Wegen der Ereignisse der letzten Wochen ist unsere flüchtlingspolitische Sprecherin Christiane Schneider ohnehin im Dauereinsatz. Jetzt hat sie sich trotzdem ein paar Tage Zeit genommen, um sich in Italien und in Tunesien vor Ort über die Bedingungen der Flucht von Afrikaner/inne/n nach Europa zu informieren. Bericht folgt.
Wie verhindert man eigentlich Olympische Spiele? Was wir gerade noch versuchen, das haben Berlin und München schon erreicht. Auf einer Veranstaltung unserer Fraktion diskutierten Hauke Benner von NOlympia Berlin und Brigitte Wolf von NOlympia München mit unseren Abgeordneten Heike Sudmann und Mehmet Yildiz und erläuterten, wie sie das geschafft haben. Und auch wenn sie sich in ihren Methoden zum Teil unterschieden, waren sich beide doch einig, worum es in erster Linie geht: Aufklären, aufklären, aufklären!
Zu Besuch in Hamburg war Selahattin Demirtas, Co-Vorsitzender der HDP. Anlass war die anstehende Wahl in der Türkei, für die auch viele Hamburger/innen mit türkischer Staatsangehörigkeit stimmberechtigt sind. Unter den 6000 (!) Zuhörer/innen befanden sich auch unsere Abgeordneten Stefan Jersch, Mehmet Yildiz und Cansu Özdemir. Wir hoffen, dass unsere Freunde/innen von der HDP auch bei der Neuwahl erfolgreich sein werden.
Ganz schön in Bedrängnis gebracht hat unser EU-Abgeordneter Fabio De Masi in den letzten Wochen den EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker. De Masi sorgte dafür, dass Juncker Informationen veröffentlichen musste, die seit über 18 Jahren in Luxemburg wie ein Staatsgeheimnis gehütet wurden. Mehr zu dem Juncker-Skandal auf Fabio De Masis Webseite.
Dass Christiane Schneider für die Hardliner aus der CDU ein rotes Tuch ist, haben wir schon mehrfach schmunzelnd zur Kenntnis genommen. Anfang September war mal wieder Empörung angesagt. Unmittelbar vor der angekündigten Nazi-Demo hatte Schneider die Auffassung vertreten, "Aktionen des politisch motivierten, gewaltfreien zivilen Ungehorsams wie Sitzblockaden" seien "vom Recht auf Versammlungsfreiheit geschützt“. Es sei "schlicht unfassbar, dass die Linksfraktion Hamburg und namentlich die Vizepräsidentin der Bürgerschaft, Christiane Schneider, im Vorfeld der Gegendemonstration am Samstag Straftaten sogar noch öffentlichkeitswirksam eingefordert haben", schäumte daraufhin die CDU. Oha.
Die Partei DIE LINKE hat eine neue Bundesarbeitsgemeinschaft Tierschutz. Zu den Gründer/inne/n gehört unser Abgeordneter Stephan Jersch. Infos über die BAG gibt es hier.
Wieder an Bord bei uns ist Moritz Assall, der wir bereits als Mitarbeiter von Christiane Schneider kennen. Ab sofort wird er uns in juristischen Fragen unter die Arme greifen.