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Florian Kaiser

 

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Tweets der Fraktion DIE LINKE

 

DIE LINKE

 

Pressemeldungen

24. Juni 2015 21. WP/Startseite/Europa/ Pressemeldungen /Bürgerschaftsdebatte/Norbert Hackbusch/Martin Dolzer

„Ideologischer Krieg gegen Griechenland“

Seit Tagen wird in zunehmend schärferen Tönen gegen die griechische Regierung polemisiert. „Tatsächlich ist die Entwicklung Griechenlands gekennzeichnet von einem dramatischen ökonomischen Zusammenbruch, von verheerenden Einschnitten in Beschäftigung, Lohn und Renten, vom Zusammenbruch des medizinischen Systems und einem sprunghaften Anstieg der... Mehr...

 
23. Juni 2015 21. WP/Startseite/Inklusion & Partizipation/Schule/ Pressemeldungen /Sabine Boeddinghaus

GBS an Sonderschulen: Überfällig, aber lange nicht genug

Schulsenator Ties Rabe hat heute die Umsetzung der Ganztagsbetreuung für die 13 speziellen Sonderschulen in Hamburg vorgestellt. „Dass der Senat nun endlich den Ganztag auch für die speziellen Sonderschulen einführt begrüßen wir, die einen guten Ganztag für alle Schulen Hamburgs fordern, selbstverständlich“, erklärt dazu Sabine Boeddinghaus,... Mehr...

 
23. Juni 2015 21. WP/Startseite/Verkehr/ Pressemeldungen /Heike Sudmann

Senat schiebt Förderung des Radverkehrs auf die lange Bank

Wirtschaftssenator Frank Horch hat heute den Fortschrittsberichts 2015 zur Radverkehrsstrategie vorgestellt. „Es ist gut, dass der Senat zur Kenntnis nimmt, dass immer mehr HamburgerInnen bereit sind, auf das Rad umzusteigen“, erklärt dazu Heike Sudmann, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft.... Mehr...

 
23. Juni 2015 21. WP/Startseite/Arbeitsmarktpolitik/Arbeitsmarkt/ Pressemeldungen /Inge Hannemann

Ombudsstelle für ALG II-Beziehende: Das muss drin sein!

An jedem Jobcenter-Standort sollen unabhängige Ombudsstellen für ALG-II-Berechtigte eingerichtet werden – das fordert die Fraktion DIE LINKE. Mit dem in der morgigen Plenarsitzung der Hamburgischen Bürgerschaft zu debattierenden Antrag (Drs. 21/726)soll den ALG II-Berechtigten ein unabhängiges und neutrales Beratungsinstrument an die Hand gegeben... Mehr...

 
22. Juni 2015 21. WP/Startseite/Justiz/Gesundheit/ Pressemeldungen /Martin Dolzer/Deniz Celik

Eklatante Missstände im Maßregelvollzug: „Perspektiven schaffen statt Wegsperren“

AnwältInnen und Betroffene berichten von zahlreichen Missständen auf der Station 18 derforensisch–psychiatrischen Abteilung der Asklepios Klinik in Ochsenzoll. Unter Anderem soll inmehreren Fällen mit Hilfe von Druck und negativen Sanktionen eine Medikation gegen imMaßregelvollzug Inhaftierte durchgesetzt worden sein. „Eine solche Praxis ist nicht... Mehr...

 
18. Juni 2015 21. WP/Startseite/NOlympia/Sport/ Pressemeldungen /Mehmet Yildiz

Kein Geld für Breitensport: Schwimmbad St. Pauli am Sonntag geschlossen

Das Schwimmbad Budapester Straße auf St. Pauli bleibt nach einer aktuellen Entscheidung des Betreibers zukünftig an Sonntagen für die Öffentlichkeit geschlossen. Das sorgt für Beschwerden von den AnwohnerInnen. Der städtische Schwimmbad-Betreiber Bäderland begründet die Schließung  damit, dass sich der Sonntagsbetrieb nicht mehr lohne. Dem... Mehr...

 
17. Juni 2015 21. WP/Startseite/Familie, Kinder und Jugend/ Pressemeldungen /Sabine Boeddinghaus/Mehmet Yildiz

Friesenhof: Der Senat weigert sich Verantwortung zu übernehmen

Die gestrige Sitzung des Familienausschuss hat gezeigt, dass der Senat aus den Skandalen um die Jugendeinrichtungen Haasenburg und Schönhof nichts gelernt hat. Hamburger Jugendliche wurden unter nicht hinnehmbaren Bedingungen in Einrichtungen wie dem Friesenhof untergebracht. Dass inzwischen die Standorte des Friesenhof-Betreibers wegen Verstößen... Mehr...

 
17. Juni 2015 21. WP/Startseite/Medien/ Pressemeldungen /Stephan Jersch

Rundfunkbeitrag gerecht gestalten, statt Menschen zu kriminalisieren

Mit dem Übergang von der Rundfunkgebühr zum Rundfunkbeitrag und der pauschalen Belastung aller Haushalte, sind viele Hamburgerinnen und Hamburger in die Mühlen der Justiz geraten.
 Mit einer Kleinen Anfrage in der Bürgerschaft (Drucksache 21/550) hat die Fraktion DIE LINKE jetzt die Zahlen der Vollstreckungsmaßnahmen von säumigen... Mehr...

 
16. Juni 2015 21. WP/Startseite/Schule/ Pressemeldungen /Sabine Boeddinghaus

„Großproduktionsküchen machen noch keinen Guten Ganztag!“

Beim Richtfest einer Produktionsküche für zwei Schulen im Stadtteil Marienthal hat Schulsenator Ties Rabe (SPD) heute die Umsetzung der Ganztagbeschulung durch die Koalition gepriesen. „Ein Guter Ganztag wird nicht durch Produktionsküchen allein erreicht, wie es der Senat vorsieht“, kritisiert Sabine Boeddinghaus, schulpolitische Sprecherin und... Mehr...

 
15. Juni 2015 21. WP/Startseite/Inneres/Recht/ Pressemeldungen /Christiane Schneider

„Untersuchungsausschuss im Spitzel-Skandal nötig“

Iris P. war im Umfeld des Radios FSK und der Roten Flora aktiv

Im Skandal um den Einsatz der Verdeckten Ermittlerin bzw. Beobachterin für Lageaufklärung Iris P. werfen die Antworten des Senats auf zwei aktuelle Schriftliche Kleine Anfragen der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft erneut ein Schlaglicht auf den sorglosen Umgang des Staatsschutzes mit dem Recht und auf die zögerliche Aufklärung... Mehr...

 

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