Unsere parlamentarischen Initiativen

 

Videokanal Linksfraktion Hamburg

25.09.2013: Bürgerschaft kann den Volksentscheid nun zügig umsetzen

Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende: "Jetzt ist eine Befriedung der unterschiedlichen Lager wichtig und die Bürgerinnen und Bürger erwarten ein Signal, dass Volksentscheide ihre Wirkung entfalten."


 

Rekommunalisierung: Trend und Chancen der Kommunen

Nicht nur in Hamburg wird die Frage der Rückführung öffentlicher Daseinvorsorge in öffentliche Hand diskutiert.

Wir bieten Ihnen Links zum Thema:

Rekommunalisierung als Trend und Chance für Kommunen?
Pragmatische und nicht dogmatische Gründe sprechen für das Erstarken der kommunalen Wirtschaft mehr

Stadtwerk der Zukunft
Neue Wege für Kommunen und kommunale Energieversorgungsunternehmen mehr

Ein Bürgerstadtwerk für Berlin
Rund 265.000 eingereichte Unterschriften für das Volksbegehren »Neue Energie für Berlin« sind ein starkes Signal. mehr

Politische Ökonomie des Gemeinwesens -
Überlegungen zur fds-Strategie der Re-Kommunalisierung mehr

Energienetz Hamburg eG
Energienetze gehören in Bürgerhand! Hand in Hand mit der öffentlichen Hand. mehr


 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Rekommunalisierung

Neues zum Volksentscheid

14. Oktober 2015 21. WP/Startseite/Öffentliche Unternehmen/Rekommunalisierung/Volksentscheid/ Pressemeldungen /Stephan Jersch

Druck wirkt: Vattenfall bewegt sich

Über Monate hatte sich Vattenfall geweigert, der Stadt als zukünftiger Eigentümerin des Fernwärmenetzes die für eine Wärmeplanung notwendigen Daten zur Verfügung zu stellen. Mit einem Antrag in der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 21/1771) wollte die Fraktion DIE LINKE diesem traurigen Schauspiel ein Ende bereiten und die... Mehr...

 
4. Februar 2015 20. WP/Gesundheit u. Pflege/Rekommunalisierung/ Pressemeldungen /Dora Heyenn/Startseite/Bürgerschaftsdebatte

Gesundheit ist keine Ware: Krankenhäuser gehören nicht in Investorenhände

Plakat Slogan "Gesundheit ist keine Ware"

Krankenhäuser gehören neben Bildung, Wasser, Energie und Wohnen sowie Mobilität zur Daseinsvorsorge. Sie haben die Aufgabe, die medizinische Versorgung aller Bürgerinnen und Bürger sicherzustellen. Deshalb hat die Fraktion DIE LINKE den Antrag „Gesundheit ist keine Ware – Krankenhäuser gehören nicht in Investorenhände“ zur Debatte im Rahmen der... Mehr...

 
7. Januar 2015 Gesundheit u. Pflege/Anträge/Bürgerschaftsfraktion/Rekommunalisierung/Vorgang im Prozess

Gesundheit ist keine Ware – Krankenhäuser gehören nicht in Investorenhände

Die öffentliche Hand ist verantwortlich, die Grundversorgung mit notwendigen Gütern und Leistungen zu sichern – was gemeinhin als Daseinsvorsorge bezeichnet wird. Krankenhäuser sind neben Schulen, Wasser, Energie, Wohnungen oder dem Rentensystem ein Teil davon. Sie haben die Aufgabe, die medizinische Versorgung aller Bürgerinnen und Bürger... Mehr...

 
2. Dezember 2014 20. WP/Energie/Rekommunalisierung/ Pressemeldungen /Dora Heyenn/Startseite

Mit Rückkaufoption für Gasnetz ist Volksentscheid noch nicht vollständig umgesetzt!

Zu der vom Senat verkündeten Rückkaufoption für das Hamburger Gasnetz zum 1. Januar 2018 erklärt die umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Dora Heyenn: „Anders als von Finanzsenator Dr. Peter Tschentscher behauptet ist der Volksentscheid damit noch nicht vollständig umgesetzt: Mehr...

 
12. November 2014 20. WP/Rekommunalisierung/Energie/Umwelt/ Pressemeldungen /Dora Heyenn/Startseite

Konzessionsverträge Strom gehen an städtische Gesellschaft

Die städtische Stromnetz Hamburg GmbH erhält den Zuschlag bei der Stromnetzkonzessionierung. Dazu erklärt Dora Heyenn, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Die Grundlage für eine erfolgreiche Energiewende in Hamburg ist gelegt.  Mehr...

 
21. September 2014 20. WP/Rekommunalisierung/Energie/Stadtwerke/Volksentscheid/ Pressemeldungen /Dora Heyenn/Startseite

Ein Jahr nach dem Volksentscheid: LINKE zieht gemischte Bilanz

Stromleitungen

Dora Heyenn, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion, erklärt: „Bislang ist die Bilanz gemischt. Die Rekommunalisierung der Energienetze ist kein Selbstgänger, sondern muss nach dem Volksentscheid parlamentarisch und außer-parlamentarisch weiterhin mit Nachdruck eingefordert werden." Mehr...

 

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