Videokanal Linksfraktion Hamburg

25.09.2013: Bürgerschaft kann den Volksentscheid nun zügig umsetzen

Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende: "Jetzt ist eine Befriedung der unterschiedlichen Lager wichtig und die Bürgerinnen und Bürger erwarten ein Signal, dass Volksentscheide ihre Wirkung entfalten."


 

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Rekommunalisierung: Trend und Chancen der Kommunen

Nicht nur in Hamburg wird die Frage der Rückführung öffentlicher Daseinvorsorge in öffentliche Hand diskutiert.

Wir bieten Ihnen Links zum Thema:

Rekommunalisierung als Trend und Chance für Kommunen?
Pragmatische und nicht dogmatische Gründe sprechen für das Erstarken der kommunalen Wirtschaft mehr

Stadtwerk der Zukunft
Neue Wege für Kommunen und kommunale Energieversorgungsunternehmen mehr

Ein Bürgerstadtwerk für Berlin
Rund 265.000 eingereichte Unterschriften für das Volksbegehren »Neue Energie für Berlin« sind ein starkes Signal. mehr

Politische Ökonomie des Gemeinwesens -
Überlegungen zur fds-Strategie der Re-Kommunalisierung mehr

 

Hier finden Sie eine Übersicht unserer parlamentarischen Initiativen, die die Fraktion zur Unterstützung der 100 prozentigen Rückholung der Energienetze in Öffentliche Hand in dieser Legislaturperiode unternommen hat.



4. März 2014 20. WP/Vattenfall/Volksentscheid/Rekommunalisierung/Vorgang abgeschlossen

Rückkauf des Fernwärmenetzes durch eine gesetzliche Regelung sicherstellen

Mit dem Volksentscheid „UNSER HAMBURG – UNSER NETZ“ am 22. September 2013 haben die Hamburgerinnen und Hamburger unter anderem entschieden, dass „Senat und Bürgerschaft fristgerecht alle notwendigen und zulässigen Schritte unternehmen, um die Hamburger Strom-, Fernwärme- und Gasleitungsnetze 2015 wieder vollständig in die Öffentliche Hand zu... Mehr...

 
27. Februar 2014 Dora Heyenn DIE LINKE 20. WP/Bildung/Schule/Volksentscheid/Bürgerschaftsdebatte/Rede/Dora Heyenn

Plenarprotokoll 20/81: Volksinitiative "G9-Jetzt-HH", hier: Fristverlängerung gemäß § 6 Absatz 3 Satz 2 des Hamburgischen Gesetzes über Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid

Dora Heyenn DIE LINKE:* Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wir haben in Hamburg viele Volksinitiativen in der Vergangenheit gehabt und werden auch noch viele in der Zukunft haben. Und die Initiatoren aller Initiativen haben sich immer an die Fristen gehalten und genau überlegt, wann welcher Schritt zu vollziehen ist. Wir vermögen nicht... Mehr...

 
12. Februar 2014 Dora Heyenn DIE LINKE 20. WP/Umwelt/Energie/Bürgerschaftsdebatte/Rede/Dora Heyenn

Plenarprotokoll 20/79: Fernwärmedialog: Energiewende im intensiven Dialog mit den Bürgern/-innen gestalten

Dora Heyenn DIE LINKE:* Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Die GRÜNEN haben einen Antrag vorgelegt, mit dem sie ein Wärmekonzept für Hamburg fordern. Das unterstützen wir. Wir stellen jedoch die Frage, wie man zu einem solchen Wärmekonzept kommt. Wir sehen den Entstehungsprozess nicht in der Art, dass es eine Vorlage vom Senat gibt, dass... Mehr...

 
11. Februar 2014 20. WP/Energie/Umwelt/Anträge/Bürgerschaftsfraktion/Dora Heyenn/Vorgang abgeschlossen

Fernwärmedialog: Energiewende im intensiven Dialog mit den Bürgern/ -innen gestalten

Nach dem erfolgreichen Volksentscheid „UNSER HAMBURG – UNSER NETZ“ zur Rekommunalisierung der Energienetze für Strom, Fernwärme und Gas und der jetzt anlaufenden Umsetzung haben sich Vertreter/-innen der Hamburger Gesellschaft für Vermögens- und Beteiligungsmanagement (HGV) und des Energieversorgers Vattenfall über den Erwerb des Stromnetzes und... Mehr...

 
22. Januar 2014 Dora Heyenn DIE LINKE 20. WP/Rekommunalisierung/Vattenfall/Volksentscheid/Energie/Aktuelle Stunde/Rede/Dora Heyenn

Plenarprotokoll 20/77: Rückkauf der Energienetze: Ein guter Weg zur Umsetzung des Volksentscheids

Dora Heyenn DIE LINKE:* Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich habe wieder einige Minuten darüber grübeln müssen, was denn der Titel bedeutet, den die FDP da angemeldet hat: "Netzerückkauf: Milliarden machen noch keine Hamburger Energiewende". Wenn man sich diesen Titel anhört, dann kommt die Vermutung auf, dass Sie noch nicht so richtig... Mehr...

 
22. Januar 2014 20. WP/Startseite/Rekommunalisierung/Volksentscheid/ Pressemeldungen /Bürgerschaftsdebatte/Dora Heyenn

Netzrückkauf: Senat ist gerade rechtzeitig aufgewacht

Die von der FDP-Fraktion angemeldete Aktuelle Stunde „Netze-Rückkauf: Milliarden machen noch keine Hamburger Energiewende“ lässt die Vermutung aufkommen, dass die Liberalen immer noch nicht entschieden haben, ob sie den Volksentscheid akzeptieren oder nicht. „Das ist sehr bedauerlich“, erklärte dazu in der heutigen Plenarsitzung Dora Heyenn,... Mehr...

 

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