Videokanal Linksfraktion Hamburg

25.09.2013: Bürgerschaft kann den Volksentscheid nun zügig umsetzen

Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende: "Jetzt ist eine Befriedung der unterschiedlichen Lager wichtig und die Bürgerinnen und Bürger erwarten ein Signal, dass Volksentscheide ihre Wirkung entfalten."


 

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Rekommunalisierung: Trend und Chancen der Kommunen

Nicht nur in Hamburg wird die Frage der Rückführung öffentlicher Daseinvorsorge in öffentliche Hand diskutiert.

Wir bieten Ihnen Links zum Thema:

Rekommunalisierung als Trend und Chance für Kommunen?
Pragmatische und nicht dogmatische Gründe sprechen für das Erstarken der kommunalen Wirtschaft mehr

Stadtwerk der Zukunft
Neue Wege für Kommunen und kommunale Energieversorgungsunternehmen mehr

Ein Bürgerstadtwerk für Berlin
Rund 265.000 eingereichte Unterschriften für das Volksbegehren »Neue Energie für Berlin« sind ein starkes Signal. mehr

Politische Ökonomie des Gemeinwesens -
Überlegungen zur fds-Strategie der Re-Kommunalisierung mehr

 

Zur Zeit wird gefiltert nach: 20. WP

Hier finden Sie eine Übersicht unserer parlamentarischen Initiativen, die die Fraktion zur Unterstützung der 100 prozentigen Rückholung der Energienetze in Öffentliche Hand in dieser Legislaturperiode unternommen hat.



4. Februar 2015 20. WP/Gesundheit/Anträge/Bürgerschaftsfraktion/Vorgang abgeschlossen

Eine gute stationäre Versorgung auch in Zukunft sichern. Patientensicherheit, Qualität und Beschäftigungsverhältnisse in Asklepios-Häusern weiter verbessern

Eine gute Krankenhausversorgung gehört zur Daseinsvorsorge unserer Stadt. Deshalb kommt den Krankenhausträgern, den Kostenträgern sowie den Aufsicht ausführenden Behörden eine große Verantwortung bei der Gewährleistung einer verlässlichen und qualitativ hochwertigen stationären Versorgung der Bürgerinnen und Bürger zu.  Mehr...

 
3. Februar 2015 20. WP/Gesundheit/Kleine Anfrage (SKA)/Kersten Artus/Vorgang abgeschlossen

Falsche Strahlentherapie bei Asklepios in St. Georg – Warum handelte die Behörde nicht?

Die Aufsicht für Krankenhäuser in Hamburg obliegt der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz und der Präses Cornelia Prüfer-Storcks. Seit geraumer Zeit ist ihr bekannt, dass in der Asklepios Klinik St. Georg Patientinnen und Patienten falsch behandelt wurden. Mehr...

 
2. Februar 2015 20. WP/Anträge/ Stadtentwicklung / Wohnen /Inklusion & Partizipation/Verkehr/Umwelt/Bürgerschaftsfraktion/Vorgang abgeschlossen

Überarbeitung und Neufassung des „Rahmenkonzept „Hamburgs Sprung über die Elbe – Zukunftsbild 2013+“ (Drs. 20/13206)“

Am 18.12.2014 fand eine sehr eindrucksvolle öffentliche Anhörung des Stadtentwicklungsausschusses zu dem oben genannten Rahmenkonzept des Senats statt. Trotz der zeitlich ungünstigen Terminierung kurz vor Weihnachten kamen mehr als 100 Wilhelmsburger/-innen über die Elbe in die Hamburger Innenstadt. In über 30 Wortbeiträgen trugen sie in... Mehr...

 
27. Januar 2015 20. WP/NOlympia/ Stadtentwicklung /Verkehr/Kleine Anfrage (SKA)/Heike Sudmann/Mehmet Yildiz/Vorgang abgeschlossen

Feuer und Flamme bei Bus und Bahn: Wie viel Geld wird dafür ver- brannt und wer bezahlt?

Busse und Bahnen der HOCHBAHN und der S-Bahn fahren seit Kurzem mit dem Logo „Feuer und Flamme für Olympia“ Werbung.  Mehr...

 
22. Januar 2015 20. WP/Hafen/Europa & Internationales/Wirtschaft/Kleine Anfrage (SKA)/Christiane Schneider/Vorgang abgeschlossen

Waffen- und Munitionsexporte über den Hamburger Hafen (VI)

Aus den Antworten auf die regelmäßigen Abfragen der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft ergibt sich, dass der Hamburger Hafen eine immer wichtigere Rolle für deutsche Rüstungsexporte einnimmt. Über den Hamburger Hafen werden zunehmend Gefahrgüter verschifft. Die Gefahrgüter werden vor ihrer Verschiffung auf Containerterminals,... Mehr...

 
21. Januar 2015 20. WP/Anträge/Bildung/Schule/Gleichstellung/Vorgang im Prozess

Sexualerziehung und Prävention – Qualifiziert und ohne Beschränkungen

Derzeit finden kontroverse Debatten um die Sexualerziehung an Schulen statt, die durch das Buch „Sexualpädagogik der Vielfalt“ von Prof. Elisabeth Tuider ausgelöstwurden. Die Gegnerinnen und Gegner stellen die Inhalte des Buches sehr verkürzt dar. Das Buch wurde von der Schulbehörde nach Protesten von der Empfehlungsliste gestrichen.  Mehr...

 

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