Videokanal Linksfraktion Hamburg

25.09.2013: Bürgerschaft kann den Volksentscheid nun zügig umsetzen

Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende: "Jetzt ist eine Befriedung der unterschiedlichen Lager wichtig und die Bürgerinnen und Bürger erwarten ein Signal, dass Volksentscheide ihre Wirkung entfalten."


 

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Rekommunalisierung: Trend und Chancen der Kommunen

Nicht nur in Hamburg wird die Frage der Rückführung öffentlicher Daseinvorsorge in öffentliche Hand diskutiert.

Wir bieten Ihnen Links zum Thema:

Rekommunalisierung als Trend und Chance für Kommunen?
Pragmatische und nicht dogmatische Gründe sprechen für das Erstarken der kommunalen Wirtschaft mehr

Stadtwerk der Zukunft
Neue Wege für Kommunen und kommunale Energieversorgungsunternehmen mehr

Ein Bürgerstadtwerk für Berlin
Rund 265.000 eingereichte Unterschriften für das Volksbegehren »Neue Energie für Berlin« sind ein starkes Signal. mehr

Politische Ökonomie des Gemeinwesens -
Überlegungen zur fds-Strategie der Re-Kommunalisierung mehr

 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Gesundheit u. Pflege

Hier finden Sie eine Übersicht unserer parlamentarischen Initiativen, die die Fraktion zur Unterstützung der 100 prozentigen Rückholung der Energienetze in Öffentliche Hand in dieser Legislaturperiode unternommen hat.



23. März 2015 21. WP/Gesundheit u. Pflege/Kleine Anfrage (SKA)/Deniz Celik/Vorgang abgeschlossen

Kostenfreie Schulplätze in der Altenpflegeausbildung und Rahmenplanung in der pflegerischen Versorgungsstruktur

Die Zahl der Pflegebedürftigen wird bis 2030 weiter ansteigen (plus 40 Prozent laut Prognosen). Ansteigen wird auch die Anzahl der demenziellen Erkrankungen. Neben dieser Entwicklung droht uns ein Fachkräftemangel in der Pflege. Mehr...

 
7. Januar 2015 Gesundheit u. Pflege/Anträge/Bürgerschaftsfraktion/Rekommunalisierung/Vorgang im Prozess

Gesundheit ist keine Ware – Krankenhäuser gehören nicht in Investorenhände

Die öffentliche Hand ist verantwortlich, die Grundversorgung mit notwendigen Gütern und Leistungen zu sichern – was gemeinhin als Daseinsvorsorge bezeichnet wird. Krankenhäuser sind neben Schulen, Wasser, Energie, Wohnungen oder dem Rentensystem ein Teil davon. Sie haben die Aufgabe, die medizinische Versorgung aller Bürgerinnen und Bürger... Mehr...

 
7. Januar 2015 20. WP/Gesundheit u. Pflege/Anträge/Bürgerschaftsfraktion/Vorgang im Prozess

Gesundheit ist keine Ware – Krankenhäuser gehören nicht in Investorenhände

Die öffentliche Hand ist verantwortlich, die Grundversorgung mit notwendigen Gütern und Leistungen zu sichern – was gemeinhin als Daseinsvorsorge bezeichnet wird. Krankenhäuser sind neben Schulen, Wasser, Energie, Wohnungen oder dem Rentensystem ein Teil davon. Sie haben die Aufgabe, die medizinische Versorgung aller Bürgerinnen und Bürger... Mehr...

 
3. Dezember 2014 20. WP/Gesundheit u. Pflege/Verbraucherschutz/Anträge/Haushalt/Bürgerschaftsfraktion/Vorgang abgeschlossen

Haushaltsplan-Entwurf 2015/2016, Einzelplan 5, Produktgruppen 25701, 25702 und 25801 - Für ein soziales Hamburg, Gesellschaftliche Teilhabe durch Gesundheit, Pflege und Verbraucherschutz

Gesundheit ist ein Menschenrecht und wichtig für die gesellschaftliche Teilhabe. Sie darf nicht von finanziellen Mitteln abhängig sein. Hierbei leisten Hamburger Suchtberatungsstellen sowie psychosoziale und gesundheitliche Beratungsstellen eine wichtige Arbeit, die es zu schützen, zu sichern und auszubauen gilt. Mehr...

 
9. Oktober 2014 20. WP/Berufsbildung/Gesundheit u. Pflege/Kleine Anfrage (SKA)/Kersten Artus/Vorgang abgeschlossen

Sind die Planungen und Maßnahmen für die Pflegesituation in Hamburg ausreichend?

Die Rahmenplanung der pflegerischen Versorgungsstruktur bis 2015 analysierte die aktuellen Angebote und hat die zukünftigen Bedarfe beschrieben. Davon ausgehend wird die Zahl der Pflegebedürftigen bis 2020 auf 49.400 und die Zahl der Hilfebedürftigen auf 63.900 ansteigen.  Mehr...

 
18. September 2014 20. WP/Gesundheit u. Pflege/Kleine Anfrage (SKA)/Kersten Artus/Vorgang abgeschlossen

Beteiligungsverfahren zum Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Krankenhausgesetzes (HmbKHG)

Anfang August leitete der Senat der Bürgerschaft die Drs. 20/12600 zu, in der er das oben genannte Gesetz nebst Erläuterungen und Begründung mitteilte. Auch verschiedene Verbände und Interessenvertretungen wurden im Rahmen des Beteiligungsverfahrens angehört. Mehr...

 

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