Videokanal Linksfraktion Hamburg

25.09.2013: Bürgerschaft kann den Volksentscheid nun zügig umsetzen

Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende: "Jetzt ist eine Befriedung der unterschiedlichen Lager wichtig und die Bürgerinnen und Bürger erwarten ein Signal, dass Volksentscheide ihre Wirkung entfalten."


 

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Rekommunalisierung: Trend und Chancen der Kommunen

Nicht nur in Hamburg wird die Frage der Rückführung öffentlicher Daseinvorsorge in öffentliche Hand diskutiert.

Wir bieten Ihnen Links zum Thema:

Rekommunalisierung als Trend und Chance für Kommunen?
Pragmatische und nicht dogmatische Gründe sprechen für das Erstarken der kommunalen Wirtschaft mehr

Stadtwerk der Zukunft
Neue Wege für Kommunen und kommunale Energieversorgungsunternehmen mehr

Ein Bürgerstadtwerk für Berlin
Rund 265.000 eingereichte Unterschriften für das Volksbegehren »Neue Energie für Berlin« sind ein starkes Signal. mehr

Politische Ökonomie des Gemeinwesens -
Überlegungen zur fds-Strategie der Re-Kommunalisierung mehr

 

Zur Zeit wird gefiltert nach:  Migration & Flucht 

Hier finden Sie eine Übersicht unserer parlamentarischen Initiativen, die die Fraktion zur Unterstützung der 100 prozentigen Rückholung der Energienetze in Öffentliche Hand in dieser Legislaturperiode unternommen hat.



27. April 2015 21. WP/Europa & Internationales/ Migration & Flucht /Anträge/Bürgerschaftsfraktion/Vorgang im Prozess

Bundesratsinitiative EU-Seenotrettung

In der Zeit vom 12. bis zum 20. April 2015 starben im Mittelmeer mehr als 1.000 Flüchtlinge auf ihrem Weg von Libyen nach Italien. 2015 waren vor dieser erneuten Katastrophe bereits mehr als 900 Flüchtlinge an Europas Außengrenzen im Mittelmeer ums Leben gekommen. Seit 2000 starben dort mehr als 28.000 Menschen. Mehr...

 
22. April 2015 21. WP/ Migration & Flucht /Bildung/Schule/Anträge/Bürgerschaftsfraktion/Vorgang im Prozess

Ankommen – Teilhaben – Bleiben Schulschwimmen auch für Grundschulkinder der Internationalen Vorbereitungsklassen (IVK) und Alphabetisierungsklassen (Alpha-Klassen)

In den Rahmenvorgaben zur schulischen Integration zugewanderter Kinder und Jugendlicher der Freien und Hansestadt Hamburg (gültig seit dem 01. Februar 2012) heißt es: „Jährlich reisen schulpflichtige Kinder und Jugendliche ohne Kenntnisse bzw. mit nur geringen Kenntnissen der deutschen Sprache aus dem Ausland nach Hamburg ein. Sie werden in... Mehr...

 
16. Oktober 2014 20. WP/ Migration & Flucht /Verkehr/Kleine Anfrage (SKA)/Cansu Özdemir/Christiane Schneider/Vorgang abgeschlossen

HVV-Fahrkarten für Flüchtlinge in Hamburg – Rechtliche Grundlagen und Praxis der Behörden

Berichte über Unklarheiten bei der Ausgabe von Fahrkarten an Flüchtlinge in Hamburger Erstaufnahmeeinrichtungen geben Anlass dazu, über diese mehr in Erfahrung zu bringen.  Mehr...

 
30. September 2014 20. WP/ Migration & Flucht /Kleine Anfrage (SKA)/Cansu Özdemir/Vorgang abgeschlossen

Wachpersonal in Flüchtlingsunterkünften

Die gerade bekannt gewordenen schockierenden Vorgänge in nordrhein-westfälischen Flüchtlingsunterkünften geben Anlass, auch in Hamburg den aktuellen Stand abzufragen. Vergleichbare Missstände in Hamburger Flüchtlingsunterkünften wurden in Drs. 20/12380 und 20/12626 abgefragt.  Mehr...

 
25. September 2014 20. WP/ Migration & Flucht /Inneres/Antifa/Integration/Kleine Anfrage (SKA)/Christiane Schneider/Vorgang abgeschlossen

Rassistische Diskriminierung

Am 06.09.14 kam es zu einem Fall von rassistischer Diskriminierung auf dem Kiez, der – im Gegensatz zu vielen anderen Fällen – dokumentiert wurde: Wie das Onlinejournal „MiGAZIN“ auf seiner Internetseite berichtet, wurde einem Studenten der Eintritt in zwei Diskotheken verweigert mit der Begründung, der „Ausländer-Anteil“ sei zu hoch. Mehr...

 
24. September 2014 20. WP/Medien/Öffentliche Unternehmen/Verfassung/Kultur/ Migration & Flucht /Kleine Anfrage (SKA)/Mehmet Yildiz/Heike Sudmann/Kersten Artus

Aufforderung zur Abmontage von Parabolantennen durch SAGA und andere Unternehmen

Mit Urteil vom 31. März 2013 hat das Bundesverfassungsgericht ausdrücklich darauf hingewiesen, dass im Streitfall um privat angebrachte Parabolantennen (sogenannte Sattelitenschüsseln) das Grundrecht auf Informationsfreiheit gewahrt werden müsse. Mehr...

 

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