelage“, eröffne die CDU den Vorwahlkampf in Sachen Populismus und Kampf um das Stimmenpotenzial der AfD. Mehr...

 

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