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Florian Kaiser

 

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Tweets der Fraktion DIE LINKE

 

DIE LINKE

 

Pressemeldungen

31. Juli 2015 21. WP/Startseite/Hafen/Umwelt/Wirtschaft/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

„Häfen brauchen Initiative gegen Spirale des Wahnsinns“

Mit der MSC Zoe soll am Sonnabend am Eurogate-Terminal Waltershof das derzeit größte Containerschiff der Welt getauft werden. „Immer größer, immer breiter, immer tiefer: Das ist das vermeintliche Erfolgsrezept der großen Reeder“, erklärt dazu Norbert Hackbusch, hafenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft.... Mehr...

 
29. Juli 2015 21. WP/Startseite/Gleichstellung/Bildung/ Pressemeldungen /Martin Dolzer

CSD: Für Aufklärung, Bildung und eine diskriminierungsfreie Stadt

Die diesjährigen Feiern zum „Christopher Street Day“ (CSD) stehen unter dem Motto „Vielfalt lehren, lernen, leben“. „In allen gesellschaftlichen Bereichen gibt es noch viel zu tun, bis das endlich umgesetzt wird“, erklärt dazu Martin Dolzer, queerpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Nur durch die... Mehr...

 
28. Juli 2015 21. WP/Startseite/Haushalt/NOlympia/Sport/ Pressemeldungen /Mehmet Yildiz

Olympia: Von Boston lernen

„Ich weigere mich, die Zukunft unserer Stadt zu verpfänden“ – unter anderem mit diesen Worten begründete Marty Walsh, Bürgermeister von Boston, gestern den Rückzug der Olympia-Bewerbung seiner Stadt. „Diese Worte würde ich auch gern vom Hamburger Bürgermeister hören“, erklärt dazu Mehmet Yildiz, sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in... Mehr...

 
27. Juli 2015 21. WP/Startseite/ Migration & Flucht /Soziales/ Pressemeldungen /Christiane Schneider

Flüchtlinge: Tragfähige Konzepte statt permanenter Notlösungen

Sozialsenator Scheele rechnet für 2015 mit Ausgaben von bis zu 6.000.000 Euro für die Unterbringung von Flüchtlingen in der Hansestadt. „Natürlich sind wir dafür, die nötigen Gelder aufzubringen“, erklärt dazu Christiane Schneider, flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Die Menschen, die oft... Mehr...

 
24. Juli 2015 21. WP/Startseite/Öffentliche Unternehmen/ Wohnen / Pressemeldungen /Heike Sudmann

Unsoziale Mietenpolitik der SAGA GWG beenden

Erst vor wenigen Tagen hat die SAGA GWG den Gewinn für 2014 mit rund 146 Millionen Euro beziffert. Das war weniger als in den beiden vorausgegangenen Jahren (2012: 175,7 Millionen; 2013: 181,6 Millionen). Dennoch hält Hamburgs öffentliches Wohnungsunternehmen daran fest, eine dreistellige Summe an das Stadtsäckel abzuführen. Erzielt werden die... Mehr...

 
21. Juli 2015 21. WP/Startseite/Mehmet Yildiz/Sabine Boeddinghaus/ Pressemeldungen 

Das Aus des Betreuungsgeldes: Der Senat muss die freiwerden Mittel für die Kitas jetzt schnell zur Verfügung stellen

Am 21.7.2015 hat das Bundesverfassungsgericht das Betreuungsgeld für verfassungswidrig erklärt. In seiner Begründung führt das Gericht aus, dass der Bund nicht zuständig für diese Leistung ist. Die bundesweit als Herdprämie bekannt geworden Leistung, die jeder Familie seit 1. August 2014 150 Euro verspricht, wenn in der Regel die Frauen zu Hause... Mehr...

 
21. Juli 2015 21. WP/Startseite/ Pressemeldungen /Stephan Jersch

Zuwahlen in den Hamburger Kammern rechtswidrig: Linke fordert Rücktritt aller betroffenen Mandatsträger

Seit Jahren sind die mittelbaren Zuwahlen ins Plenum der Handelskammer und dieVollversammlung der Handwerkskammer demokratisch umstritten. Eine aktuelle Entscheidung desBundesverwaltungsgerichtes hat auch Auswirkungen auf die Situation in Hamburg. Das Gericht hatgeurteilt, dass die Zuwahl (mittelbare Wahl/Kooptation) in die Vollversammlung einer... Mehr...

 
20. Juli 2015 21. WP/Schule/Schule & Berufsbildung/ Pressemeldungen /Sabine Boeddinghaus

Campus Steilshoop – Linke fordert Moratorium

Die Beantwortung einer Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft zumgeplanten Campus Steilshoop (Drs. 21/ 908, 21/ 927 und 21/ 990) lässt das gegenwärtig teuerste Schulbauprojekt des rot-grünen Senats fragwürdig erscheinen. Sabine Boeddinghaus,bildungspolitische Sprecherin der Fraktion, hält mehr Investitionen in Hamburgs... Mehr...

 
20. Juli 2015 21. WP/Startseite/ Migration & Flucht / Pressemeldungen /Cansu Özdemir

Trotz Notlage: Flüchtlinge nicht in Massenunterkünfte am Stadtrand zwängen

In einem Interview mit der „Hamburger Morgenpost“ hat Sozialsenator Detlef Scheele angekündigt, größere Flächen am Stadtrand zu suchen, um dort bis zu 3000 Flüchtlinge unterzubringen. Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft kritisiert die Pläne des Senats, erneut eine große Zahl an Flüchtlingen in der Hamburger Peripherie... Mehr...

 
20. Juli 2015 21. WP/Startseite/Umwelt/ Pressemeldungen /Stephan Jersch

Dicke Luft in Hamburgs Quartieren

Eine Information, die man vom Senat erwartet hätte, muss der BUND an die Öffentlichkeit bringen:Die Luftqualität in Hamburg wird an vielen Orten schlechter. Es ist ein Skandal, dass UmweltsenatorKerstan nicht als erster die Öffentlichkeit informiert. Darüber hinaus beschönigt er angesichts derverheerenden Bilanz für Hamburgs Umweltpolitik sogar... Mehr...

 

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