Unsere parlamentarischen Initiativen

 

Videokanal Linksfraktion Hamburg

25.09.2013: Bürgerschaft kann den Volksentscheid nun zügig umsetzen

Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende: "Jetzt ist eine Befriedung der unterschiedlichen Lager wichtig und die Bürgerinnen und Bürger erwarten ein Signal, dass Volksentscheide ihre Wirkung entfalten."


 

Rekommunalisierung: Trend und Chancen der Kommunen

Nicht nur in Hamburg wird die Frage der Rückführung öffentlicher Daseinvorsorge in öffentliche Hand diskutiert.

Wir bieten Ihnen Links zum Thema:

Rekommunalisierung als Trend und Chance für Kommunen?
Pragmatische und nicht dogmatische Gründe sprechen für das Erstarken der kommunalen Wirtschaft mehr

Stadtwerk der Zukunft
Neue Wege für Kommunen und kommunale Energieversorgungsunternehmen mehr

Ein Bürgerstadtwerk für Berlin
Rund 265.000 eingereichte Unterschriften für das Volksbegehren »Neue Energie für Berlin« sind ein starkes Signal. mehr

Politische Ökonomie des Gemeinwesens -
Überlegungen zur fds-Strategie der Re-Kommunalisierung mehr

Energienetz Hamburg eG
Energienetze gehören in Bürgerhand! Hand in Hand mit der öffentlichen Hand. mehr


 

Neues zum Volksentscheid

9. September 2015 21. WP/Startseite/Haushalt/ Stadtentwicklung /Sport/NOlympia/Volksentscheid/ Pressemeldungen /Mehmet Yildiz

Hamburg bewirbt sich um Milliardenausgaben und Verdrängung

Bürgermeister Scholz hat heute das Bewerbungsschreiben für Olympische und Paralympische Spiele in Hamburg unterzeichnet. „Damit hat der Bürgermeister die Bewerbung um Milliardenausgaben, um Mietsteigerungen, Verdrängung, Überwachung, Sozialkürzungen, Umweltzerstörung und noch tiefere soziale Spaltung unterschrieben“, kritisiert Mehmet Yildiz,... Mehr...

 
2. September 2015 21. WP/Startseite/Haushalt/NOlympia/Sport/Volksentscheid/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Heike Sudmann

Olympia: „Senat macht BürgerInnen zu Abstimmvieh“

In der heutigen Plenarsitzung befasst sich die Hamburgische Bürgerschaft mit dem so genannten „Masterplan Olympia“. „Schneller, höher, teurer – dieses Motto kennzeichnet alle Olympia-Planungen des Senats“, kritisiert Heike Sudmann, stadtentwicklungs-politische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. So wachse zum Beispiel die Zahl der für den Kleinen... Mehr...

 
2. Dezember 2014 20. WP/Energie/Rekommunalisierung/ Pressemeldungen /Dora Heyenn/Startseite

Mit Rückkaufoption für Gasnetz ist Volksentscheid noch nicht vollständig umgesetzt!

Zu der vom Senat verkündeten Rückkaufoption für das Hamburger Gasnetz zum 1. Januar 2018 erklärt die umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Dora Heyenn: „Anders als von Finanzsenator Dr. Peter Tschentscher behauptet ist der Volksentscheid damit noch nicht vollständig umgesetzt: Mehr...

 
12. November 2014 20. WP/Rekommunalisierung/Energie/Umwelt/ Pressemeldungen /Dora Heyenn/Startseite

Konzessionsverträge Strom gehen an städtische Gesellschaft

Die städtische Stromnetz Hamburg GmbH erhält den Zuschlag bei der Stromnetzkonzessionierung. Dazu erklärt Dora Heyenn, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Die Grundlage für eine erfolgreiche Energiewende in Hamburg ist gelegt.  Mehr...

 
21. September 2014 20. WP/Rekommunalisierung/Energie/Stadtwerke/Volksentscheid/ Pressemeldungen /Dora Heyenn/Startseite

Ein Jahr nach dem Volksentscheid: LINKE zieht gemischte Bilanz

Stromleitungen

Dora Heyenn, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion, erklärt: „Bislang ist die Bilanz gemischt. Die Rekommunalisierung der Energienetze ist kein Selbstgänger, sondern muss nach dem Volksentscheid parlamentarisch und außer-parlamentarisch weiterhin mit Nachdruck eingefordert werden." Mehr...

 
25. Juli 2014 20. WP/Startseite/NOlympia/Sport/Soziale Spaltung/ Stadtentwicklung /Volksentscheid/ Pressemeldungen /Heike Sudmann

Umfrage: „Keine Spur von Olympia-Euphorie“

73 Prozent der HamburgerInnen finden Olympische Spiele in der Hansestadt zu teuer und sind der Meinung, das Geld solle lieber in andere Projekte fließen. Das zeigt eine heute im Abendblatt veröffentlichte Studie. „Es mag ja stimmen, dass fast drei Viertel der Befragten eine Bewerbung um Olympia grundsätzlich gut finden, aber das ist nicht das... Mehr...

 

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