Videokanal Linksfraktion Hamburg

25.09.2013: Bürgerschaft kann den Volksentscheid nun zügig umsetzen

Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende: "Jetzt ist eine Befriedung der unterschiedlichen Lager wichtig und die Bürgerinnen und Bürger erwarten ein Signal, dass Volksentscheide ihre Wirkung entfalten."


 

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Rekommunalisierung: Trend und Chancen der Kommunen

Nicht nur in Hamburg wird die Frage der Rückführung öffentlicher Daseinvorsorge in öffentliche Hand diskutiert.

Wir bieten Ihnen Links zum Thema:

Rekommunalisierung als Trend und Chance für Kommunen?
Pragmatische und nicht dogmatische Gründe sprechen für das Erstarken der kommunalen Wirtschaft mehr

Stadtwerk der Zukunft
Neue Wege für Kommunen und kommunale Energieversorgungsunternehmen mehr

Ein Bürgerstadtwerk für Berlin
Rund 265.000 eingereichte Unterschriften für das Volksbegehren »Neue Energie für Berlin« sind ein starkes Signal. mehr

Politische Ökonomie des Gemeinwesens -
Überlegungen zur fds-Strategie der Re-Kommunalisierung mehr

 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Cansu Özdemir

Hier finden Sie eine Übersicht unserer parlamentarischen Initiativen, die die Fraktion zur Unterstützung der 100 prozentigen Rückholung der Energienetze in Öffentliche Hand in dieser Legislaturperiode unternommen hat.



10. Dezember 2013 20. WP/Öffentliche Unternehmen/Soziales/Anträge/Bürgerschaftsfraktion/Cansu Özdemir/Vorgang abgeschlossen

Anhebung der Wasserpreise der Hamburger Wasserwerke GmbH (HWW) - Bericht des Haushaltsausschusses über Drs. 20/9848

Zum Jahresbeginn 2014 ist eine Preiserhöhung von 1,61 Euro/m3 auf 1,65 Euro/m3 (1,77 Euro/m3 einschließlich 7 Prozent Mehrwertsteuer) geplant. Für Privatpersonen beträgt die Mehrbelastung circa 2,5 Prozent. Außerdem werden die Grundpreise für Haus- und Großwasserzähler und die Basispreise für Wohnungen mit Wasserzählern angehoben. Mehr...

 
6. Dezember 2013 20. WP/Soziales/Kleine Anfrage (SKA)/Cansu Özdemir/Vorgang abgeschlossen

Verstorbene obdachlose Menschen in Hamburg

Am 24.09.13 wurde in einem Container auf dem Gelände der Universität Hamburg die Leiche eines obdachlosen Menschen gefunden. Die Umstände seines Todes wurden laut Presseberichten rechtsmedizinisch aufgeklärt, es soll ein drogenbedingter Unglücksfall gewesen sein. Mehr...

 
22. November 2013 20. WP/Soziales/Energie/Kleine Anfrage (SKA)/Cansu Özdemir/Dora Heyenn/Vorgang abgeschlossen

Stromrechnungsschulden und Stromabschaltungen in Hamburg

Die Versorgung von Haushalten mit Strom, Gas und Fernwärme gehört zur unverzichtbaren öffentlichen Daseinsvorsorge. Aufgrund von steigenden Energiekosten geraten imme mehr Verbraucherinnen und Verbraucher mit niedrigem Einkommen in Zahlungsschwierigkeiten, ihnen droht Energiearmut. Mehr...

 
19. November 2013 20. WP/Inklusion & Partizipation/Kleine Anfrage (SKA)/Cansu Özdemir/Vorgang abgeschlossen

Diskriminierung im öffentlichen Dienst

Rassismus und Diskriminierung sind alltägliche und entscheidende Hindernisse bei der gesellschaftlichen Partizipation von Menschen mit Migrationshintergrund. Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz soll seit 2006 einen gewissen Rechtsschutz vor Ungleichbehandlung in zentralen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens bieten und ist ein wichtiges... Mehr...

 
19. November 2013 20. WP/Inklusion & Partizipation/Soziales/Kleine Anfrage (SKA)/Cansu Özdemir/Vorgang abgeschlossen

Winternotprogramm 2013/2014

Am 1. November 2013 beginnt das Hamburger Winternotprogramm 2013/2014. An über 20 Standorten werden laut Senat insgesamt 700 Schlafplätze zur Verfügung gestellt. Vor drei Jahren wurde das ehemalige Bürogebäude in der Spaldingstraße 1 von der Behörde in einer akuten Notsituation für das Winternotprogramm hergerichtet. Ab 1. November 2013 können... Mehr...

 
8. November 2013 20. WP/Inklusion & Partizipation/Kleine Anfrage (SKA)/Cansu Özdemir/Christiane Schneider/Vorgang abgeschlossen

Finanzierung des Projektes „Betreuung von Roma- und Cintifamilien und ihren Kindern“

Seit 1992 bietet das von der Rom und Cinti Union (RCU) getragene und von der BASFIfinanzierte Projekt „Betreuung von Roma- und Cintifamilien und ihren Kindern“ eine Anlaufstelle für benachteiligte und gefährdete Kinder und Jugendliche, unter anderem in dem Bereich „Betreuung bettelnder Kinder und deren Familien“.  Mehr...

 

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