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Florian Kaiser

 

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DIE LINKE

 

Pressemeldungen

2. Oktober 2015 21. WP/Startseite/ Migration & Flucht /Soziales/ Pressemeldungen /Cansu Özdemir

Flüchtlingsunterbringung: fördern & wohnen-Brief muss den Senat aufrütteln

In einem Brandbrief haben leitende Mitarbeiter/innen von fördern & wohnen auf die chaotischen Zustände bei der Unterbringung von Obdachlosen und Flüchtlingen in Hamburg hingewiesen. Darin prangern sie unter anderem die „Versäumnisse der Freien und Hansestadt Hamburg“ an und kritisieren „überstürztes Handeln“ sowie das „Fehlen eines ganzheitlichen... Mehr...

 
2. Oktober 2015 21. WP/Arbeitsmarktpolitik/ Pressemeldungen /Startseite/Inge Hannemann/Martin Dolzer

Bundeswehr wirbt an Schulen und in Jobcentern fürs Sterben

Die Bundeswehr wirbt weiterhin massiv an Hamburger Schulen, in den Jobcentern und Arbeitsagenturen um Rekruten. Das bestätigt eine Schriftliche Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 21/1675). Zum Teil leugnet dies der Senat aber wider besseres Wissen.  Mehr...

 
1. Oktober 2015 21. WP/Startseite/Soziales/Soziale Spaltung/ Wohnen /Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Cansu Özdemir

„SPD und Grüne verwalten Obdachlosigkeit einfach weiter“

SPD und Grüne wollen heute mit einem völlig unzureichenden Antrag in der Hamburgischen Bürgerschaft nach eigener Darstellung „mehr Plätze für Wohnungslose schaffen und (die) Fortführung des Winternotprogramms sicherstellen“. „Damit geht das alljährliche Verwalten der Obdachlosigkeit in Hamburg einfach so weiter“, kritisierte in der Debatte Cansu... Mehr...

 
1. Oktober 2015 21. WP/Startseite/Inneres/ Migration & Flucht /Soziales/ Pressemeldungen /Sabine Boeddinghaus/Bezirk Harburg

Unhaltbare Zustände an der ZEA Harburg

Wie berichtet, mussten vorletzte Nacht 400-500 Menschen vor der Zentralen Erstaufnahme in der Harburger Poststraße im Freien, im angrenzenden Parkhaus und unter Brücken übernachten. Essen, Getränke, warme Kleidung und Decken konnten nur dank eilig mobilisierter Spenden gestellt werden. Um den geflüchteten Menschen eine zweite Nacht im Freien zu... Mehr...

 
1. Oktober 2015 21. WP/Startseite/Altersarmut/Arbeitsmarktpolitik/Soziales/ Pressemeldungen /Inge Hannemann

Hartz IV: SPD, CDU/CSU und Grüne beharren auf Sanktionen

SPD und CDU/CSU verweigern weiterhin Verbesserungen im SGB II, Anträge der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag auf Abschaffung der Sanktionen (Drs. 18/1115 und 18/3549) lehnen die Regierungsfraktionen heute ab. „Selbst zehn Jahre nach Einführung von Hartz IV hat es nicht einmal den Ansatz eines Umdenkens in den Koalitionsfraktionen gegeben“,... Mehr...

 
1. Oktober 2015 21. WP/Startseite/Europa/Justiz/Verbraucherschutz/Wirtschaft/ Pressemeldungen /Martin Dolzer

Hamburg muss sich gegen CETA stellen!

Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft fordert den Senat auf, bei einer Abstimmung im Bundesrat gegen das Freihandelsabkommen CETA zwischen Kanada und der EU zu stimmen (Drs. 21/1625). Denn CETA birgt zahlreiche Gefahren auch für Hamburg. „Da sind zum Beispiel gefährliche Sonderrechte für Konzerne“, erläutert Martin Dolzer,... Mehr...

 
30. September 2015 21. WP/Startseite/NOlympia/Sport/Haushalt/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

Olympia: Warnung des Rechnungshofs lässt sich nicht wegreden!

Der Landesrechnungshof warnt vor den enormen Risiken der Olympischen Spiele für Hamburg – diesmal diskutiert die Hamburgische Bürgerschaft auf Antrag der SPD-Fraktion über diese fundierte und detaillierte Warnung. „Das verwundert gar nicht so sehr, weil die Olympia-Befürworter ja ständig versuchen, die berechtigte Kritik für sich zu... Mehr...

 
30. September 2015 21. WP/Startseite/ Migration & Flucht /Soziales/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Cansu Özdemir

SPD und Grüne zeigen Flüchtlingen und HelferInnen blanke Ignoranz

Das durch die Fehlplanung des Senats verursachte Chaos in der Flüchtlingsunterbringung war auch heute wieder Thema der Aktuellen Stunde in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Diese inzwischen jahrelange Konzeptlosigkeit belastet Flüchtlinge, Ehrenamtliche und Hauptamtliche enorm“, kritisierte Cansu Özdemir, Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin... Mehr...

 
30. September 2015 21. WP/Startseite/HSH-Nordbank/Haushalt/Öffentliche Unternehmen/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

HSH: „Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende“

„Ein Ende mit Schrecken statt eines Schreckens ohne Ende“ fordert die Fraktion DIE LINKE in der heutigen Plenardebatte der Hamburgischen Bürgerschaft für die am Abgrund stehende HSH Nordbank. „Die Länder Hamburg und Schleswig-Holstein haben wahnwitzig viel Steuergeld in die Hand genommen, um die Bank vor dem Aus zu bewahren“, erinnert Norbert... Mehr...

 
30. September 2015 21. WP/Startseite/Arbeitsmarkt/Arbeitsmarktpolitik/ Pressemeldungen /Inge Hannemann

Jobcenter zahlen Millionen, um sich von KundInnen abzuschotten

Die Fraktion DIE LINKE fordert in der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft vom Senat, Jobcenter team.arbeit.hamburg zu veranlassen, die Telefonlisten aller Standorte nach §5(4) Informationsfreiheitsgesetz frei über das Internet bereitzustellen. Mit dem Antrag (Drs. 21/1446) sollen „eine echte Verbesserung für die Menschen erreicht und... Mehr...

 

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