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11. September 2015 21. WP/Startseite/Haushalt/NOlympia/Sport/Volksentscheid/ Pressemeldungen /Mehmet Yildiz

Rechnungshof bestätigt Warnung vor Olympia

Der Landesrechnungshof hat heute seine Einschätzung der Chancen und Risiken Olympischer Spiele in Hamburg vorgelegt. Darin bestätigt er seine Kritik aus dem kürzlich an die Öffentlichkeit gelangten Entwurf. „Jetzt ist es auch offiziell: Die obersten Wächter der Hamburger Finanzen warnen vor den ,erheblichen Risiken‘ und vor dem... Mehr...

 
20. Januar 2014 Volker Honold 20. WP/Rekommunalisierung/Vattenfall/Volksentscheid

Nach dem Netzrückkauf

Nach dem Netzrückkauf: Verlauf der Verhandlungen

Vattenfall und die HGV haben sich in der Nacht auf den 16.1.2014 auf einen Rückkauf der Stromnetze durch die Freie und Hansestadt Hamburg geeinigt. Mit dem Erwerb des Stromnetzes ist Hamburg im weiter nötigen Konzessionierungsverfahren bestens positioniert. Das Ergebnis ist aus Sicht der Fraktion DIE LINKE auch eine gute Lösung für die... Mehr...

 
8. Januar 2014 Pressestelle 20. WP/Rekommunalisierung/Umwelt/Energie/Stadtwerke/Vattenfall/Volksentscheid/Dora Heyenn

Wie geht es weiter mit dem Netzrückkauf?

Die Verhandlungen um die Rückführung der Netze gehen weiter.

Senat und Bürgerschaft sind weiterhin mit der Umsetzung des erfolgreichen Volksentscheids zum Rückkauf der Hamburger Energienetze beschäftigt. Die umweltpolitischen Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Dora Heyenn, erläutert hier, auf welche vier Punkte es aktuell besonders ankommt: Mehr...

 
18. Dezember 2013 Volker Honold 20. WP/Rekommunalisierung/Volksentscheid/Vattenfall/Dora Heyenn

Experten- und Senatsanhörung zur Netzübernahme bringt wenig Neues

Nach dem Volksentscheid kommt es auf die Umsetzung an

Nach dem erfolgreichen Volksbegehren für den Rückkauf der Energieversorgungsnetze haben sich die Fraktionen auf ein parlamentarisches Verfahren zur Umsetzung geeinigt. Dazu gibt es gemeinsame Sitzungen des Haushalts- und Umweltausschusses. An diesen Ausschussberatungen nehmen zwei legitimierte Vertreter der erfolgreichen Volksinitiative ständig... Mehr...

 
16. Oktober 2013 Dora Heyenn 20. WP/Rekommunalisierung/Volksentscheid/Dora Heyenn

Nach dem Volksentscheid: DIE LINKE wird den Prozess zur Umsetzung des Volksentscheids weiter aktiv mitgestalten.

Eine erfolgrieche Kampagne zur Rückholung der Netze

Nach dem erfolgreichen Volksbegehren für den Rückkauf der Energieversorgungsnetze – trotz einer massiven Gegenkampagne von Wirtschaftsverbänden und Senat, von SPD, CDU, FDP und anderen – muss die Entscheidung des Souveräns nun vom Senat und der Bürgerschaft konsequent und fair umgesetzt und die Energienetze in die öffentliche Hand zurück geholt... Mehr...