Videokanal Linksfraktion Hamburg

25.09.2013: Bürgerschaft kann den Volksentscheid nun zügig umsetzen

Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende: "Jetzt ist eine Befriedung der unterschiedlichen Lager wichtig und die Bürgerinnen und Bürger erwarten ein Signal, dass Volksentscheide ihre Wirkung entfalten."


 

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Rekommunalisierung: Trend und Chancen der Kommunen

Nicht nur in Hamburg wird die Frage der Rückführung öffentlicher Daseinvorsorge in öffentliche Hand diskutiert.

Wir bieten Ihnen Links zum Thema:

Rekommunalisierung als Trend und Chance für Kommunen?
Pragmatische und nicht dogmatische Gründe sprechen für das Erstarken der kommunalen Wirtschaft mehr

Stadtwerk der Zukunft
Neue Wege für Kommunen und kommunale Energieversorgungsunternehmen mehr

Ein Bürgerstadtwerk für Berlin
Rund 265.000 eingereichte Unterschriften für das Volksbegehren »Neue Energie für Berlin« sind ein starkes Signal. mehr

Politische Ökonomie des Gemeinwesens -
Überlegungen zur fds-Strategie der Re-Kommunalisierung mehr

 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Christiane Schneider

Hier finden Sie eine Übersicht unserer parlamentarischen Initiativen, die die Fraktion zur Unterstützung der 100 prozentigen Rückholung der Energienetze in Öffentliche Hand in dieser Legislaturperiode unternommen hat.



23. März 2015 21. WP/Inneres/Kleine Anfrage (SKA)/Christiane Schneider/Vorgang abgeschlossen

Einsatz von Reizstoffen

Die Anwendung von Pfefferspray durch Polizeibeamtinnen und -beamte als Mittel zur Ausübung unmittelbaren Zwangs ist mit gravierenden und zugleich schwer abschätzbaren gesundheitlichen Risiken für die betroffenen Personen verbunden, wie auch der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft in einer Stellungnahme für eine Anhörung des... Mehr...

 
22. Januar 2015 20. WP/Hafen/Europa & Internationales/Wirtschaft/Kleine Anfrage (SKA)/Christiane Schneider/Vorgang abgeschlossen

Waffen- und Munitionsexporte über den Hamburger Hafen (VI)

Aus den Antworten auf die regelmäßigen Abfragen der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft ergibt sich, dass der Hamburger Hafen eine immer wichtigere Rolle für deutsche Rüstungsexporte einnimmt. Über den Hamburger Hafen werden zunehmend Gefahrgüter verschifft. Die Gefahrgüter werden vor ihrer Verschiffung auf Containerterminals,... Mehr...

 
28. Oktober 2014 20. WP/Inneres/Integration/Kleine Anfrage (SKA)/Christiane Schneider/Vorgang abgeschlossen

Kontrollen von dunkelhäutigen Menschen auf St. Pauli

Etlichen Berichten von Anwohnerinnen und Anwohnern zufolge werden zunehmend gezielt dunkelhäutige Menschen auf St. Pauli durch die Polizei kontrolliert. Speziell im Bereich rund um die Hafentreppe und Park Fiction sollen die Kontrollen deutlich zugenommen haben. Mehrere Kontrollen sind dokumentiert, etwa als Video auf Facebook. Mehr...

 
28. Oktober 2014 20. WP/Inneres/Kleine Anfrage (SKA)/Christiane Schneider/Vorgang abgeschlossen

„Hooligans gegen Salafisten“ in Hamburg

Am 26.10.2014 versammelten sich mehrere Tausend Hooligans in Köln. Es kam zu massiven Ausschreitungen. Ein Großteil der Teilnehmerinnen und Teilnehmer muss offenbar dem rechten bis rechtsradikalen Spektrum zugerechnet werden. Bei der Versammlung wurden rechtsradikale Parolen gegrölt und der Hitlergruß gezeigt. Mehr...

 
16. Oktober 2014 20. WP/ Migration & Flucht /Verkehr/Kleine Anfrage (SKA)/Cansu Özdemir/Christiane Schneider/Vorgang abgeschlossen

HVV-Fahrkarten für Flüchtlinge in Hamburg – Rechtliche Grundlagen und Praxis der Behörden

Berichte über Unklarheiten bei der Ausgabe von Fahrkarten an Flüchtlinge in Hamburger Erstaufnahmeeinrichtungen geben Anlass dazu, über diese mehr in Erfahrung zu bringen.  Mehr...

 
14. Oktober 2014 20. WP/Hafen/Europa & Internationales/Kleine Anfrage (SKA)/Christiane Schneider/Vorgang abgeschlossen

Waffen- und Munitionsexporte über den Hamburger Hafen (V)

Über den Hamburger Hafen werden auch Gefahrgüter verschifft. Die Gefahrgüter werden vor ihrer Verschiffung auf Containerterminals, Kaianlagen, Rangierbahnhöfen und Distributionszentren für den Wechsel der Verkehrsträger zum Weitertransport abgestellt. Mehr...

 

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