Unsere parlamentarischen Initiativen

 

Videokanal Linksfraktion Hamburg

25.09.2013: Bürgerschaft kann den Volksentscheid nun zügig umsetzen

Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende: "Jetzt ist eine Befriedung der unterschiedlichen Lager wichtig und die Bürgerinnen und Bürger erwarten ein Signal, dass Volksentscheide ihre Wirkung entfalten."


 

Rekommunalisierung: Trend und Chancen der Kommunen

Nicht nur in Hamburg wird die Frage der Rückführung öffentlicher Daseinvorsorge in öffentliche Hand diskutiert.

Wir bieten Ihnen Links zum Thema:

Rekommunalisierung als Trend und Chance für Kommunen?
Pragmatische und nicht dogmatische Gründe sprechen für das Erstarken der kommunalen Wirtschaft mehr

Stadtwerk der Zukunft
Neue Wege für Kommunen und kommunale Energieversorgungsunternehmen mehr

Ein Bürgerstadtwerk für Berlin
Rund 265.000 eingereichte Unterschriften für das Volksbegehren »Neue Energie für Berlin« sind ein starkes Signal. mehr

Politische Ökonomie des Gemeinwesens -
Überlegungen zur fds-Strategie der Re-Kommunalisierung mehr

Energienetz Hamburg eG
Energienetze gehören in Bürgerhand! Hand in Hand mit der öffentlichen Hand. mehr


 

Neues zum Volksentscheid

29. September 2015 21. WP/Startseite/NOlympia/Volksentscheid/Verkehr/ Stadtentwicklung / Pressemeldungen /Heike Sudmann

Olympia bremst den U-Bahn-Ausbau aus

Bei der heutigen Vorstellung der Pläne zur langfristigen Weiterentwicklung des U-Bahn-Netzes hat Wirtschaftssenator Frank Horch den HamburgerInnen gleich eimerweise Sand in die Augen gestreut. So versprach Horch eine „forcierte Planung“. „In Wahrheit sind die für Sommer 2015 angekündigten Machbarkeitsstudien bis heute nicht fertig“, kritisiert... Mehr...

 
23. September 2015 21. WP/Startseite/Hafen/NOlympia/Volksentscheid/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

Olympia im Hafen: Kostenschätzungen steigen massiv

Die Finanzbehörde beziffert die Kosten für die nötige Verlagerung von Hafenbetrieben für den Bau der Olympia-Stätten auf dem Kleinen Grasbrook inzwischen mit 1,1 bis 1,5 Milliarden Euro. Das erklärte gestern der Präsident des Unternehmensverbands Hafen Hamburg, Gunther Bonz. „Das entspricht schon den Kosten von fast zwei Elbphilharmonien“, erklärt... Mehr...

 
20. August 2015 21. WP/Startseite/NOlympia/Haushalt/Volksentscheid/ Pressemeldungen /Sport/Sabine Boeddinghaus

Rechnungshof bestätigt Warnung vor Olympia in Hamburg

In einem bisher unveröffentlichten Papier warnt der Landesrechnungshof vor den unkalkulierbaren Kosten Olympischer und Paralympischer Spiele in Hamburg. „Der Rechnungshof bestätigt damit haargenau unsere Kritik: Senat und Bewerbergesellschaft haben noch nicht mal Ansätze eines Finanzplans für Olympia, enorme Kostensteigerungen sind zu erwarten,... Mehr...

 
8. Juli 2015 21. WP/Startseite/NOlympia/Volksentscheid/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Heike Sudmann

Olympia-Referendum: Von Fairness und Suggestivfragen

Die Bürgerschaft debattiert heute den Abstimmungstext des Olympia-Referendums – und auf Antrag der Fraktion DIE LINKE (Drs. 21/889) ein auch für die Olympia-GegnerInnen faires Verfahren. „Durch die auf vier Monate verkürzte Zeit bis zum Referendum haben GegnerInnen der Bewerbung nicht genügend Zeit, um Spenden für ihre Arbeit zu werben“, erläutert... Mehr...

 
6. Juli 2015 21. WP/Startseite/Haushalt/NOlympia/Volksentscheid/ Pressemeldungen /Mehmet Yildiz/Sport

Olympia-Bewerbung: Hamburg zahlt notfalls für Wirtschaft mit

Die Gesellschafter der Olympia-Bewerbungsgesellschaft kommen heute in der HafenCity erstmals zusammen. Doch anders als vom Senat behauptet, wird der Großteil der Kosten im Zweifelsfalle nicht von Bund und Wirtschaft übernommen. Der Gesellschaftervertrag schreibt eine so genannte „Nachschusspflicht“ allein für die Hansestadt vor. „Das bedeutet:... Mehr...

 
16. Juni 2015 21. WP/Startseite/Haushalt/Inneres/NOlympia/Volksentscheid/Mehmet Yildiz

„Mit Olympia wird Hamburg zum Mega-Gefahrengebiet“

Auch in seiner heutigen Pressekonferenz hat Innensenator Neumann (SPD) versucht, die Hamburger Olympiabewerbung schön- und vor allem billigzureden. Konkret kündigte er einen Antrag an, wonach die Bürgerschaft 15 Millionen Euro allein für die Bewerbung freigeben soll, die eingeplanten restlichen 55 Millionen Euro sollen voraussichtlich aus... Mehr...

 

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