Videokanal Linksfraktion Hamburg

25.09.2013: Bürgerschaft kann den Volksentscheid nun zügig umsetzen

Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende: "Jetzt ist eine Befriedung der unterschiedlichen Lager wichtig und die Bürgerinnen und Bürger erwarten ein Signal, dass Volksentscheide ihre Wirkung entfalten."


 

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Rekommunalisierung: Trend und Chancen der Kommunen

Nicht nur in Hamburg wird die Frage der Rückführung öffentlicher Daseinvorsorge in öffentliche Hand diskutiert.

Wir bieten Ihnen Links zum Thema:

Rekommunalisierung als Trend und Chance für Kommunen?
Pragmatische und nicht dogmatische Gründe sprechen für das Erstarken der kommunalen Wirtschaft mehr

Stadtwerk der Zukunft
Neue Wege für Kommunen und kommunale Energieversorgungsunternehmen mehr

Ein Bürgerstadtwerk für Berlin
Rund 265.000 eingereichte Unterschriften für das Volksbegehren »Neue Energie für Berlin« sind ein starkes Signal. mehr

Politische Ökonomie des Gemeinwesens -
Überlegungen zur fds-Strategie der Re-Kommunalisierung mehr

 

Hier finden Sie eine Übersicht unserer parlamentarischen Initiativen, die die Fraktion zur Unterstützung der 100 prozentigen Rückholung der Energienetze in Öffentliche Hand in dieser Legislaturperiode unternommen hat.



14. Mai 2013 20. WP/Öffentliche Unternehmen/Soziales/Anträge/Bürgerschaftsfraktion/Cansu Özdemir/Dora Heyenn/Vorgang abgeschlossen/Rekommunalisierung

Wasser ist ein Menschenrecht! Wasser und sanitäre Grundversorgung für alle Hamburger und Hamburgerinnen sicherstellen

Die Versorgung mit Wasser ist eine Grundvoraussetzung für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und ist daher ein soziales Recht. Die Vereinten Nationen haben im Jahr 2010 Wasser zum Menschenrecht erklärt. Deutschland gehörte zu den entschiedensten Verfechtern des Rechts auf Wasser. Mehr...

 
26. April 2013 20. WP/Soziales/Energie/Kleine Anfrage (SKA)/Cansu Özdemir/Vorgang abgeschlossen

Energiearmut in Hamburg

Die Versorgung von Haushalten mit Strom, Gas und Fernwärme gehört zur unverzichtbaren öffentlichen Daseinsvorsorge. Aufgrund von steigenden Energiekosten geraten immer mehr Verbraucherinnen und Verbraucher mit niedrigem Einkommen in Zahlungsschwierigkeiten, ihnen droht Energiearmut.  Mehr...

 
28. Februar 2013 20. WP/Umwelt/Stadtwerke/Bürgerschaftsdebatte/Rede/Dora Heyenn/Rekommunalisierung

Plenarprotokoll 20/54:Öffentliche Güter wie Wasser gehen JEDE/-N an!

Dora Heyenn DIE LINKE:* Da stellt sich natürlich die Frage, was überflüssig ist. Das müsste auch Ihnen bekannt sein: Wasser ist Leben, es ist lebenswichtig und es ist überlebenswichtig. Deshalb muss sauberes Trinkwasser für jeden verfügbar sein, egal, in welcher Lage er ist, und deswegen muss es in der kommunalen Verfügbarkeit bleiben. Mehr...

 
25. Februar 2013 20. WP/Stadtwerke/Energie/Anträge/Dora Heyenn/Bürgerschaftsfraktion/Vorgang abgeschlossen/Rekommunalisierung

Öffentliche Güter wie Wasser gehen JEDE/-N an!

In Deutschland ist die Wasserversorgung eine Pflichtaufgabe der öffentlichen Hand. Die Verantwortung und Zuständigkeit liegt bei den Kommunen, die zur Erfüllung dieser Aufgabe verschiedene Organisations- und Rechtsformen nutzen können. Bisher können Städte und Gemeinden frei entscheiden, wie sie die Wasserversorgung – also die Versorgung mit... Mehr...

 
12. Februar 2013 20. WP/Umwelt/Energie/Kleine Anfrage (SKA)/Dora Heyenn/Vorgang abgeschlossen

„Ein Kraftwerk von und für Hamburg“? Mit „blutiger Kohle“ befeuert, Strom nach Holland, Gewinne nach Schweden, die Schadstoffe bleiben hier?

Das Planfeststellungsverfahren zur Moorburgtrasse wird vermutlich in diesen Tagen entschieden. Pro Jahr würde dieses „moderne“ Kraftwerk bei geplanter Volllast 9 Millionen Tonnen CO 2 jährlich emittieren, was der Menge klimaschädlichen Gases entspricht, die von ganz Bolivien ausgestoßen wird. Die Menschen in den angrenzenden Stadtteilen, wie... Mehr...

 
24. Januar 2013 20. WP/Umwelt/Aktuelle Stunde/Rede/Dora Heyenn/Rekommunalisierung/Volksentscheid

Plenarprotokoll 20/51: In Hamburg klappt die Energiewende

Dora Heyenn DIE LINKE:* Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Herr Dressel, Sie haben sehr fulminant dargestellt, dass alles im grünen beziehungsweise roten Bereich sei, was die Energiewende in Hamburg anbetrifft. Mehr...

 

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