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Tweets der Fraktion DIE LINKE

 

DIE LINKE

 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Volksentscheid

Pressemeldungen

15. Oktober 2015 21. WP/Startseite/Umwelt/Sport/NOlympia/Volksentscheid/ Pressemeldungen /Stephan Jersch

Nein des BUND: Ein notwendiger Schlag ins Olympia-Kontor

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) empfiehlt den HamburgerInnen, beim Referendum über die Hamburger Olympia-Bewerbung mit Nein zu stimmen. „Das ist ein Schlag ins Kontor für die angeblich nachhaltigsten Spiele“, erklärt dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft.... Mehr...

 
14. Oktober 2015 21. WP/Startseite/Haushalt/NOlympia/Volksentscheid/ Pressemeldungen /Mehmet Yildiz

Die HamburgerInnen brauchen viel mehr Klarheit, Herr Hörmann!

Nach anhaltender fundierter Kritik am Olympia-Finanzreport unter anderem von WissenschaftlerInnen und aus dem Bund erklärt DOSB-Chef Alfons Hörmann in der Wochenzeitung Die Zeit, „mehr Klarheit braucht ein Bürger aus Hamburg nicht“. Statt sich mit den Milliardenkosten, die im Zweifel sie zu tragen haben, auseinanderzusetzen, sollten sich die... Mehr...

 
14. Oktober 2015 21. WP/Startseite/Öffentliche Unternehmen/Rekommunalisierung/Volksentscheid/ Pressemeldungen /Stephan Jersch

Druck wirkt: Vattenfall bewegt sich

Über Monate hatte sich Vattenfall geweigert, der Stadt als zukünftiger Eigentümerin des Fernwärmenetzes die für eine Wärmeplanung notwendigen Daten zur Verfügung zu stellen. Mit einem Antrag in der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 21/1771) wollte die Fraktion DIE LINKE diesem traurigen Schauspiel ein Ende bereiten und die... Mehr...

 
12. Oktober 2015 21. WP/Startseite/Haushalt/NOlympia/Volksentscheid/ Pressemeldungen /Heike Sudmann

Olympiakosten: Senat weicht aus und redet die Lage schön

Erfolglos hat der Senat im Sportausschuss am späten Freitagabend erneut versucht, die Risiken für Hamburg durch Olympia und die Kritik des Rechnungshofs daran kleinzureden. So bezeichnete er die im Gastgeberstadtvertrag äußerst ungleich verteilten und vom Rechnungshof kritisierten Haftungsrisiken als „nicht unüblich“ – was der Vertreter des... Mehr...

 
8. Oktober 2015 21. WP/Startseite/Haushalt/NOlympia/Volksentscheid/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

Olympia: „Wahre Zahlen gibt es erst nach dem Referendum“

11,2 Milliarden Euro sollen Olympische Spiele in Hamburg kosten, mindestens 7,4 Milliarden davon sollen die SteuerzahlerInnen aufbringen – so viel wie zehn Elbphilharmonien. Diese Zahlen hat Bürgermeister Olaf Scholz heute vorgestellt. „Für alle, die sich Klarheit noch vor dem Referendum erhofft haben, war diese Präsentation eine kräftige... Mehr...

 
6. Oktober 2015 21. WP/Startseite/Haushalt/NOlympia/Volksentscheid/ Pressemeldungen /Mehmet Yildiz

Senat verweigert Übersetzung des ganzen Olympia-Vertrags

Der Senat will den überwältigenden Teil des Gastgeberstadtvertrags, den Hamburg im Falle einer erfolgreichen Olympia-Bewerbung mit dem IOC unterschreiben müsste, nicht auf Deutsch veröffentlichen. Das ergibt eine Schriftliche Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 21/1691). Lediglich der gut 40-seitige... Mehr...

 
29. September 2015 21. WP/Startseite/NOlympia/Volksentscheid/Verkehr/ Stadtentwicklung / Pressemeldungen /Heike Sudmann

Olympia bremst den U-Bahn-Ausbau aus

Bei der heutigen Vorstellung der Pläne zur langfristigen Weiterentwicklung des U-Bahn-Netzes hat Wirtschaftssenator Frank Horch den HamburgerInnen gleich eimerweise Sand in die Augen gestreut. So versprach Horch eine „forcierte Planung“. „In Wahrheit sind die für Sommer 2015 angekündigten Machbarkeitsstudien bis heute nicht fertig“, kritisiert... Mehr...

 
23. September 2015 21. WP/Startseite/Hafen/NOlympia/Volksentscheid/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

Olympia im Hafen: Kostenschätzungen steigen massiv

Die Finanzbehörde beziffert die Kosten für die nötige Verlagerung von Hafenbetrieben für den Bau der Olympia-Stätten auf dem Kleinen Grasbrook inzwischen mit 1,1 bis 1,5 Milliarden Euro. Das erklärte gestern der Präsident des Unternehmensverbands Hafen Hamburg, Gunther Bonz. „Das entspricht schon den Kosten von fast zwei Elbphilharmonien“, erklärt... Mehr...

 
17. September 2015 21. WP/Startseite/Öffentliche Unternehmen/Energie/Umwelt/Volksentscheid/ Pressemeldungen /Stephan Jersch

Stromnetzbeirat: Senat macht Rückzieher nach vorn

Umweltsenator Jens Kerstan (Grüne) hat bei einer Expertenanhörung im Umweltausschuss den bereits beschlossenen Antrag der Regierungskoalition zur Einrichtung eines politischen Stromnetzbeirats zurückgezogen und Skizzen für ein Alternativmodell vorgestellt. „Dieser Schritt ermöglicht es jetzt einen Beirat zu schaffen, der alle städtischen... Mehr...

 
16. September 2015 21. WP/Startseite/Sport/Bezirkspolitik/Volksentscheid/ Pressemeldungen /Bürgerschaftsdebatte/Deniz Celik

Freibad Ohlsdorf: Senat muss Bürgerwillen umsetzen!

Trotz des eindeutigen Votums der BürgerInnen im Bezirk Nord hat der Senat den zügigen Verkauf eines Teilstücks des Freibads Ohlsdorf und die Zuschüttung der Außenbecken angewiesen. In der heutigen Bürgerschaftssitzung fordert die Fraktion DIE LINKE vom Senat, dem Bürgerentscheid von 2009 gemäß den Erhalt des Bads mit Außenbecken und ohne... Mehr...

 

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