Unsere parlamentarischen Initiativen

 

Videokanal Linksfraktion Hamburg

25.09.2013: Bürgerschaft kann den Volksentscheid nun zügig umsetzen

Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende: "Jetzt ist eine Befriedung der unterschiedlichen Lager wichtig und die Bürgerinnen und Bürger erwarten ein Signal, dass Volksentscheide ihre Wirkung entfalten."


 

Rekommunalisierung: Trend und Chancen der Kommunen

Nicht nur in Hamburg wird die Frage der Rückführung öffentlicher Daseinvorsorge in öffentliche Hand diskutiert.

Wir bieten Ihnen Links zum Thema:

Rekommunalisierung als Trend und Chance für Kommunen?
Pragmatische und nicht dogmatische Gründe sprechen für das Erstarken der kommunalen Wirtschaft mehr

Stadtwerk der Zukunft
Neue Wege für Kommunen und kommunale Energieversorgungsunternehmen mehr

Ein Bürgerstadtwerk für Berlin
Rund 265.000 eingereichte Unterschriften für das Volksbegehren »Neue Energie für Berlin« sind ein starkes Signal. mehr

Politische Ökonomie des Gemeinwesens -
Überlegungen zur fds-Strategie der Re-Kommunalisierung mehr

Energienetz Hamburg eG
Energienetze gehören in Bürgerhand! Hand in Hand mit der öffentlichen Hand. mehr


 

Neues zum Volksentscheid

20. September 2015 21. WP/Umwelt/Vattenfall/ Pressemeldungen /Stephan Jersch/Startseite

Fernwärmenetz: Senat verzögert weiterhin Übernahme – Jersch: „Energiewende mit Vattenfall geht nicht“

Der rot-grüne Senat verzögert weiterhin ohne triftigen Grund die Überführung des Fernwärmenetzes von der Firma Vattenfall in die öffentliche Hand. Bereits die SPD-Alleinregierung hatte nach dem erfolgreichen Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ den Termin der Übernahme auf das Jahr 2019 gelegt. „Steuerliche Gründe“ wurden damals als... Mehr...

 
17. September 2015 21. WP/Startseite/Öffentliche Unternehmen/Energie/Umwelt/Volksentscheid/ Pressemeldungen /Stephan Jersch

Stromnetzbeirat: Senat macht Rückzieher nach vorn

Umweltsenator Jens Kerstan (Grüne) hat bei einer Expertenanhörung im Umweltausschuss den bereits beschlossenen Antrag der Regierungskoalition zur Einrichtung eines politischen Stromnetzbeirats zurückgezogen und Skizzen für ein Alternativmodell vorgestellt. „Dieser Schritt ermöglicht es jetzt einen Beirat zu schaffen, der alle städtischen... Mehr...

 
16. Juni 2015 21. WP/Startseite/Haushalt/Inneres/NOlympia/Volksentscheid/Mehmet Yildiz

„Mit Olympia wird Hamburg zum Mega-Gefahrengebiet“

Auch in seiner heutigen Pressekonferenz hat Innensenator Neumann (SPD) versucht, die Hamburger Olympiabewerbung schön- und vor allem billigzureden. Konkret kündigte er einen Antrag an, wonach die Bürgerschaft 15 Millionen Euro allein für die Bewerbung freigeben soll, die eingeplanten restlichen 55 Millionen Euro sollen voraussichtlich aus... Mehr...

 
11. Juni 2015 21. WP/Startseite/Hafen/NOlympia/Volksentscheid/ Pressemeldungen /Mehmet Yildiz

„Olympia-Pläne gefährden den Hafen und die ganze Stadt“

Zur Kritik des Unternehmensverbandes der Hafenwirtschaft an den Olympia-Plänen des rot-grünen Senats erklärt Mehmet Yildiz, sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Die Schnellschüsse in Sachen Olympia und Hafen zeigen die ganze Kopflosigkeit des Senats. Auf Biegen und Brechen hat er Planspiele zu Papier... Mehr...

 
8. Juni 2015 21. WP/Startseite/NOlympia/Volksentscheid/ Pressemeldungen /Mehmet Yildiz

Elphi lässt grüßen: Olympia-Kosten steigen schon bei Bewerbung

Die Hamburger Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Sommerspiele 2024 soll laut Innensenator Michael Neumann bereits 70 Millionen Euro kosten, die Hansestadt soll davon angeblich nur 15 Millionen tragen. „Es ist genau wie bei der Elbphilharmonie: Schritt für Schritt werden höhere Kosten verkündet und am Ende sind alle völlig... Mehr...

 
28. Mai 2015 21. WP/Startseite/NOlympia/Verfassung/Volksentscheid/ Pressemeldungen /Heike Sudmann

„Verfassungsänderung schwächt die direkte Demokratie“

Gemeinsam wollen SPD, CDU, Grüne und AfD heute die erst vor drei Wochen vorgelegte Verfassungsänderung endgültig machen und so genannte Bürgerschaftsreferenden einführen. Die Fraktion DIE LINKE wird sowohl gegen diese Änderung als auch gegen das ebenfalls heute zu beschließende „Ausführungsgesetz zum Olympiareferendum“ stimmen. „Nach wie vor sind... Mehr...

 

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