Videokanal Linksfraktion Hamburg

25.09.2013: Bürgerschaft kann den Volksentscheid nun zügig umsetzen

Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende: "Jetzt ist eine Befriedung der unterschiedlichen Lager wichtig und die Bürgerinnen und Bürger erwarten ein Signal, dass Volksentscheide ihre Wirkung entfalten."


 

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Rekommunalisierung: Trend und Chancen der Kommunen

Nicht nur in Hamburg wird die Frage der Rückführung öffentlicher Daseinvorsorge in öffentliche Hand diskutiert.

Wir bieten Ihnen Links zum Thema:

Rekommunalisierung als Trend und Chance für Kommunen?
Pragmatische und nicht dogmatische Gründe sprechen für das Erstarken der kommunalen Wirtschaft mehr

Stadtwerk der Zukunft
Neue Wege für Kommunen und kommunale Energieversorgungsunternehmen mehr

Ein Bürgerstadtwerk für Berlin
Rund 265.000 eingereichte Unterschriften für das Volksbegehren »Neue Energie für Berlin« sind ein starkes Signal. mehr

Politische Ökonomie des Gemeinwesens -
Überlegungen zur fds-Strategie der Re-Kommunalisierung mehr

 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Kleine Anfrage (SKA)

Hier finden Sie eine Übersicht unserer parlamentarischen Initiativen, die die Fraktion zur Unterstützung der 100 prozentigen Rückholung der Energienetze in Öffentliche Hand in dieser Legislaturperiode unternommen hat.



30. März 2015 21. WP/ Stadtentwicklung / Wohnen /Kleine Anfrage (SKA)/Heike Sudmann/Vorgang im Prozess

Wohnungsbau- und Bevölkerungszahlen für 2013/2014

Nicht ganz zufällig wurden einige der Zahlen für den Wohnungsbau 2014 punktgenau vor der Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft präsentiert. Die zuständige Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) hatte sich besonders viel Mühe gegeben, die Daten zeitnah zu liefern.  Mehr...

 
23. März 2015 21. WP/Inneres/Kleine Anfrage (SKA)/Christiane Schneider/Vorgang abgeschlossen

Einsatz von Reizstoffen

Die Anwendung von Pfefferspray durch Polizeibeamtinnen und -beamte als Mittel zur Ausübung unmittelbaren Zwangs ist mit gravierenden und zugleich schwer abschätzbaren gesundheitlichen Risiken für die betroffenen Personen verbunden, wie auch der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft in einer Stellungnahme für eine Anhörung des... Mehr...

 
23. März 2015 21. WP/Gesundheit u. Pflege/Kleine Anfrage (SKA)/Deniz Celik/Vorgang abgeschlossen

Kostenfreie Schulplätze in der Altenpflegeausbildung und Rahmenplanung in der pflegerischen Versorgungsstruktur

Die Zahl der Pflegebedürftigen wird bis 2030 weiter ansteigen (plus 40 Prozent laut Prognosen). Ansteigen wird auch die Anzahl der demenziellen Erkrankungen. Neben dieser Entwicklung droht uns ein Fachkräftemangel in der Pflege. Mehr...

 
3. Februar 2015 20. WP/Gesundheit/Kleine Anfrage (SKA)/Kersten Artus/Vorgang abgeschlossen

Falsche Strahlentherapie bei Asklepios in St. Georg – Warum handelte die Behörde nicht?

Die Aufsicht für Krankenhäuser in Hamburg obliegt der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz und der Präses Cornelia Prüfer-Storcks. Seit geraumer Zeit ist ihr bekannt, dass in der Asklepios Klinik St. Georg Patientinnen und Patienten falsch behandelt wurden. Mehr...

 
27. Januar 2015 20. WP/NOlympia/ Stadtentwicklung /Verkehr/Kleine Anfrage (SKA)/Heike Sudmann/Mehmet Yildiz/Vorgang abgeschlossen

Feuer und Flamme bei Bus und Bahn: Wie viel Geld wird dafür ver- brannt und wer bezahlt?

Busse und Bahnen der HOCHBAHN und der S-Bahn fahren seit Kurzem mit dem Logo „Feuer und Flamme für Olympia“ Werbung.  Mehr...

 
22. Januar 2015 20. WP/Hafen/Europa & Internationales/Wirtschaft/Kleine Anfrage (SKA)/Christiane Schneider/Vorgang abgeschlossen

Waffen- und Munitionsexporte über den Hamburger Hafen (VI)

Aus den Antworten auf die regelmäßigen Abfragen der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft ergibt sich, dass der Hamburger Hafen eine immer wichtigere Rolle für deutsche Rüstungsexporte einnimmt. Über den Hamburger Hafen werden zunehmend Gefahrgüter verschifft. Die Gefahrgüter werden vor ihrer Verschiffung auf Containerterminals,... Mehr...

 

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