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Florian Kaiser

 

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Tweets der Fraktion DIE LINKE

 

DIE LINKE

 

Pressemeldungen

4. September 2015 21. WP/Startseite/Arbeitsmarktpolitik/Integration/ Migration & Flucht / Pressemeldungen /Inge Hannemann

„Flüchtlinge in Arbeit bringen, nicht verwalten!“

Sozialsenator Detlef Scheele hat heute das Projekt „work and integration for refugees“ (W.I.R.) vorgestellt, das Flüchtlinge schneller auf den Arbeitsmarkt bringen soll. „Das ist zwar an sich begrüßenswert, aber mit der Jugendberufsagentur hat sich Scheele genau das falsche Vorbild für sein Projekt gesucht“, kritisiert Inge Hannemann,... Mehr...

 
3. September 2015 21. WP/Startseite/Betrieb & Gewerkschaft/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Deniz Celik

Hamburg muss CSU-Angriff aufs Streikrecht abwehren

Die Fraktion DIE LINKE fordert in der heutigen Plenarsitzung in einem Antrag (Drs. 21/1337) den Senat auf, dem bayerischen Bundesratsantrag zur Einschränkung des Streikrechts nicht zuzustimmen. Zugleich soll der Senat auf eine zügige Beratung und Entscheidung des Antrags in den Ausschüssen und Plenum drängen. „Nach der Verabschiedung des womöglich... Mehr...

 
3. September 2015 21. WP/Startseite/Inneres/Stadtteilkultur/ Stadtentwicklung /Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Christiane Schneider

KoZe: „Finanzbehörde handelt wie eine absolutistische Machthaberin“

Im Streit um das Kollektive Zentrum (KoZe) im Münzviertel hat die Fraktion DIE LINKE den Senat in der Aktuellen Stunde der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft aufgefordert, zu deeskalieren und von den Polizeieinsätzen zu einer zivilgesellschaftlich tragbaren Verkehrsform zurückzukehren. „Kommen sie runter von Ihrem absolutistischen... Mehr...

 
2. September 2015 21. WP/Startseite/Haushalt/NOlympia/Sport/Volksentscheid/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Heike Sudmann

Olympia: „Senat macht BürgerInnen zu Abstimmvieh“

In der heutigen Plenarsitzung befasst sich die Hamburgische Bürgerschaft mit dem so genannten „Masterplan Olympia“. „Schneller, höher, teurer – dieses Motto kennzeichnet alle Olympia-Planungen des Senats“, kritisiert Heike Sudmann, stadtentwicklungs-politische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. So wachse zum Beispiel die Zahl der für den Kleinen... Mehr...

 
2. September 2015 21. WP/Startseite/ Migration & Flucht /Soziales/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Cansu Özdemir

Flüchtlingsforum: „Senat muss Ehrenamtliche entlasten“

SPD und Grüne wollen ein Flüchtlingsforum schaffen, um ehrenamtliche Flüchtlingsarbeit zu vernetzen und die Informationsarbeit der Behörden zu verstärken. „Ihr Antrag ist nur eine Worthülse“, sagte dazu in der heutigen Plenardebatte Cansu Özdemir, sozialpolitische Sprecherin und Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft.... Mehr...

 
2. September 2015 21. WP/Startseite/Familie, Kinder und Jugend/ Pressemeldungen /Bürgerschaftsdebatte/Mehmet Yildiz

Hoffen auf Kita-Geld vom Bund: „Billiger Trick der Grünen“

Die Grünen setzen in der Aktuellen Stunde der heutigen Plenarsitzung weiterhin darauf, dass der Bund die freigewordenen Finanzmittel des gekippten Betreuungsgelds zur Verbesserung der Betreuung in den Kinderkrippen einsetzen wird. „Aber Bundesfinanzminister Schäuble hat bereits erklärt, dass er das Geld nicht für den Familienbereich freigeben... Mehr...

 
2. September 2015 21. WP/Startseite/HSH-Nordbank/Haushalt/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

HSH: In Wahrheit 109 Milliarden Euro Risiko für Hamburg?

Am vergangenen Freitag hat die HSH Nordbank ihren aktuellen Halbjahresbericht veröffentlicht. Demnach steckt sie erneut in einer Sackgasse und kann ohne weitere Hilfen aus Steuergeldern weder vor noch zurück. Im Gespräch sind nun eine Neuordnung der Garantieprovisionen sowie eine „Entlastung“ der Bank von Altlasten, insbesondere im... Mehr...

 
1. September 2015 21. WP/Startseite/ Stadtentwicklung / Wohnen / Pressemeldungen /Heike Sudmann

Senat legt Grundstein für Verdrängung am Billebogen

Der Senat will der neu zu gründenden Billebogen Entwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG rund 19 Hektar städtische Grundstücke zum Verkehrswert übertragen. Die Grundstücke sollen aufgewertet und dann zu wesentlich höheren Preisen an InvestorInnen verkauft werden. „Schlimm genug, dass eine klassische Aufgabe der öffentlichen Hand, nämlich die... Mehr...

 
31. August 2015 21. WP/Startseite/Arbeitsmarktpolitik/ Pressemeldungen /Inge Hannemann

Einladung zur Kundgebung vor dem Jobcenter Altona

Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft lädt für den 1. September ein zu einer Aktion vor dem Jobcenter in Altona im Rahmen der bundesweiten Kampagne „Das muss drin sein!“. Vor Ort werden unter anderem die Bürgerschaftsabgeordnete Inge Hannemann und der Berliner Aktivist Michael Fielsch mit seiner Kreuz-Aktion in Gedenken an die... Mehr...

 
30. August 2015 21. WP/Startseite/Arbeitsmarktpolitik/Soziale Spaltung/Soziales/ Pressemeldungen /Inge Hannemann/Cansu Özdemir

Hamburg weiter vorn bei der Armutsgefährdung

Laut neuester Zahlen des Statistischen Bundesamts liegt die Armutsgefährdungsquote in Hamburg mit 18 Prozent weit über dem westdeutschen und auch über dem bundesdeutschen Durchschnitt. In den letzten zehn Jahren war diese Quote beständig gestiegen – die Armut nimmt zu und verfestigt sich. „Das ist ein klarer Beleg für die desaströse Sozial-,... Mehr...

 

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