Videokanal Linksfraktion Hamburg

25.09.2013: Bürgerschaft kann den Volksentscheid nun zügig umsetzen

Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende: "Jetzt ist eine Befriedung der unterschiedlichen Lager wichtig und die Bürgerinnen und Bürger erwarten ein Signal, dass Volksentscheide ihre Wirkung entfalten."


 

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Rekommunalisierung: Trend und Chancen der Kommunen

Nicht nur in Hamburg wird die Frage der Rückführung öffentlicher Daseinvorsorge in öffentliche Hand diskutiert.

Wir bieten Ihnen Links zum Thema:

Rekommunalisierung als Trend und Chance für Kommunen?
Pragmatische und nicht dogmatische Gründe sprechen für das Erstarken der kommunalen Wirtschaft mehr

Stadtwerk der Zukunft
Neue Wege für Kommunen und kommunale Energieversorgungsunternehmen mehr

Ein Bürgerstadtwerk für Berlin
Rund 265.000 eingereichte Unterschriften für das Volksbegehren »Neue Energie für Berlin« sind ein starkes Signal. mehr

Politische Ökonomie des Gemeinwesens -
Überlegungen zur fds-Strategie der Re-Kommunalisierung mehr

 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Integration

Hier finden Sie eine Übersicht unserer parlamentarischen Initiativen, die die Fraktion zur Unterstützung der 100 prozentigen Rückholung der Energienetze in Öffentliche Hand in dieser Legislaturperiode unternommen hat.



3. Dezember 2014 20. WP/Anträge/Haushalt/Inneres/Integration/Soziales/Anträge/Bürgerschaftsfraktion/Vorgang abgeschlossen

Haushaltsplan-Entwurf 2015/2016, Einzelplan 1.4, Aufgabenbereich 215 Produktgruppe 21505 – Für ein soziales Hamburg – Resozialisierungsbedingungen verbessern, Bewährungshilfe ausbauen

Die Eingliederung entlassener Straftäter und Straftäterinnen in die Gesellschaft stellt eine enorme Herausforderung dar. Gelingt sie, profitieren alle: Die Reintegration von Gefangenen in die Gesellschaft ist „der beste Opferschutz“. Mehr...

 
28. Oktober 2014 20. WP/Inneres/Integration/Kleine Anfrage (SKA)/Christiane Schneider/Vorgang abgeschlossen

Kontrollen von dunkelhäutigen Menschen auf St. Pauli

Etlichen Berichten von Anwohnerinnen und Anwohnern zufolge werden zunehmend gezielt dunkelhäutige Menschen auf St. Pauli durch die Polizei kontrolliert. Speziell im Bereich rund um die Hafentreppe und Park Fiction sollen die Kontrollen deutlich zugenommen haben. Mehrere Kontrollen sind dokumentiert, etwa als Video auf Facebook. Mehr...

 
25. September 2014 20. WP/ Migration & Flucht /Inneres/Antifa/Integration/Kleine Anfrage (SKA)/Christiane Schneider/Vorgang abgeschlossen

Rassistische Diskriminierung

Am 06.09.14 kam es zu einem Fall von rassistischer Diskriminierung auf dem Kiez, der – im Gegensatz zu vielen anderen Fällen – dokumentiert wurde: Wie das Onlinejournal „MiGAZIN“ auf seiner Internetseite berichtet, wurde einem Studenten der Eintritt in zwei Diskotheken verweigert mit der Begründung, der „Ausländer-Anteil“ sei zu hoch. Mehr...

 
24. September 2014 20. WP/ Migration & Flucht /Soziales/Integration/Anträge/Cansu Özdemir/Vorgang abgeschlossen

Wohnen statt Unterbringen: endlich ein nachhaltiges Konzept auf den Weg bringen, das menschengerechtes Wohnen für alle zum Ziel hat

In Hamburg leben derzeit circa 10.000 Flüchtlinge und Wohnungslose in öffentlichen Unterkünften. Aktuell werden die bis Ende des Jahres benötigten 1.500 Plätze in der Flüchtlingsunterbringung vom Senat im Schnellverfahren durch Anwendung des Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (SOG) beschafft. Mehr...

 
3. September 2014 20. WP/Familie, Kinder und Jugend/Inneres/Integration/Kleine Anfrage (SKA)/Mehmet Yildiz/Vorgang abgeschlossen

Minderjährige unter Radikalislamisten - Wie viele Kinder und Jugendliche sind vom radikalen Islamismus betroffen?

Berichten zufolge sollen auch Minderjährige unter dem Einfluss radikalislamischer Gruppen sein. So ist mindestens ein Fall bekannt, bei der eine minderjährige Jugendliche trotz Sorgerechts eines Elternteils von zu Hause geflohen sei und zwischenzeitlich im Kinder- und Jugendnotdienst Feuerbergstraße (KJND) untergebracht wurde. Mehr...

 
21. Mai 2014 Christiane Schneider 20. WP/Inneres/Integration/Bürgerschaftsdebatte/Rede/Christiane Schneider

Plenarprotokoll 20/86: Effektive Maßnahmen gegen gewaltbereiten Salafismus und religiösen Extremismus ergreifen

Christiane Schneider DIE LINKE: Meine Damen und Herren, Frau Präsidentin! Ich sage Ihnen, wie ich anfangen wollte. Ich wollte eigentlich sagen, dass wir den Antrag der FDP-Fraktion unterstützen mit dem Zusatzantrag der GRÜNEN, der ihn unserer Meinung nach in einem wichtigen Punkt verbessert. Ich bin aber nach Ihrer Rede schwankend geworden. Der... Mehr...

 

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