Videokanal Linksfraktion Hamburg

25.09.2013: Bürgerschaft kann den Volksentscheid nun zügig umsetzen

Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende: "Jetzt ist eine Befriedung der unterschiedlichen Lager wichtig und die Bürgerinnen und Bürger erwarten ein Signal, dass Volksentscheide ihre Wirkung entfalten."


 

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Rekommunalisierung: Trend und Chancen der Kommunen

Nicht nur in Hamburg wird die Frage der Rückführung öffentlicher Daseinvorsorge in öffentliche Hand diskutiert.

Wir bieten Ihnen Links zum Thema:

Rekommunalisierung als Trend und Chance für Kommunen?
Pragmatische und nicht dogmatische Gründe sprechen für das Erstarken der kommunalen Wirtschaft mehr

Stadtwerk der Zukunft
Neue Wege für Kommunen und kommunale Energieversorgungsunternehmen mehr

Ein Bürgerstadtwerk für Berlin
Rund 265.000 eingereichte Unterschriften für das Volksbegehren »Neue Energie für Berlin« sind ein starkes Signal. mehr

Politische Ökonomie des Gemeinwesens -
Überlegungen zur fds-Strategie der Re-Kommunalisierung mehr

 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Heike Sudmann

Hier finden Sie eine Übersicht unserer parlamentarischen Initiativen, die die Fraktion zur Unterstützung der 100 prozentigen Rückholung der Energienetze in Öffentliche Hand in dieser Legislaturperiode unternommen hat.



30. März 2015 21. WP/ Stadtentwicklung / Wohnen /Kleine Anfrage (SKA)/Heike Sudmann/Vorgang im Prozess

Wohnungsbau- und Bevölkerungszahlen für 2013/2014

Nicht ganz zufällig wurden einige der Zahlen für den Wohnungsbau 2014 punktgenau vor der Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft präsentiert. Die zuständige Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) hatte sich besonders viel Mühe gegeben, die Daten zeitnah zu liefern.  Mehr...

 
27. Januar 2015 20. WP/NOlympia/ Stadtentwicklung /Verkehr/Kleine Anfrage (SKA)/Heike Sudmann/Mehmet Yildiz/Vorgang abgeschlossen

Feuer und Flamme bei Bus und Bahn: Wie viel Geld wird dafür ver- brannt und wer bezahlt?

Busse und Bahnen der HOCHBAHN und der S-Bahn fahren seit Kurzem mit dem Logo „Feuer und Flamme für Olympia“ Werbung.  Mehr...

 
28. November 2014 20. WP/ Stadtentwicklung /Verkehr/Verbraucherschutz/Preise/Kleine Anfrage (SKA)/Heike Sudmann/Vorgang abgeschlossen

(Nicht-)Angemessenheit der Anhebung der HVV-Tarife

Die Antworten auf meine Schriftlichen Kleinen Anfragen sowie die Senatsmitteilungen zu den HVV-Tarifen haben nicht erklären können, weshalb der Senat Tariferhöhungen des HVV oberhalb des Bedarfes genehmigt und was mit dem Geld geschieht, welches über dem Bedarf der Verkehrsunternehmen durch überhöhte Tariferhöhungen eingenommen wird. Mehr...

 
27. Oktober 2014 20. WP/ Stadtentwicklung / Wohnen /Kleine Anfrage (SKA)/Heike Sudmann/Vorgang abgeschlossen

Zur mangelnden Durchsetzung des Hamburgischen Wohnraumschutzgesetzes

Das am 8. März 1982 erlassene und zuletzt am 21. Mai 2013 deutlich verschärfte Hamburgische Wohnraumschutzgesetz (HmbWoSchG) regelt im § 9 das „Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum“. Im Absatz 2 heißt es: „Eine Zweckentfremdung im Sinne dieses Gesetzes liegt vor, wenn Wohnraum zu anderen als Wohnzwecken verwendet wird.  Mehr...

 
23. Oktober 2014 20. WP/Verkehr/Kleine Anfrage (SKA)/Heike Sudmann/Vorgang abgeschlossen

Beabsichtigte Anhebung der HVV-Tarife zum 01.01.2015 – Mehraufwendungen des HVV

Die jeweilige Anhebung der Fahrpreise des HVV hat von 2009 bis 2013 zu jährlichen Mehreinnahmen des HVV von durchschnittlich 5,5 Prozent geführt. Die allgemeine Inflationsrate lag in den letzten fünf Jahren bei 1,42 Prozent.  Mehr...

 
6. Oktober 2014 20. WP/Verkehr/Kleine Anfrage (SKA)/Heike Sudmann/Vorgang abgeschlossen

Einstellung von Autoreisezügen und Nachtzügen ab Hamburg

Am 28.09.2014, 15.23 Uhr, fuhr der letzte Autoreisezug ab Hamburg-Altona nach Innsbruck und Villach in Österreich. Am 24.10.2014 sollen die letzten Autoreisezüge nach Italien/Frankreich Hamburg verlassen. Am 12.12.2014 wiederum soll ab Hamburg der letzte Nachtzug nach Paris rollen.  Mehr...

 

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