Videokanal Linksfraktion Hamburg

25.09.2013: Bürgerschaft kann den Volksentscheid nun zügig umsetzen

Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende: "Jetzt ist eine Befriedung der unterschiedlichen Lager wichtig und die Bürgerinnen und Bürger erwarten ein Signal, dass Volksentscheide ihre Wirkung entfalten."


 

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Rekommunalisierung: Trend und Chancen der Kommunen

Nicht nur in Hamburg wird die Frage der Rückführung öffentlicher Daseinvorsorge in öffentliche Hand diskutiert.

Wir bieten Ihnen Links zum Thema:

Rekommunalisierung als Trend und Chance für Kommunen?
Pragmatische und nicht dogmatische Gründe sprechen für das Erstarken der kommunalen Wirtschaft mehr

Stadtwerk der Zukunft
Neue Wege für Kommunen und kommunale Energieversorgungsunternehmen mehr

Ein Bürgerstadtwerk für Berlin
Rund 265.000 eingereichte Unterschriften für das Volksbegehren »Neue Energie für Berlin« sind ein starkes Signal. mehr

Politische Ökonomie des Gemeinwesens -
Überlegungen zur fds-Strategie der Re-Kommunalisierung mehr

 

Hier finden Sie eine Übersicht unserer parlamentarischen Initiativen, die die Fraktion zur Unterstützung der 100 prozentigen Rückholung der Energienetze in Öffentliche Hand in dieser Legislaturperiode unternommen hat.



11. Dezember 2013 20. WP/Umwelt/Energie/Bürgerschaftsdebatte/Rede/Dora Heyenn

Plenarprotokoll 20/75: Energiewende jetzt – Ausbau der Windenergie voranbringen und Bürgerinteressen berücksichtigen

Dora Heyenn DIE LINKE:* Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Was macht die Energiewende aus? Die Energiewende macht erstens den Atomausstieg aus und zweitens den Abschied von fossiler Energie. Das bedeutet auch den Abschied von Großkraftwerken, und dazu gehören unserer Auffassung nach auch die riesigen Offshore-Anlagen auf dem Meer und eine... Mehr...

 
22. November 2013 20. WP/Soziales/Energie/Kleine Anfrage (SKA)/Cansu Özdemir/Dora Heyenn/Vorgang abgeschlossen

Stromrechnungsschulden und Stromabschaltungen in Hamburg

Die Versorgung von Haushalten mit Strom, Gas und Fernwärme gehört zur unverzichtbaren öffentlichen Daseinsvorsorge. Aufgrund von steigenden Energiekosten geraten imme mehr Verbraucherinnen und Verbraucher mit niedrigem Einkommen in Zahlungsschwierigkeiten, ihnen droht Energiearmut. Mehr...

 
22. November 2013 20. WP/Umwelt/Energie/Kleine Anfrage (SKA)/Dora Heyenn/Vorgang abgeschlossen

Bisherige Bemühungen des Senats zur Gründung eines energiewirtschaftlichen Beirats zur Unterstützung der übergeordneten energiepolitischen Aktivitäten der Freien und Hansestadt Hamburg

Um die Energiewende und den Klimaschutz im gesamtstädtischen Interesse wirksam auszugestalten, hat die Bürgerschaft am 18. April 2012 den Senat – Drs. 20/3883 – ersucht, einen energiewirtschaftlichen Beirat einzurichten, um die Energiewende in Hamburg auf eine breitere Basis in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft zu stützen.  Mehr...

 
25. September 2013 20. WP/Rekommunalisierung/Vattenfall/Volksentscheid/Bürgerschaftsdebatte/Rede/Dora Heyenn

Plenarprotokoll 20/70: Volksentscheid "Rückkauf der Energienetze in Hamburg" erfolgreich – Das Votum mit Beteiligung der Bürgerschaft und der Initiatoren des Volksentscheids umsetzen!

Dora Heyenn DIE LINKE:* Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Von dieser Bürgerschaftssitzung gehen drei wichtige Signale an die Stadt aus. Mehr...

 
25. September 2013 20. WP/Rekommunalisierung/Vattenfall/Volksentscheid/Bürgerschaftsdebatte/Rede/Dora Heyenn

Plenarprotokoll 20/70: Volksentscheid Energienetze: Auftrag umsetzen – Beteiligung von Volksinitiative und Parlament sicherstellen

Dora Heyenn DIE LINKE:* Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Der 22. September 2013 war ein guter Tag für die Demokratie in Hamburg. Mehr...

 
24. September 2013 20. WP/Rekommunalisierung/Volksentscheid/Vattenfall/Anträge/Bürgerschaftsfraktion/Dora Heyenn/Vorgang abgeschlossen

Volksentscheid „Rückkauf der Energienetze in Hamburg“ erfolgreich – Das Votum mit Beteiligung der Bürgerschaft und der Initiatoren des Volksentscheids umsetzen!

Gegenwärtig betreiben die Stromnetz Hamburg GmbH, die Vattenfall Wärme Hamburg GmbH und die Hamburg Netz GmbH die Verteilungsnetze von Strom, Fernwärme und Gas in Hamburg.  Mehr...

 

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