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Florian Kaiser

 

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Tweets der Fraktion DIE LINKE

 

DIE LINKE

 

Pressemeldungen

31. August 2015 21. WP/Startseite/Arbeitsmarktpolitik/ Pressemeldungen /Inge Hannemann

Einladung zur Kundgebung vor dem Jobcenter Altona

Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft lädt für den 1. September ein zu einer Aktion vor dem Jobcenter in Altona im Rahmen der bundesweiten Kampagne „Das muss drin sein!“. Vor Ort werden unter anderem die Bürgerschaftsabgeordnete Inge Hannemann und der Berliner Aktivist Michael Fielsch mit seiner Kreuz-Aktion in Gedenken an die... Mehr...

 
30. August 2015 21. WP/Startseite/Arbeitsmarktpolitik/Soziale Spaltung/Soziales/ Pressemeldungen /Inge Hannemann/Cansu Özdemir

Hamburg weiter vorn bei der Armutsgefährdung

Laut neuester Zahlen des Statistischen Bundesamts liegt die Armutsgefährdungsquote in Hamburg mit 18 Prozent weit über dem westdeutschen und auch über dem bundesdeutschen Durchschnitt. In den letzten zehn Jahren war diese Quote beständig gestiegen – die Armut nimmt zu und verfestigt sich. „Das ist ein klarer Beleg für die desaströse Sozial-,... Mehr...

 
28. August 2015 21. WP/Startseite/Justiz/ Pressemeldungen /Martin Dolzer

„Verurteilung von Mehmet D. ist die falsche Weichenstellung“

Der kurdische Politiker Mehmet D. wurde heute von der 3. Kammer des OLG Hamburg zu drei Jahren Haft verurteilt. Ihm wird vorgeworfen, sich als Mitglied an der „ausländischen terroristischen Vereinigung“ PKK gemäß §129b StGB beteiligt zu haben. „Obwohl das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg der Ansicht ist, dass die Türkei mit dem IS zusammenarbeitet... Mehr...

 
28. August 2015 21. WP/Startseite/Haushalt/HSH-Nordbank/Öffentliche Unternehmen/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

Hamburg hat die Zukunft der HSH nicht mehr in der Hand

Die HSH Nordbank hat heute ihre Zahlen zum 1. Halbjahr 2015 veröffentlicht und spricht von „222 Millionen Euro Gewinn vor Steuern“, auch weiterhin seien schwarze Zahlen zu erwarten. „Es fiel dem HSH-Vorstand offensichtlich schwer, überhaupt noch positive Parameter in den Zahlen zu finden“, erklärt dazu Norbert Hackbusch, finanz- und... Mehr...

 
28. August 2015 21. WP/Startseite/ Migration & Flucht / Pressemeldungen /Norbert Hackbusch/Christiane Schneider

DIE LINKE fordert Flüchtlingskonzept und Finanzierung

Nach wie vor hat der Hamburger Senat weder ein umfassendes Konzept für eine menschenwürdige Unterbringung der Flüchtlinge noch für die Finanzierung der dazu nötigen Maßnahmen. In der Plenarsitzung am 2. und 3. September legt die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft daher zwei Anträge vor, um die Kette der Notlösungen aufzubrechen... Mehr...

 
27. August 2015 21. WP/Startseite/Arbeitsmarktpolitik/ Pressemeldungen /Inge Hannemann

Jobcenter Hamburg geht beim ESF-Bundesprogramm leer aus

Das Jobcenter team.arbeit.hamburg ist beim ESF-Bundesprogramm „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“ unberücksichtigt geblieben. Das ergibt eine Schriftliche Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 21/1322). Demnach hat sich das Jobcenter zwar um Plätze für Beschäftigungsmöglichkeiten auf dem „zweiten... Mehr...

 
26. August 2015 21. WP/Startseite/Haushalt/ Migration & Flucht /Soziales/ Pressemeldungen /Cansu Özdemir/Norbert Hackbusch

„Hin- und Herschieberei ist Offenbarungseid des Senats“

Finanzsenator Dr. Tschentscher hat heute dargestellt, wie der Mehrbedarf zur Unterbringung von Flüchtlingen über 500 Millionen Euro unter den Behörden umverteilt und eingespart werden soll. „Der Doppelhaushalt 2015/2016 war bereits eine Zumutung für die Behörden, überall muss gespart und gekürzt werden“, kritisiert Norbert Hackbusch, finanz- und... Mehr...

 
26. August 2015 21. WP/Startseite/Inneres/ Pressemeldungen /Christiane Schneider

Erneut Verdeckte Ermittlerin in Hamburg enttarnt

Erneut ist eine in der linken Szene in Hamburg eingesetzte verdeckt ermittelnde Polizeibeamtin enttarnt worden. Einem Bericht auf enttarnungen.blackblogs.org zufolge war sie zwischen 2009 und 2012, also in der Zeit eines schwarz-grünen und eines SPD-Senats aktiv. Der Beamtin wird u.a. vorgeworfen, dass sie mehrfach im Ausland ermittelt hat, dass... Mehr...

 
25. August 2015 21. WP/Startseite/Inklusion & Partizipation/Schule/ Pressemeldungen /Sabine Boeddinghaus

Die schöne, bunte Welt des Senators Rabe

Schulsenator Ties Rabe hat heute aktuelle Zahle zum kommenden Schuljahr verkündet. Dabei wurde erneut deutlich, dass ihm das nötige Bewusstsein für die drängenden Probleme im Hamburger Schulwesen fehlt. „Neben den üblichen Beschönigungen verkündet Senator Rabe Fakten, die Selbstverständlichkeiten sind“, kritisiert daher Sabine Boeddinghaus,... Mehr...

 
24. August 2015 21. WP/Startseite/Familie, Kinder und Jugend/Soziales/ Pressemeldungen /Sabine Boeddinghaus

„Senat muss endlich bessere Kita-Betreuung umsetzen“

Die Bertelsmann-Stiftung hat erneut festgestellt, was die Fraktion DIE LINKE seit langem kritisiert: Hamburg hat den schlechtesten Kita-Betreuungsschlüssel in sämtlichen westdeutschen Bundesländern. Derzeit muss einE ErzieherIn bis zu 13 Kinder betreuen. „Das ist völlig inakzeptabel“, erklärt dazu Sabine Boeddinghaus, Vorsitzende und familien- und... Mehr...

 

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