Videokanal Linksfraktion Hamburg

25.09.2013: Bürgerschaft kann den Volksentscheid nun zügig umsetzen

Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende: "Jetzt ist eine Befriedung der unterschiedlichen Lager wichtig und die Bürgerinnen und Bürger erwarten ein Signal, dass Volksentscheide ihre Wirkung entfalten."


 

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Rekommunalisierung: Trend und Chancen der Kommunen

Nicht nur in Hamburg wird die Frage der Rückführung öffentlicher Daseinvorsorge in öffentliche Hand diskutiert.

Wir bieten Ihnen Links zum Thema:

Rekommunalisierung als Trend und Chance für Kommunen?
Pragmatische und nicht dogmatische Gründe sprechen für das Erstarken der kommunalen Wirtschaft mehr

Stadtwerk der Zukunft
Neue Wege für Kommunen und kommunale Energieversorgungsunternehmen mehr

Ein Bürgerstadtwerk für Berlin
Rund 265.000 eingereichte Unterschriften für das Volksbegehren »Neue Energie für Berlin« sind ein starkes Signal. mehr

Politische Ökonomie des Gemeinwesens -
Überlegungen zur fds-Strategie der Re-Kommunalisierung mehr

 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Bürgerschaftsfraktion

Hier finden Sie eine Übersicht unserer parlamentarischen Initiativen, die die Fraktion zur Unterstützung der 100 prozentigen Rückholung der Energienetze in Öffentliche Hand in dieser Legislaturperiode unternommen hat.



27. April 2015 21. WP/Europa & Internationales/ Migration & Flucht /Anträge/Bürgerschaftsfraktion/Vorgang im Prozess

Bundesratsinitiative EU-Seenotrettung

In der Zeit vom 12. bis zum 20. April 2015 starben im Mittelmeer mehr als 1.000 Flüchtlinge auf ihrem Weg von Libyen nach Italien. 2015 waren vor dieser erneuten Katastrophe bereits mehr als 900 Flüchtlinge an Europas Außengrenzen im Mittelmeer ums Leben gekommen. Seit 2000 starben dort mehr als 28.000 Menschen. Mehr...

 
22. April 2015 21. WP/ Migration & Flucht /Bildung/Schule/Anträge/Bürgerschaftsfraktion/Vorgang im Prozess

Ankommen – Teilhaben – Bleiben Schulschwimmen auch für Grundschulkinder der Internationalen Vorbereitungsklassen (IVK) und Alphabetisierungsklassen (Alpha-Klassen)

In den Rahmenvorgaben zur schulischen Integration zugewanderter Kinder und Jugendlicher der Freien und Hansestadt Hamburg (gültig seit dem 01. Februar 2012) heißt es: „Jährlich reisen schulpflichtige Kinder und Jugendliche ohne Kenntnisse bzw. mit nur geringen Kenntnissen der deutschen Sprache aus dem Ausland nach Hamburg ein. Sie werden in... Mehr...

 
1. April 2015 21. WP/Soziale Spaltung/Soziales/Anträge/Bürgerschaftsfraktion/Vorgang im Prozess

Einführung einer regelmäßigen, qualifizierten und aktuellen Armuts- und Reichtumsberichterstattung

Nirgendwo in der Bundesrepublik öffnet sich die Schere zwischen Arm und Reich so stark wie in Hamburg. Die Studie der GRÜNEN zum Wohlfahrtsindex vom Jahr 2014 zeigte auf, dass die Unterschiede zwischen Arm und Reich in Hamburg größer sind als in jedem anderen Bundesland. So ist in einigen Stadtteilen mittlerweile die Hälfte aller Kinder auf... Mehr...

 
30. März 2015 21. WP/ Stadtentwicklung / Wohnen /Kleine Anfrage (SKA)/Heike Sudmann/Vorgang im Prozess

Wohnungsbau- und Bevölkerungszahlen für 2013/2014

Nicht ganz zufällig wurden einige der Zahlen für den Wohnungsbau 2014 punktgenau vor der Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft präsentiert. Die zuständige Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) hatte sich besonders viel Mühe gegeben, die Daten zeitnah zu liefern.  Mehr...

 
26. März 2015 21. WP/Arbeitsmarktpolitik/Arbeitsmarkt/Große Anfrage/Bürgerschaftsfraktion/Vorgang im Prozess

Befristete Arbeitsverhältnisse, Betreuungszahlen und Eingliederungs- maßnahmen in den Jobcentern

Befristete Arbeitsverträge und Personalmangel gehören in der heutigen Arbeitswelt zur Normalität. Auch Beschäftigte in Jobcentern sind oft nur befristet eingestellt. So berichtet RTL in seiner Sendung „Team Wallraff“ vom 16. März 2015 von Arbeitsüberlastung und Befristungen in mehreren Jobcentern. Mehr...

 
23. März 2015 21. WP/Inneres/Kleine Anfrage (SKA)/Christiane Schneider/Vorgang abgeschlossen

Einsatz von Reizstoffen

Die Anwendung von Pfefferspray durch Polizeibeamtinnen und -beamte als Mittel zur Ausübung unmittelbaren Zwangs ist mit gravierenden und zugleich schwer abschätzbaren gesundheitlichen Risiken für die betroffenen Personen verbunden, wie auch der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft in einer Stellungnahme für eine Anhörung des... Mehr...

 

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