Unsere parlamentarischen Initiativen

 

Rekommunalisierung: Trend und Chancen der Kommunen

Nicht nur in Hamburg wird die Frage der Rückführung öffentlicher Daseinvorsorge in öffentliche Hand diskutiert.

Wir bieten Ihnen Links zum Thema:

Rekommunalisierung als Trend und Chance für Kommunen?
Pragmatische und nicht dogmatische Gründe sprechen für das Erstarken der kommunalen Wirtschaft mehr

Stadtwerk der Zukunft
Neue Wege für Kommunen und kommunale Energieversorgungsunternehmen mehr

Ein Bürgerstadtwerk für Berlin
Rund 265.000 eingereichte Unterschriften für das Volksbegehren »Neue Energie für Berlin« sind ein starkes Signal. mehr

Politische Ökonomie des Gemeinwesens -
Überlegungen zur fds-Strategie der Re-Kommunalisierung mehr

Energienetz Hamburg eG
Energienetze gehören in Bürgerhand! Hand in Hand mit der öffentlichen Hand. mehr


 

An dieser Stelle werden wir Berichte und Dokumente anbieten, die sich kritisch mit der Geschäftspolitik des Vattefall-Konzerns auseinandersetzen. Wir erklären, daß für die Inhalte ausschließlich der Urheber der Texte verantwortlich ist. Die Texte geben nicht die Positionen der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft wieder.

4. März 2014 20. WP/Vattenfall/Volksentscheid/Rekommunalisierung/Vorgang abgeschlossen

Rückkauf des Fernwärmenetzes durch eine gesetzliche Regelung sicherstellen

Mit dem Volksentscheid „UNSER HAMBURG – UNSER NETZ“ am 22. September 2013 haben die Hamburgerinnen und Hamburger unter anderem entschieden, dass „Senat und Bürgerschaft fristgerecht alle notwendigen und zulässigen Schritte unternehmen, um die Hamburger Strom-, Fernwärme- und Gasleitungsnetze 2015 wieder vollständig in die Öffentliche Hand zu... Mehr...

 
9. Februar 2014 20. WP/Startseite/Energiearmut/Öffentliche Unternehmen/Vattenfall/Energie/Volksentscheid/Rekommunalisierung/ Pressemeldungen /Dora Heyenn

„Der Senat muss den Volksentscheid vollständig umsetzen!“

Der Senat hat die Bürgerschaft mit einer Mitteilung (Drs. 20/10666) über den Stand der Umsetzung des Volksentscheids zum vollständigen Netzrückkauf informiert. „Der Senat hat zwar unter aktiver Beteiligung der Bürgerschaft den ersten wichtigen Schritt zur Umsetzung des Volksentscheids getan. Ein Blick in die Drucksache lässt allerdings große... Mehr...

 
22. Januar 2014 Dora Heyenn DIE LINKE 20. WP/Rekommunalisierung/Vattenfall/Volksentscheid/Energie/Aktuelle Stunde/Rede/Dora Heyenn

Plenarprotokoll 20/77: Rückkauf der Energienetze: Ein guter Weg zur Umsetzung des Volksentscheids

Dora Heyenn DIE LINKE:* Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich habe wieder einige Minuten darüber grübeln müssen, was denn der Titel bedeutet, den die FDP da angemeldet hat: "Netzerückkauf: Milliarden machen noch keine Hamburger Energiewende". Wenn man sich diesen Titel anhört, dann kommt die Vermutung auf, dass Sie noch nicht so richtig... Mehr...

 
22. Januar 2014 20. WP/Startseite/Rekommunalisierung/Volksentscheid/ Pressemeldungen /Bürgerschaftsdebatte/Dora Heyenn

Netzrückkauf: Senat ist gerade rechtzeitig aufgewacht

Die von der FDP-Fraktion angemeldete Aktuelle Stunde „Netze-Rückkauf: Milliarden machen noch keine Hamburger Energiewende“ lässt die Vermutung aufkommen, dass die Liberalen immer noch nicht entschieden haben, ob sie den Volksentscheid akzeptieren oder nicht. „Das ist sehr bedauerlich“, erklärte dazu in der heutigen Plenarsitzung Dora Heyenn,... Mehr...

 

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