als wir Anfang diesen Jahres zum ersten Mal Kontakt zu den Flüchtlingen hatten, die später als "Lampedusa-Gruppe" bekannt geworden sind, hatten wir wenig Hoffnung für sie. Ihre Perspektive schien einmal mehr Obdachlosigkeit, Ablehnung und Abschiebung zu sein - wie bei so vielen anderen Flüchtlingen vor ihnen, die bei uns Schutz vor Armut und Verfolgung suchten.
Dass es dann ganz anders gekommen ist, hat uns überrascht und gefreut und ist in erster Linie das Verdienst der Flüchtlinge selbst. Denn sie haben nicht abgewartet, was das Schicksal (und die Behörde) mit ihnen macht. Sie haben ihr Anliegen in die eigene Hand genommen. Sie haben sich organisiert, sie haben demonstriert, sie haben selbstbewusst auf ihre Situation aufmerksam gemacht.
Schon vor den schrecklichen Boots-Unglücken von Lampedusa, die uns das Schicksal der vielen Armutsflüchtlinge einmal mehr auf furchtbare Weise vor Augen geführt haben, haben sie so viel Sympathie und Solidarität erfahren, wie wir es kaum für möglich gehalten haben.
Der Senat hingegen hat wieder einmal eine große Chance vertan: Anstatt den Flüchtlingen zu helfen, und damit auch ein Zeichen zu setzen, zog er sich von Anfang an hinter Paragraphen und Verordnungen zurück und setzte auf die harte Linie: Repression, Kontrollen und Festnahmen - mit dem Ziel der Abschiebung.
Doch die letzten Monate haben gezeigt: Je deutlicher wir alle auf das Problem hinweisen, desto mehr geraten Scholz & Co. unter Druck und müssen Zugeständnisse machen.
Die nächste Gelegenheit dazu bietet sich schon an diesem Wochenende. Am Sonnabend um 14 Uhr am Hauptbahnhof versammeln sich die UnterstützerInnen der Flüchtlinge zu einer Großdemonstration am Hachmannplatz (Hauptbahnhof). Wir würde uns freuen, Euch dort zu treffen!
Einen schönen November wünschen Euch
Eure LINKEN Abgeordneten