Videokanal Linksfraktion Hamburg

25.09.2013: Bürgerschaft kann den Volksentscheid nun zügig umsetzen

Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende: "Jetzt ist eine Befriedung der unterschiedlichen Lager wichtig und die Bürgerinnen und Bürger erwarten ein Signal, dass Volksentscheide ihre Wirkung entfalten."


 

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Rekommunalisierung: Trend und Chancen der Kommunen

Nicht nur in Hamburg wird die Frage der Rückführung öffentlicher Daseinvorsorge in öffentliche Hand diskutiert.

Wir bieten Ihnen Links zum Thema:

Rekommunalisierung als Trend und Chance für Kommunen?
Pragmatische und nicht dogmatische Gründe sprechen für das Erstarken der kommunalen Wirtschaft mehr

Stadtwerk der Zukunft
Neue Wege für Kommunen und kommunale Energieversorgungsunternehmen mehr

Ein Bürgerstadtwerk für Berlin
Rund 265.000 eingereichte Unterschriften für das Volksbegehren »Neue Energie für Berlin« sind ein starkes Signal. mehr

Politische Ökonomie des Gemeinwesens -
Überlegungen zur fds-Strategie der Re-Kommunalisierung mehr

 

Hier finden Sie eine Übersicht unserer parlamentarischen Initiativen, die die Fraktion zur Unterstützung der 100 prozentigen Rückholung der Energienetze in Öffentliche Hand in dieser Legislaturperiode unternommen hat.



20. August 2013 20. WP/Rekommunalisierung/Energie/Volksentscheid/Kleine Anfrage (SKA)/Dora Heyenn/Vorgang abgeschlossen

Vattenfall Wärme Hamburg GmbH

In dem im Jahr 1994 zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und der Hamburgische Electricitäts-Werke AG (HEW) geschlossenen Konzessionsvertrag ist geregelt, dass ein Sondernutzungsentgelt (Konzessionsabgabe) im Fernwärmebereich zu zahlen ist, sofern die HEW mit dem Fernwärmegeschäft Gewinne erwirtschaftet. Bis 2011 hat die für das... Mehr...

 
14. August 2013 20. WP/Umwelt/Vattenfall/Volksentscheid/Rekommunalisierung/Bürgerschaftsdebatte/Rede/Dora Heyenn

Plenarprotokoll 20/65 : Schafft Hamburg die Energiewende? Bisherige Bilanzen und zukünftige Planungen – Faktencheck

Dora Heyenn DIE LINKE:* Meine Damen und Herren! Mit den Fragen muss ich mich nun nicht mehr beschäftigen, daher nehme ich einmal die Antworten. Wie schon gesagt wurde, sind die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der Vattenfall-Gruppe und der E.ON-Hanse-Gruppe, Stromnetz Hamburg GmbH und Hamburg Netz GmbH beantwortet worden.  Mehr...

 
14. August 2013 20. WP/Rekommunalisierung/Energie/Volksentscheid/Aktuelle Stunde/Rede/Dora Heyenn/Norbert Hackbusch

Plenarprotokoll 20/65: NEIN zum Netzkauf: Der Volksentscheid hält nicht, was er verspricht!

Dora Heyenn DIE LINKE:* Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Frau Stöver, ich habe Ihnen ganz genau zugehört. Ich hoffe, Sie haben jetzt auch einmal zugehört. Wer schreit hier eigentlich wen runter und wer verunglimpft hier eigentlich Andersdenkende? Das war nicht Herr Kerstan. Mehr...

 
26. Juli 2013 20. WP/Rekommunalisierung/Volksentscheid/Kleine Anfrage (SKA)/Dora Heyenn/Vorgang abgeschlossen

Macht der Senat mit der Broschüre: „Volksentscheid Energienetze Hamburg – Wahlrecht ab 16 Jahre“ einseitige Werbung gegen die Initiative „UNSER HAMBURG – UNSER NETZ“? – Nachfragen zur Drs. 20/8612

Am 22. September 2013 findet nicht nur die Bundestagswahl statt, sondern auch der Volksentscheid über den vollständigen Rückkauf der Energienetze in Hamburg. Zum Volksentscheid werden erstmalig Jugendliche ab 16 Jahren wählen dürfen.  Mehr...

 
16. Juli 2013 20. WP/Rekommunalisierung/Energie/Volksentscheid/Kleine Anfrage (SKA)/Dora Heyenn/Vorgang abgeschlossen

Kommunikationskampagne zum Volksentscheid über den Rückkauf der Energienetze am 22. September 2013 für Jugendliche ab 16 Jahre: Wo bleibt das Fair Play?

Beim Volksentscheid über den Rückkauf der Energienetze am 22. September 2013 können erstmalig circa 25.000 Jugendliche ab 16 Jahre mitentscheiden. Daher ist es wichtig, dass sie sich frühzeitig am demokratischen Prozess beteiligen und unterstützt werden. Mit einer gemeinsamen Broschüre des Jugendinformationszentrums (JIZ), der Landeszentrale für... Mehr...

 
19. Juni 2013 20. WP/Rekommunalisierung/Volksentscheid/Rede/Bürgerschaftsdebatte/Christiane Schneider

Plenarprotokoll 20/64: UNSER HAMBURG – UNSER NETZ

Dora Heyenn DIE LINKE:* Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wir haben zwei Ältestenratssitzungen gebraucht, um uns auf die Gestaltung der Drucksache 20/8194 zu einigen, und wir von der LINKEN werden ihr in der jetzt vorliegenden Form auch zustimmen. Mehr...

 

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