15. Oktober 2015

Nein des BUND: Ein notwendiger Schlag ins Olympia-Kontor

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) empfiehlt den HamburgerInnen, beim Referendum über die Hamburger Olympia-Bewerbung mit Nein zu stimmen. „Das ist ein Schlag ins Kontor für die angeblich nachhaltigsten Spiele“, erklärt dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Die von der Stadt vorgelegten Materialien sind durchweg geschönt. Sie klammern wichtige Bereiche für die Ökologie aus und enden in einer Vielzahl von unverbindlichen Versprechungen.“

So bemängelt der BUND die Senatspläne zur Flächenverlagerung im Hafen als nach wie vor nebulös. „Konkretisierungen fehlen und mit der Zuschüttung von Hafennebenflächen wird die Ökologie nachhaltig geschädigt“, so Jersch. „Wie fast überall werden Ausgleichsmaßnahmen weder definiert, noch werden deren Kosten in der Finanzplanung berücksichtigt. Das ist einfach nur unseriös.“

Das vom Senat vorgelegte Nachhaltigkeitskonzept kommt über Unverbindlichkeiten nicht hinaus und wurde bewusst kostenminimierend gehalten. „Mit dieser Art von Olympia-Nachhaltigkeit werden den Menschen und der Ökologie in Hamburg eine schwere Last aufgebürdet“, kritisiert der Umweltpolitiker. „Besonders verwerflich ist, dass Hamburg bei der ohnehin stiefmütterlich behandelten Luftreinhaltung noch hinter die Standards des IOC zurückfällt. Wir teilen die Kritik des BUND, der zu Recht feststellt, dass Hamburg Standards für die Luftreinhaltung nur auf niedrigen europäischen Werten zusagt, obwohl das IOC sich auf die besseren WHO-Standards bezieht. Das ist eine Fortschreibung des Versagens Hamburgischer Politik für eine saubere Luft in der Hansestadt.“

So bleibt, neben einer Vielzahl weiterer Unsicherheitsfaktoren, das eindeutige Fazit, dass die HamburgerInnen auf der Basis von „Ideen“, „groben Planungen“, unvollständigen Planungsgrundlagen, unklaren Finanzen und ambitionslosen Umweltplanungen zu einem Zeitpunkt zur Urne gerufen werden, zu dem keine belastbaren Fakten auf dem Tisch liegen. „Dass der Senat jetzt in Basta-Manier das Votum durchdrücken will spricht dafür, dass er nicht vor hat, die Hamburgerinnen und Hamburger wirklich transparent zu beteiligen“, folgert Jersch. „Für eine soziale und ökologische Zukunft Hamburgs ist ein ‚Nein’ beim Referendum daher unumgänglich.“