Videokanal Linksfraktion Hamburg

25.09.2013: Bürgerschaft kann den Volksentscheid nun zügig umsetzen

Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende: "Jetzt ist eine Befriedung der unterschiedlichen Lager wichtig und die Bürgerinnen und Bürger erwarten ein Signal, dass Volksentscheide ihre Wirkung entfalten."


 

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Rekommunalisierung: Trend und Chancen der Kommunen

Nicht nur in Hamburg wird die Frage der Rückführung öffentlicher Daseinvorsorge in öffentliche Hand diskutiert.

Wir bieten Ihnen Links zum Thema:

Rekommunalisierung als Trend und Chance für Kommunen?
Pragmatische und nicht dogmatische Gründe sprechen für das Erstarken der kommunalen Wirtschaft mehr

Stadtwerk der Zukunft
Neue Wege für Kommunen und kommunale Energieversorgungsunternehmen mehr

Ein Bürgerstadtwerk für Berlin
Rund 265.000 eingereichte Unterschriften für das Volksbegehren »Neue Energie für Berlin« sind ein starkes Signal. mehr

Politische Ökonomie des Gemeinwesens -
Überlegungen zur fds-Strategie der Re-Kommunalisierung mehr

 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Inklusion & Partizipation

Hier finden Sie eine Übersicht unserer parlamentarischen Initiativen, die die Fraktion zur Unterstützung der 100 prozentigen Rückholung der Energienetze in Öffentliche Hand in dieser Legislaturperiode unternommen hat.



2. Februar 2015 20. WP/Anträge/ Stadtentwicklung / Wohnen /Inklusion & Partizipation/Verkehr/Umwelt/Bürgerschaftsfraktion/Vorgang abgeschlossen

Überarbeitung und Neufassung des „Rahmenkonzept „Hamburgs Sprung über die Elbe – Zukunftsbild 2013+“ (Drs. 20/13206)“

Am 18.12.2014 fand eine sehr eindrucksvolle öffentliche Anhörung des Stadtentwicklungsausschusses zu dem oben genannten Rahmenkonzept des Senats statt. Trotz der zeitlich ungünstigen Terminierung kurz vor Weihnachten kamen mehr als 100 Wilhelmsburger/-innen über die Elbe in die Hamburger Innenstadt. In über 30 Wortbeiträgen trugen sie in... Mehr...

 
7. Januar 2015 20. WP/Sport/ Stadtentwicklung /Inklusion & Partizipation/NOlympia/Anträge/Bürgerschaftsfraktion/Vorgang im Prozess

NOlympia in Hamburg – Beschlüsse der Bürgerschaft ernst nehmen – Keine Bewerbung ohne Kostentransparenz und Volksentscheid!

Am 21. Mai 2014 hat die Hamburgische Bürgerschaft den gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN und FDP „Ergebnisoffene Studie – Olympische und Paralympische Spiele in Hamburg“ (Drs. 20/11848) gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE angenommen. Mehr...

 
5. Dezember 2014 20. WP/Inklusion & Partizipation/Haushalt/Anträge/Bürgerschaftsfraktion/Vorgang abgeschlossen

Haushaltsplan 2014, Einzelplan 1.1 - Barrierefreies Rathaus für alle: Bereitstellung von Planungsmitteln für die Herstellung der Barrierefreiheit unseres Rathauses

Das Hamburger Rathaus ist eines der bedeutendsten Bauwerke Norddeutschlands. Der bedeutende Sandsteinbau ist Sitz von Bürgerschaft und Senat, zugleich steht das Rathaus allen Bürgerinnen und Bürgern sowie seinen Gästen aus aller Welt offen. Als das Rathaus Ende des vorletzten Jahrhunderts erbaut wurde, war Barrierefreiheit noch kein Thema.  Mehr...

 
3. Dezember 2014 20. WP/Haushalt/Bildung/Schule & Berufsbildung/Inklusion & Partizipation/Anträge/Bürgerschaftsfraktion/Vorgang abgeschlossen

Haushaltsplan-Entwurf 2015/2016, Einzelplan 3.1, Aufgabenbereiche 241 und 243, Produktgruppen 241.03, 241.04, 241.05, 243.01 - Für ein soziales Hamburg, Mehr Geld in Inklusion und Berufsausbildung statt in Privatschulsubventionierung

Zwei große Bildungsreformen dieses Jahrzehnts drohen unter dem SPD-Senat zu verkommen: die Inklusion aller Kinder und Jugendlichen ins allgemein bildende Schulwesen und die Reform der beruflichen Bildung. Die Inklusion stellt eine der größten Herausforderungen im Bereich der Bildungspolitik der vergangenen Jahrzehnte dar. Mehr...

 
23. Oktober 2014 20. WP/Familie, Kinder und Jugend/Inklusion & Partizipation/Kleine Anfrage (SKA)/Cansu Özdemir/Vorgang abgeschlossen

Förderung der Jugendverbände in Hamburg

Nach Informationen des Statistischen Amtes für Hamburg und Schleswig-Holstein lebten im Jahre 2013 280.364 unter 18-Jährige in Hamburg. Dieser Teil der Hamburger Bevölkerung braucht eine Repräsentanz, die dem demokratischen Ideal des Pluralismus entspricht.  Mehr...

 
2. Oktober 2014 20. WP/Anträge/ Stadtentwicklung /Inklusion & Partizipation/Bezirkspolitik/Heike Sudmann/Vorgang abgeschlossen

Die Quartiers- und Stadtteilbeiräte absichern und verstetigen!

Die teilweise auf Jahrzehnte des Engagements zurückblickenden circa 50 Quartiers- und Stadtteilbeiräte erfreuen sich in der Freien und Hansestadt Hamburg einer allgemeinen Anerkennung. Weit mehr als 1.000 Menschen kommen hier regelmäßig zusammen. Mehr...

 

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