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Florian Kaiser

 

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Tweets der Fraktion DIE LINKE

 

DIE LINKE

 

Pressemeldungen

29. Mai 2015 21. WP/Startseite/Hafen/Veranstaltung/ Pressemeldungen 

Linke Hafenkonferenz am 1. und 2. Juni

Parallel zum Internationalen Hafen-Kongress IAPH nächste Woche laden die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft und DIE LINKE im Europaparlament (als Teil der Fraktion GUE/NGL) zu einer öffentlichen Linken Hafenkonferenz ein. Mehr...

 
28. Mai 2015 21. WP/Startseite/Gleichstellung/ Pressemeldungen /Martin Dolzer

„Echte Gleichstellung statt Lebenspartnerschaftskosmetik!“

Bei einem Referendum in Irland stimmten kürzlich mehr als 62 Prozent für eine Verfassungsänderung, wonach Ehen künftig unabhängig vom Geschlecht geschlossen werden dürfen. „Die Menschen in Irland haben offensichtlich ein größeres Bewusstsein für gleiche Rechte als die Regierenden in Deutschland“, erklärt dazu Martin Dolzer, queerpolitischer... Mehr...

 
28. Mai 2015 21. WP/Startseite/NOlympia/Verfassung/Volksentscheid/ Pressemeldungen /Heike Sudmann

„Verfassungsänderung schwächt die direkte Demokratie“

Gemeinsam wollen SPD, CDU, Grüne und AfD heute die erst vor drei Wochen vorgelegte Verfassungsänderung endgültig machen und so genannte Bürgerschaftsreferenden einführen. Die Fraktion DIE LINKE wird sowohl gegen diese Änderung als auch gegen das ebenfalls heute zu beschließende „Ausführungsgesetz zum Olympiareferendum“ stimmen. „Nach wie vor sind... Mehr...

 
28. Mai 2015 21. WP/Startseite/Arbeitswelt/Betrieb & Gewerkschaft/Familie, Kinder und Jugend/Soziales/ Pressemeldungen /Mehmet Yildiz

Nach Rekord-Demo: „Endlich auf Kita-Beschäftigte zugehen!“

Mehr als 10.000 im Sozial- und Erziehungsdienst Beschäftigte haben heute in Hamburg für die überfällige Aufwertung ihrer Arbeit demonstriert. „Der Senat muss die chaotischen Zustände für Beschäftigte, Eltern und Kinder beenden und seinen Einfluss nutzen, damit die kommunalen Arbeitgeber endlich ein vernünftiges Angebot vorlegen“, erklärt dazu... Mehr...

 
28. Mai 2015 21. WP/Startseite/Familie, Kinder und Jugend/Gesundheit/Soziales/ Pressemeldungen /Deniz Celik

Frühkindliche Prävention stärken, Ungleichheit bekämpfen!

Die Hamburgische Bürgerschaft diskutiert heute einen Antrag der Fraktion DIE LINKE auf Ausbau und Verstetigung der frühkindlichen Prävention (Drs. 21/488). Darin fordert die Fraktion unter anderem, „ausreichend finanzielle Mittel zur Verfügung zu stellen, damit notwendiges Fachpersonal wie Familienhebammen, Mütterberatungspersonal,... Mehr...

 
27. Mai 2015 21. WP/Startseite/Justiz/ Pressemeldungen /Martin Dolzer

„Vorratsdatenspeicherung ist der falsche Weg“

Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten beschlossen. „Jede Speicherung und Verarbeitung von personenbezogenen und personenbeziehbaren Daten ist ein klarer Eingriff in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung. Dabei ist es unerheblich, ob... Mehr...

 
27. Mai 2015 21. WP/Soziales/ Wohnen / Pressemeldungen /Cansu Özdemir

Ein Dach über dem Kopf: Das muss drin sein!

Das Hamburger Aktionsbündnis gegen Wohnungsnot ruft für morgen zu einem Protestmarsch auf, um auf die unzumutbaren Zustände in der öffentlichen Notunterbringung obdachloser HamburgerInnen aufmerksam zu machen. „DIE LINKE unterstützt dieses Anliegen voll und ganz und wird nicht nur mitmarschieren, sondern das Thema Obdachlosigkeit einmal mehr dort... Mehr...

 
27. Mai 2015 21. WP/Startseite/Familie, Kinder und Jugend/PUA Yagmur/ Pressemeldungen /Sabine Boeddinghaus

Fall Jamie: „Populistischer Aktionismus hilft nicht weiter“

Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend kommt heute auf Antrag von CDU und FDP zu einer (voraussichtlich geschlossenen) Sondersitzung zusammen, um sich über den Sachstand im Fall des misshandelten Kindes Jamie berichten zu lassen. „Das ist populistischer und parteipolitischer Aktionismus“, erklärt dazu Sabine Boeddinghaus, Sprecherin für... Mehr...

 
26. Mai 2015 21. WP/Startseite/Betrieb & Gewerkschaft/Arbeitswelt/Familie, Kinder und Jugend/Soziales/ Pressemeldungen /Mehmet Yildiz

„Kommunen müssen sich für ein Ende des Kita-Streiks bewegen“

Für heute Nachmittag ruft der Landeselternausschuss zu einer Demonstration für das Ende des Streiks in den Kitas auf. „Dieser Streik ist für die betroffenen Familien natürlich kein Spaß. Für die Erzieherinnen und Erzieher aber ganz sicher auch nicht“, erklärt dazu Mehmet Yildiz, familienpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der... Mehr...

 
26. Mai 2015 21. WP/Startseite/NOlympia/Verfassung/ Pressemeldungen /Christiane Schneider

Olympia-Referendum: „Zurück zur Kooperation!“

Der Trägerkreis „Rettet den Volksentscheid“ bringt heute zwei Volksinitiativen auf den Weg: eine für eine Lex Olympia und eine zweite, nach der Verfassungsänderungen nur mit Zustimmung des Wahlvolks möglich sein sollen. „Rettet den Volksentscheid“ sieht sich zu diesem Schritt gedrängt, weil bereits am Donnerstag in zweiter Lesung ein... Mehr...

 

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