Videokanal Linksfraktion Hamburg

25.09.2013: Bürgerschaft kann den Volksentscheid nun zügig umsetzen

Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende: "Jetzt ist eine Befriedung der unterschiedlichen Lager wichtig und die Bürgerinnen und Bürger erwarten ein Signal, dass Volksentscheide ihre Wirkung entfalten."


 

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Rekommunalisierung: Trend und Chancen der Kommunen

Nicht nur in Hamburg wird die Frage der Rückführung öffentlicher Daseinvorsorge in öffentliche Hand diskutiert.

Wir bieten Ihnen Links zum Thema:

Rekommunalisierung als Trend und Chance für Kommunen?
Pragmatische und nicht dogmatische Gründe sprechen für das Erstarken der kommunalen Wirtschaft mehr

Stadtwerk der Zukunft
Neue Wege für Kommunen und kommunale Energieversorgungsunternehmen mehr

Ein Bürgerstadtwerk für Berlin
Rund 265.000 eingereichte Unterschriften für das Volksbegehren »Neue Energie für Berlin« sind ein starkes Signal. mehr

Politische Ökonomie des Gemeinwesens -
Überlegungen zur fds-Strategie der Re-Kommunalisierung mehr

 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Haushalt

Hier finden Sie eine Übersicht unserer parlamentarischen Initiativen, die die Fraktion zur Unterstützung der 100 prozentigen Rückholung der Energienetze in Öffentliche Hand in dieser Legislaturperiode unternommen hat.



15. Dezember 2014 20. WP/Haushalt/Allgemeines/Anträge/Bürgerschaftsfraktion/Vorgang im Prozess

Schaffung von 4,5 zusätzlichen Stellen für die Bürgerschaftskanzlei

Die Belastung der Bürgerschaftskanzlei hat in der laufenden Legislaturperiode erheblich zugenommen. So ist die Zahl der Drucksachen pro Jahr von 1.161 in der 9. Legislaturperiode auf 3.698 in der 20. Legislaturperiode angewachsen, die Zahl der Schriftlichen Kleinen Anfragen von 326 auf 2.402, die Zahl der Ausschussberichte von 246 auf 433 und... Mehr...

 
9. Dezember 2014 20. WP/Gleichstellung/Frauen/Haushalt/Anträge/Bürgerschaftsfraktion/Vorgang abgeschlossen

Haushaltsplan-Entwurf 2015/2016, Einzelplan 2 - Für ein soziales Hamburg, Die Hälfte gehört uns: Geschlechterdemokratie fördern und ausbauen, Produktgruppe 23301

Mit dem Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramm („GPR“, Drs. 20/7126) legte der Senat im März 2013 eine Bestandsaufnahme seiner gleichstellungspolitischen Aktivitäten und identifizierter Defizite vor. Das Programm benennt Maßnahmen, deren Erfüllung die Gleichstellung der Geschlechter vorantreiben soll.  Mehr...

 
9. Dezember 2014 20. WP/Umwelt/ Stadtentwicklung /Haushalt/Vorgang abgeschlossen

Haushaltsplan-Entwurf 2015/2016, Einzelplan 6 - Für ein soziales Hamburg, Klimaschutzmasterplan Hamburg und naturschutzorientierte Pflege und Entwicklung öffentlicher Grünanlagen und Straßenbäume

Für die Freie und Hansestadt Hamburg ist Klimaschutz und Luftreinhaltung nicht erst seit der Umwelthauptstadt im Jahre 2011 und dem letztens ergangenen Verwaltungsgerichtsurteil zur Luftbelastung permanente Aufgabe. Die Herausforderungen im Hinblick auf die globalen Zusammenhänge und insbesondere als Stadt an der Elbe und damit in enger Verbindung... Mehr...

 
5. Dezember 2014 20. WP/Inklusion & Partizipation/Haushalt/Anträge/Bürgerschaftsfraktion/Vorgang abgeschlossen

Haushaltsplan 2014, Einzelplan 1.1 - Barrierefreies Rathaus für alle: Bereitstellung von Planungsmitteln für die Herstellung der Barrierefreiheit unseres Rathauses

Das Hamburger Rathaus ist eines der bedeutendsten Bauwerke Norddeutschlands. Der bedeutende Sandsteinbau ist Sitz von Bürgerschaft und Senat, zugleich steht das Rathaus allen Bürgerinnen und Bürgern sowie seinen Gästen aus aller Welt offen. Als das Rathaus Ende des vorletzten Jahrhunderts erbaut wurde, war Barrierefreiheit noch kein Thema.  Mehr...

 
5. Dezember 2014 20. WP/Gesundheit/Anträge/Haushalt/Bürgerschaftsfraktion/Vorgang abgeschlossen

Haushaltsplan 2015/2016, Einzelplan 5 - AIDS-Hilfe durch Ausgleich der gestiegenen Personalkosten stärken

Die AIDS-Hilfe Hamburg erhält aus dem Etat der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz seit Jahren einen Festbetrag als Zuschuss. Das heißt, dass die Tarifsteigerungen vollkommen zulasten der AIDS-Hilfe gehen. Mehr...

 
3. Dezember 2014 20. WP/Haushalt/Inneres/Anträge/Bürgerschaftsfraktion/Vorgang abgeschlossen

Haushaltsplan-Entwurf 2015/2016, Einzelplan 8.1, Aufgabenbereich 277 Feuerwehr - Für ein soziales Hamburg; Feuerwehr stärken, um den optimalen Schutz der Bevölkerung zu sichern

Im Zuge der Umstellung auf das neue Schutzziel „Kritischer Wohnungsbrand ...“ hat die Feuerwehr bei der Erhöhung des Erreichungsgrads Fortschritte gemacht: So betrug die Erreichungsquote für die Eintreffzeit bei einem kritischen Wohnungsbrand nach acht Minuten (mindestens zehn Funktionen) zuletzt 78 Prozent. Mehr...

 

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