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Florian Kaiser

 

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Tweets der Fraktion DIE LINKE

 

DIE LINKE

 

Pressemeldungen

30. September 2015 21. WP/Startseite/NOlympia/Sport/Haushalt/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

Olympia: Warnung des Rechnungshofs lässt sich nicht wegreden!

Der Landesrechnungshof warnt vor den enormen Risiken der Olympischen Spiele für Hamburg – diesmal diskutiert die Hamburgische Bürgerschaft auf Antrag der SPD-Fraktion über diese fundierte und detaillierte Warnung. „Das verwundert gar nicht so sehr, weil die Olympia-Befürworter ja ständig versuchen, die berechtigte Kritik für sich zu... Mehr...

 
30. September 2015 21. WP/Startseite/ Migration & Flucht /Soziales/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Cansu Özdemir

SPD und Grüne zeigen Flüchtlingen und HelferInnen blanke Ignoranz

Das durch die Fehlplanung des Senats verursachte Chaos in der Flüchtlingsunterbringung war auch heute wieder Thema der Aktuellen Stunde in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Diese inzwischen jahrelange Konzeptlosigkeit belastet Flüchtlinge, Ehrenamtliche und Hauptamtliche enorm“, kritisierte Cansu Özdemir, Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin... Mehr...

 
30. September 2015 21. WP/Startseite/HSH-Nordbank/Haushalt/Öffentliche Unternehmen/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

HSH: „Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende“

„Ein Ende mit Schrecken statt eines Schreckens ohne Ende“ fordert die Fraktion DIE LINKE in der heutigen Plenardebatte der Hamburgischen Bürgerschaft für die am Abgrund stehende HSH Nordbank. „Die Länder Hamburg und Schleswig-Holstein haben wahnwitzig viel Steuergeld in die Hand genommen, um die Bank vor dem Aus zu bewahren“, erinnert Norbert... Mehr...

 
30. September 2015 21. WP/Startseite/Arbeitsmarkt/Arbeitsmarktpolitik/ Pressemeldungen /Inge Hannemann

Jobcenter zahlen Millionen, um sich von KundInnen abzuschotten

Die Fraktion DIE LINKE fordert in der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft vom Senat, Jobcenter team.arbeit.hamburg zu veranlassen, die Telefonlisten aller Standorte nach §5(4) Informationsfreiheitsgesetz frei über das Internet bereitzustellen. Mit dem Antrag (Drs. 21/1446) sollen „eine echte Verbesserung für die Menschen erreicht und... Mehr...

 
29. September 2015 21. WP/Startseite/Arbeitsmarktpolitik/Berufsbildung/Schule & Berufsbildung/ Pressemeldungen /Sabine Boeddinghaus

Ausbildungsreport 2015: Und jährlich grüßt das Murmeltier

Der heute vom Bildungssenator vorgestellte Ausbildungsreport unterscheidet sich vom vorjährigen in erster Linie durch die Jahreszahl. „Jahr für Jahr versucht Rabe, die schon wieder gesunkene Ausbildungsquote als positives Signal zu verkaufen“, kritisiert Sabine Boeddinghaus, bildungspolitische Sprecherin und Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in... Mehr...

 
29. September 2015 21. WP/Startseite/NOlympia/Volksentscheid/Verkehr/ Stadtentwicklung / Pressemeldungen /Heike Sudmann

Olympia bremst den U-Bahn-Ausbau aus

Bei der heutigen Vorstellung der Pläne zur langfristigen Weiterentwicklung des U-Bahn-Netzes hat Wirtschaftssenator Frank Horch den HamburgerInnen gleich eimerweise Sand in die Augen gestreut. So versprach Horch eine „forcierte Planung“. „In Wahrheit sind die für Sommer 2015 angekündigten Machbarkeitsstudien bis heute nicht fertig“, kritisiert... Mehr...

 
28. September 2015 21. WP/Startseite/Rot-Grün/Arbeitsmarktpolitik/Familie, Kinder und Jugend/Soziales/ Pressemeldungen /Cansu Özdemir

"Sozialsenatorin Leonhard: Höchste Zeit für echte Sozialpolitik!"

Bürgermeister Olaf Scholz hat heute Melanie Leonhard (SPD) als neue Senatorin für Arbeit, Soziales, Familie und Integration vorgestellt. „Wir hoffen, dass die neue Sozialsenatorin die größten sozialpolitischen Themen endlich anpackt“, erklärt dazu Cansu Özdemir, sozialpolitische Sprecherin und Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der... Mehr...

 
28. September 2015 21. WP/Startseite/ Migration & Flucht /Inneres/ Pressemeldungen /Christiane Schneider

Chaos bei der Flüchtlingsunterbringung – wo ist der Senat?

In einer chaotischen Aktion wurden am Wochenende Flüchtlinge aus der Messe in verschiedene andere Unterkünfte überführt, 600 von ihnen in einen ehemaligen Baumarkt in Bergedorf. Obwohl von Anfang an klar war, dass die Unterbringung in der Messehalle vor Beginn der Bootsmesse Ende September beendet werden würde, wurde diese lange Vorlaufzeit... Mehr...

 
26. September 2015 21. WP/ Pressemeldungen /Martin Dolzer/Gleichstellung

Diskussion zur "Ehe für Alle": Martin Dolzer zu Gast bei "#Klartext"

Die Zeichen der Zeit stehen auf Gleichstellung. Die Iren haben es im Mai vorgemacht und für eine Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare gestimmt - doch die Bundesrepublik hinkt in dieser Frage weiter hinterher. Die "Ehe für Alle" ist längst überfällig, findet Martin Dolzer, queerpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. In der... Mehr...

 
25. September 2015 21. WP/Startseite/NOlympia/Recht/ Pressemeldungen /Heike Sudmann

Olympia 2024: Unakzeptable Verpflichtungen für Hamburg schon vor dem Referendum

Eine erste Durchsicht der bisher nur in englischer Sprache vorliegenden Gastgeberstadt-Verträge des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) zeigt: Um die Olympischen Spiele ausrichten zu dürfen, müsste Hamburg eine ganze Reihe von Klauseln – Steuerfreiheit, Haftungsausschluss und vieles mehr – akzeptieren, die für die Stadt von Nachteil sind. Mehr...

 

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