Videokanal Linksfraktion Hamburg

25.09.2013: Bürgerschaft kann den Volksentscheid nun zügig umsetzen

Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende: "Jetzt ist eine Befriedung der unterschiedlichen Lager wichtig und die Bürgerinnen und Bürger erwarten ein Signal, dass Volksentscheide ihre Wirkung entfalten."


 

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Rekommunalisierung: Trend und Chancen der Kommunen

Nicht nur in Hamburg wird die Frage der Rückführung öffentlicher Daseinvorsorge in öffentliche Hand diskutiert.

Wir bieten Ihnen Links zum Thema:

Rekommunalisierung als Trend und Chance für Kommunen?
Pragmatische und nicht dogmatische Gründe sprechen für das Erstarken der kommunalen Wirtschaft mehr

Stadtwerk der Zukunft
Neue Wege für Kommunen und kommunale Energieversorgungsunternehmen mehr

Ein Bürgerstadtwerk für Berlin
Rund 265.000 eingereichte Unterschriften für das Volksbegehren »Neue Energie für Berlin« sind ein starkes Signal. mehr

Politische Ökonomie des Gemeinwesens -
Überlegungen zur fds-Strategie der Re-Kommunalisierung mehr

 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Verkehr

Hier finden Sie eine Übersicht unserer parlamentarischen Initiativen, die die Fraktion zur Unterstützung der 100 prozentigen Rückholung der Energienetze in Öffentliche Hand in dieser Legislaturperiode unternommen hat.



17. Juni 2014 20. WP/ Stadtentwicklung /Verkehr/Anträge/Bürgerschaftsfraktion/Heike Sudmann/Vorgang abgeschlossen

Radverkehr fördern: Ganztägige Fahrradmitnahme im HVV in allen Hamburger Schulferien ermöglichen

Für viele FahrradfahrerInnen ist die Möglichkeit, das Fahrrad kostenlos im HVV mitzunehmen, ein großer Pluspunkt. Auf der Homepage des HVV finden sich die Bedingungen für die Fahrradmitnahme (http://www.hvv.de/wissenswertes/fahrradfahrer/fahrradmitnahme/): „… Ihr Fahrrad können Sie in den U-, S-, A-Bahnen und auf vielen Buslinien kostenlos in der... Mehr...

 
4. Juni 2014 Heike Sudmann 20. WP/ Stadtentwicklung /Verkehr/Bürgerschaftsdebatte/Rede/Heike Sudmann

Plenarprotokoll 20/88: Überdeckelung der A 7 in Altona, Stellingen und Schnelsen – Der Baubeginn in Stellingen ist erst der Anfang – Bürgerschaft unterstützt "Altonaer Konsens"

Heike Sudmann DIE LINKE: Soll ich etwas sagen oder wollen Sie die Rede selbst halten? Okay, ich fange an, und zwar mit drei kurzen Punkten, die ich nachher noch einmal vertiefen werde. Mehr...

 
4. Juni 2014 Heike Sudmann 20. WP/ Stadtentwicklung /Verkehr/Bürgerschaftsdebatte/Rede/Heike Sudmann

Plenarprotokoll 20/88: A7-Ausbau koordinieren – Senat schläft auf Kosten von Bürgern und Wirtschaft

Heike Sudmann DIE LINKE: Das Beste an den Verkehrsdebatten sind eigentlich immer die Beiträge von Herrn Hesse und Frau Koeppen. Liebevoll vorgetragen, überbordende Freundlichkeiten auf beiden Seiten und Redebeiträge, die leider nicht richtig an Sachlichkeit ausgerichtet sind. Aber das mag Ihre Sache sein. Mehr...

 
23. Mai 2014 20. WP/ Stadtentwicklung /Verkehr/Kleine Anfrage (SKA)/Heike Sudmann/Vorgang abgeschlossen

Kosten der Wilhelmsburger Reichsstraße

Der prekäre Zustand von Infrastruktur auf allen Gebieten in der BRD ist seit Jahren bekannt. Betriebswirtschaftliche Überlegungen, wie die Verlängerung von Wartungsintervallen, die neoliberale Rückzugspolitik, ehemals öffentliche Unternehmen der gesellschaftlichen Kontrolle zu entziehen, die Aufnahme einer Schuldenbremse in die Hamburgische... Mehr...

 
7. Mai 2014 20. WP/ Stadtentwicklung /Verkehr/Anträge/Bürgerschaftsfraktion/Heike Sudmann/Vorgang abgeschlossen

Moratorium zum Busbeschleunigungsprogramm

Im Dezember 2011 hat der Senat der Bürgerschaft sein Busbeschleunigungsprogramm vorgelegt (Drs. 20/2508). Für eine Regierung, die den Bau einer Stadtbahn ablehnt und – bis vor wenigen Monaten – auch keine Gedanken an den Ausbau des U-Bahn-Netzes verschwendete, erschien die Förderung und der Ausbau des Busverkehrs konsequent.  Mehr...

 
7. Mai 2014 Heike Sudmann 20. WP/ Stadtentwicklung /Verkehr/Bürgerschaftsdebatte/Rede/Heike Sudmann

Plenarprotokoll 20/85: Instandsetzung des Carl-Legien-Platzes am Hauptbahnhof/ZOB

Heike Sudmann DIE LINKE: Dieser Antrag, den die SPD-Fraktion gestellt hat, ist geschickt, aber er ist geschickt und scheinheilig. Deswegen haben Sie ihn heute auch nicht zur Debatte angemeldet, und deswegen gehört er in den Stadtentwicklungsausschuss, damit wir dort darüber reden können, wofür Geld ausgegeben wird und wofür vor allen Dingen kein... Mehr...

 

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