Videokanal Linksfraktion Hamburg

25.09.2013: Bürgerschaft kann den Volksentscheid nun zügig umsetzen

Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende: "Jetzt ist eine Befriedung der unterschiedlichen Lager wichtig und die Bürgerinnen und Bürger erwarten ein Signal, dass Volksentscheide ihre Wirkung entfalten."


 

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Rekommunalisierung: Trend und Chancen der Kommunen

Nicht nur in Hamburg wird die Frage der Rückführung öffentlicher Daseinvorsorge in öffentliche Hand diskutiert.

Wir bieten Ihnen Links zum Thema:

Rekommunalisierung als Trend und Chance für Kommunen?
Pragmatische und nicht dogmatische Gründe sprechen für das Erstarken der kommunalen Wirtschaft mehr

Stadtwerk der Zukunft
Neue Wege für Kommunen und kommunale Energieversorgungsunternehmen mehr

Ein Bürgerstadtwerk für Berlin
Rund 265.000 eingereichte Unterschriften für das Volksbegehren »Neue Energie für Berlin« sind ein starkes Signal. mehr

Politische Ökonomie des Gemeinwesens -
Überlegungen zur fds-Strategie der Re-Kommunalisierung mehr

 

Hier finden Sie eine Übersicht unserer parlamentarischen Initiativen, die die Fraktion zur Unterstützung der 100 prozentigen Rückholung der Energienetze in Öffentliche Hand in dieser Legislaturperiode unternommen hat.



7. Januar 2015 Gesundheit u. Pflege/Anträge/Bürgerschaftsfraktion/Rekommunalisierung/Vorgang im Prozess

Gesundheit ist keine Ware – Krankenhäuser gehören nicht in Investorenhände

Die öffentliche Hand ist verantwortlich, die Grundversorgung mit notwendigen Gütern und Leistungen zu sichern – was gemeinhin als Daseinsvorsorge bezeichnet wird. Krankenhäuser sind neben Schulen, Wasser, Energie, Wohnungen oder dem Rentensystem ein Teil davon. Sie haben die Aufgabe, die medizinische Versorgung aller Bürgerinnen und Bürger... Mehr...

 
5. Dezember 2014 20. WP/Kleine Anfrage (SKA)/Soziales/Soziale Spaltung/Energie/Cansu Özdemir/Vorgang abgeschlossen

Energiearmut und Wasserabsperrungen im Jahr 2014

Die Versorgung mit Strom, Gas und Fernwärme gehört zur unverzichtbaren öffentlichen Daseinsvorsorge. Die Versorgung von Haushalten mit Wasser ist ein Menschenrecht. Steigende Energie- und Wasserkosten bereiten immer mehr Verbraucherinnen und Verbrauchern Schwierigkeiten, ihre Rechnungen zu bezahlen. Mehr...

 
10. Juni 2014 20. WP/Umwelt/Energie/Kleine Anfrage (SKA)/Dora Heyenn/Vorgang abgeschlossen

Vollzug der bergrechtlichen Aufsuchungserlaubnis für das Aufsuchungsfeld „Vierlande“

Das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) hat der ExxonMobil-Tochter BEB Erdgas und Erdöl GmbH & Co.KG am 14.12.2012 eine für den Zeitraum vom 01.01.2013 bis zum 31.12.2015 befristete Aufsuchungserlaubnis für das Aufsuchungsfeld „Vierlande“ erteilt unter anderem mit der Auflage, zu Beginn eines jeden Kalenderjahres dem LBEG über den... Mehr...

 
4. Juni 2014 Dora Heyenn 20. WP/Rekommunalisierung/Volksentscheid/Energie/Stadtwerke/Bürgerschaftsdebatte/Rede/Dora Heyenn

Plenarprotokoll 20/88: Umsetzung des Volksentscheids weiter im Dialog angehen – Wärmedialog starten – Bürgerbeteiligung bei den Angelegenheiten der städtischen Netzgesellschaften

Dora Heyenn DIE LINKE:* Herr Duwe, ich entnehme Ihren letzten Worten, dass Sie vor Herrn Scheuerl keine Angst haben. Das ist doch sehr beruhigend. Wir haben es bei diesem Tagesordnungspunkt mit zwei Dingen zu tun.  Mehr...

 
25. April 2014 20. WP/Inklusion & Partizipation/Energie/Soziales/Kleine Anfrage (SKA)/Cansu Özdemir/Dora Heyenn/Tim Golke/Vorgang abgeschlossen

Energiearmut und Wasserabsperrungen in Hamburg

Die Versorgung mit Strom, Gas und Fernwärme gehört zur unverzichtbaren öffentlichen Daseinsvorsorge. Die Versorgung von Haushalten mit Wasser ist ein Menschenrecht. Steigende Energie- und Wasserkosten bereiten immer mehr Verbraucherinnen und Verbrauchern Schwierigkeiten, ihre Rechnungen zu bezahlen.  Mehr...

 
9. April 2014 Dora Heyenn 20. WP/Rekommunalisierung/Volksentscheid/Bürgerschaftsdebatte/Aktuelle Stunde/Rede/Dora Heyenn

Plenarprotokoll 20/83: Netze-Deal: Schlechtes Handwerk oder Vorsatz? SPD gefährdet Umsetzung des Volksentscheids

Dora Heyenn DIE LINKE:* Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Vor circa einem halben Jahr war der Volksentscheid für die hundertprozentige Rekommunalisierung der Energienetze erfolgreich. Und wenn man schon davon spricht, dass ein gutes Gesamtkonzept gelungen ist, um die Überführung in öffentliches Eigentum auf den Weg zu bringen, dann ging... Mehr...

 

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