Videokanal Linksfraktion Hamburg

25.09.2013: Bürgerschaft kann den Volksentscheid nun zügig umsetzen

Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende: "Jetzt ist eine Befriedung der unterschiedlichen Lager wichtig und die Bürgerinnen und Bürger erwarten ein Signal, dass Volksentscheide ihre Wirkung entfalten."


 

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Rekommunalisierung: Trend und Chancen der Kommunen

Nicht nur in Hamburg wird die Frage der Rückführung öffentlicher Daseinvorsorge in öffentliche Hand diskutiert.

Wir bieten Ihnen Links zum Thema:

Rekommunalisierung als Trend und Chance für Kommunen?
Pragmatische und nicht dogmatische Gründe sprechen für das Erstarken der kommunalen Wirtschaft mehr

Stadtwerk der Zukunft
Neue Wege für Kommunen und kommunale Energieversorgungsunternehmen mehr

Ein Bürgerstadtwerk für Berlin
Rund 265.000 eingereichte Unterschriften für das Volksbegehren »Neue Energie für Berlin« sind ein starkes Signal. mehr

Politische Ökonomie des Gemeinwesens -
Überlegungen zur fds-Strategie der Re-Kommunalisierung mehr

 

Hier finden Sie eine Übersicht unserer parlamentarischen Initiativen, die die Fraktion zur Unterstützung der 100 prozentigen Rückholung der Energienetze in Öffentliche Hand in dieser Legislaturperiode unternommen hat.



29. November 2012 20. WP/Haushalt/Energie/Anträge/Bürgerschaftsfraktion/Dora Heyenn/Vorgang abgeschlossen

Einrichtung eines Solidaritätsfonds „Hamburg bekämpft Energiearmut“

Die Energiekosten der privaten Haushalte haben sich in den letzten zwei Jahren um rund 15 Prozent erhöht. Auch die Energiewende muss sozial abgesichert werden. Einkommensschwache Haushalte sind von diesen Preiserhöhungen besonders betroffen. Eine wachsende Anzahl von Menschen mit geringem Einkommen kann die überdurchschnittlichen Steigerungen bei... Mehr...

 
29. November 2012 20. WP/Umwelt/Stadtwerke/Aktuelle Stunde/Bürgerschaftsdebatte/Rede/Dora Heyenn/Rekommunalisierung/Volksentscheid

Plenarprotokoll 20/46: Energiewende jetzt! Bürgerenergie statt Kumpanei mit den Konzernen

Dora Heyenn DIE LINKE:* Frau Präsidentin, meine ne Damen und Herren! Die politisch gewollte und umweltpolitisch überfällige Energiewende wird jetzt schamlos genutzt, um einen ordentlichen Schluck aus der Preispulle zu nehmen. Mehr...

 
30. Oktober 2012 20. WP/Umwelt/Energie/Kleine Anfrage (SKA)/Dora Heyenn/Vorgang abgeschlossen

Störfälle in Hamburger Energienetzen

Nach dem Energiewirtschaftsgesetz sind Betreiber von Energieversorgungsnetzen gemäß § 52 EnWG verpflichtet, der Bundesnetzagentur (BNA) bis zum 30. April eines Jahres über alle in ihrem Netz im letzten Kalenderjahr aufgetretenen Versorgungsunterbrechungen einen Bericht vorzulegen. Die einzelnen Berichte geben Zeitpunkt, Dauer, Ausmaß und Ursache... Mehr...

 
25. Oktober 2012 20. WP/Umwelt/Energie/Bürgerschaftsdebatte/Rede/Dora Heyenn

Plenarprotokoll 20/43: Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 12. Oktober 2011 "Landstrom – Konzepte, Kosten und Bewertung" (Drucksache 20/1807)

Dora Heyenn DIE LINKE:* Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Die Vorrednerinnen und Vorredner sind schon sehr ausführlich auf die Vorzüge des Landstroms und die kritischen Punkte, was den Umgang des Senats mit diesem Projekt anbelangt, eingegangen; das will ich nicht alles wiederholen. Ich möchte nur einige wichtige Aspekte ergänzen. Mehr...

 
23. Oktober 2012 20. WP/Umwelt/Energie/Kleine Anfrage (SKA)/Dora Heyenn/Vorgang abgeschlossen

Energieeffizienz in öffentlichen Gebäuden

Seit mehreren Haushaltsperioden weisen Hamburger Staatshaushalte Mittel für die Förderung von Energieeinsparung und -effizienz aus. Im Haushaltsplan 2013/2014 sind mehrere mit Energieeinsparung und -effizienz in Verbindung zu bringende Titel gegenüber der letzten Haushaltsperiode in ihren Summen vermindert worden. Der Senat gibt an, mit dem... Mehr...

 
25. September 2012 20. WP/Umwelt/Energie/Kleine Anfrage (SKA)/Dora Heyenn/Vorgang abgeschlossen

GuD-Kraftwerk Wedel

In Wedel plant die „Vattenfall Wärme Hamburg GmbH“ den Bau eines neuen fossilen Gas- und Dampfturbinen-Kraftwerks (GuD) mit Kraft-Wärme-Kopplung (KWK). An der GmbH sind Vattenfall zu 74,9 Prozent und die Stadt Hamburg zu 25,1 Prozent beteiligt. Der Senat hat in seinem sogenannten Energiewende-Konzept mit Vattenfall diesen Neubau zu einem Kernstück... Mehr...

 

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