Unsere parlamentarischen Initiativen

 

Videokanal Linksfraktion Hamburg

25.09.2013: Bürgerschaft kann den Volksentscheid nun zügig umsetzen

Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende: "Jetzt ist eine Befriedung der unterschiedlichen Lager wichtig und die Bürgerinnen und Bürger erwarten ein Signal, dass Volksentscheide ihre Wirkung entfalten."


 

Rekommunalisierung: Trend und Chancen der Kommunen

Nicht nur in Hamburg wird die Frage der Rückführung öffentlicher Daseinvorsorge in öffentliche Hand diskutiert.

Wir bieten Ihnen Links zum Thema:

Rekommunalisierung als Trend und Chance für Kommunen?
Pragmatische und nicht dogmatische Gründe sprechen für das Erstarken der kommunalen Wirtschaft mehr

Stadtwerk der Zukunft
Neue Wege für Kommunen und kommunale Energieversorgungsunternehmen mehr

Ein Bürgerstadtwerk für Berlin
Rund 265.000 eingereichte Unterschriften für das Volksbegehren »Neue Energie für Berlin« sind ein starkes Signal. mehr

Politische Ökonomie des Gemeinwesens -
Überlegungen zur fds-Strategie der Re-Kommunalisierung mehr

Energienetz Hamburg eG
Energienetze gehören in Bürgerhand! Hand in Hand mit der öffentlichen Hand. mehr


 

Neues zum Volksentscheid

16. September 2015 21. WP/Startseite/Sport/Bezirkspolitik/Volksentscheid/ Pressemeldungen /Bürgerschaftsdebatte/Deniz Celik

Freibad Ohlsdorf: Senat muss Bürgerwillen umsetzen!

Trotz des eindeutigen Votums der BürgerInnen im Bezirk Nord hat der Senat den zügigen Verkauf eines Teilstücks des Freibads Ohlsdorf und die Zuschüttung der Außenbecken angewiesen. In der heutigen Bürgerschaftssitzung fordert die Fraktion DIE LINKE vom Senat, dem Bürgerentscheid von 2009 gemäß den Erhalt des Bads mit Außenbecken und ohne... Mehr...

 
16. September 2015 21. WP/Startseite/Haushalt/NOlympia/Sport/Volksentscheid/ Pressemeldungen /Bürgerschaftsdebatte/Mehmet Yildiz/Norbert Hackbusch

„Olympia-Referendum wird Entscheidung ohne Grundlage“

Der Landesrechnungshof warnt, weil vor dem Referendum über Hamburgs Olympia-Bewerbung keine verbindlichen Angaben über Kosten und Nutzen der Spiele möglich sind und kein Finanzierungskonzept vorliegt. „Sie wollen hier ein 16-tägiges Event verkaufen, das ein Vielfaches der Kosten der Elbphilharmonie verschlingen wird“, kritisierte in der heutigen... Mehr...

 
7. Mai 2015 21. WP/Startseite/NOlympia/Volksentscheid/Verfassung/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Christiane Schneider

„Dieses Referendum ist ein Angriff auf die direkte Demokratie“

Die Bürgerschaft entscheidet heute über eine Verfassungsänderung von erheblicher Bedeutung. SPD, Grüne und CDU behaupten, die Einführung eines Bürgerschaftsreferendums bringe mehr Bürgerbeteiligung. „Das Gegenteil ist der Fall“, erklärt dazu die verfassungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Christiane... Mehr...

 
5. Mai 2015 21. WP/Startseite/NOlympia/Sport/Verfassung/Volksentscheid/ Pressemeldungen /Christiane Schneider

Olympia-Referendum: DIE LINKE legt eigenen Gesetzentwurf vor

Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft hat nach gründlicher Beratung beschlossen, den Entwurf von SPD, Grünen und CDU für eine Verfassungsänderung zur Einführung eines „Bürgerschaftsreferendums“ nicht zu unterstützen. Sie legt stattdessen einen eigenen Vorschlag für ein in der Verfassung zu verankerndes „Olympia-Referendum“ vor.... Mehr...

 
4. Februar 2015 20. WP/Gesundheit u. Pflege/Rekommunalisierung/ Pressemeldungen /Dora Heyenn/Startseite/Bürgerschaftsdebatte

Gesundheit ist keine Ware: Krankenhäuser gehören nicht in Investorenhände

Plakat Slogan "Gesundheit ist keine Ware"

Krankenhäuser gehören neben Bildung, Wasser, Energie und Wohnen sowie Mobilität zur Daseinsvorsorge. Sie haben die Aufgabe, die medizinische Versorgung aller Bürgerinnen und Bürger sicherzustellen. Deshalb hat die Fraktion DIE LINKE den Antrag „Gesundheit ist keine Ware – Krankenhäuser gehören nicht in Investorenhände“ zur Debatte im Rahmen der... Mehr...

 
7. Januar 2015 Gesundheit u. Pflege/Anträge/Bürgerschaftsfraktion/Rekommunalisierung/Vorgang im Prozess

Gesundheit ist keine Ware – Krankenhäuser gehören nicht in Investorenhände

Die öffentliche Hand ist verantwortlich, die Grundversorgung mit notwendigen Gütern und Leistungen zu sichern – was gemeinhin als Daseinsvorsorge bezeichnet wird. Krankenhäuser sind neben Schulen, Wasser, Energie, Wohnungen oder dem Rentensystem ein Teil davon. Sie haben die Aufgabe, die medizinische Versorgung aller Bürgerinnen und Bürger... Mehr...

 

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