Videokanal Linksfraktion Hamburg

25.09.2013: Bürgerschaft kann den Volksentscheid nun zügig umsetzen

Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende: "Jetzt ist eine Befriedung der unterschiedlichen Lager wichtig und die Bürgerinnen und Bürger erwarten ein Signal, dass Volksentscheide ihre Wirkung entfalten."


 

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Rekommunalisierung: Trend und Chancen der Kommunen

Nicht nur in Hamburg wird die Frage der Rückführung öffentlicher Daseinvorsorge in öffentliche Hand diskutiert.

Wir bieten Ihnen Links zum Thema:

Rekommunalisierung als Trend und Chance für Kommunen?
Pragmatische und nicht dogmatische Gründe sprechen für das Erstarken der kommunalen Wirtschaft mehr

Stadtwerk der Zukunft
Neue Wege für Kommunen und kommunale Energieversorgungsunternehmen mehr

Ein Bürgerstadtwerk für Berlin
Rund 265.000 eingereichte Unterschriften für das Volksbegehren »Neue Energie für Berlin« sind ein starkes Signal. mehr

Politische Ökonomie des Gemeinwesens -
Überlegungen zur fds-Strategie der Re-Kommunalisierung mehr

 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Rekommunalisierung

Hier finden Sie eine Übersicht unserer parlamentarischen Initiativen, die die Fraktion zur Unterstützung der 100 prozentigen Rückholung der Energienetze in Öffentliche Hand in dieser Legislaturperiode unternommen hat.



7. Januar 2015 Gesundheit u. Pflege/Anträge/Bürgerschaftsfraktion/Rekommunalisierung/Vorgang im Prozess

Gesundheit ist keine Ware – Krankenhäuser gehören nicht in Investorenhände

Die öffentliche Hand ist verantwortlich, die Grundversorgung mit notwendigen Gütern und Leistungen zu sichern – was gemeinhin als Daseinsvorsorge bezeichnet wird. Krankenhäuser sind neben Schulen, Wasser, Energie, Wohnungen oder dem Rentensystem ein Teil davon. Sie haben die Aufgabe, die medizinische Versorgung aller Bürgerinnen und Bürger... Mehr...

 
4. Juni 2014 Dora Heyenn 20. WP/Rekommunalisierung/Volksentscheid/Energie/Stadtwerke/Bürgerschaftsdebatte/Rede/Dora Heyenn

Plenarprotokoll 20/88: Umsetzung des Volksentscheids weiter im Dialog angehen – Wärmedialog starten – Bürgerbeteiligung bei den Angelegenheiten der städtischen Netzgesellschaften

Dora Heyenn DIE LINKE:* Herr Duwe, ich entnehme Ihren letzten Worten, dass Sie vor Herrn Scheuerl keine Angst haben. Das ist doch sehr beruhigend. Wir haben es bei diesem Tagesordnungspunkt mit zwei Dingen zu tun.  Mehr...

 
9. April 2014 Dora Heyenn 20. WP/Rekommunalisierung/Volksentscheid/Bürgerschaftsdebatte/Aktuelle Stunde/Rede/Dora Heyenn

Plenarprotokoll 20/83: Netze-Deal: Schlechtes Handwerk oder Vorsatz? SPD gefährdet Umsetzung des Volksentscheids

Dora Heyenn DIE LINKE:* Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Vor circa einem halben Jahr war der Volksentscheid für die hundertprozentige Rekommunalisierung der Energienetze erfolgreich. Und wenn man schon davon spricht, dass ein gutes Gesamtkonzept gelungen ist, um die Überführung in öffentliches Eigentum auf den Weg zu bringen, dann ging... Mehr...

 
4. März 2014 20. WP/Vattenfall/Volksentscheid/Rekommunalisierung/Vorgang abgeschlossen

Rückkauf des Fernwärmenetzes durch eine gesetzliche Regelung sicherstellen

Mit dem Volksentscheid „UNSER HAMBURG – UNSER NETZ“ am 22. September 2013 haben die Hamburgerinnen und Hamburger unter anderem entschieden, dass „Senat und Bürgerschaft fristgerecht alle notwendigen und zulässigen Schritte unternehmen, um die Hamburger Strom-, Fernwärme- und Gasleitungsnetze 2015 wieder vollständig in die Öffentliche Hand zu... Mehr...

 
22. Januar 2014 Dora Heyenn DIE LINKE 20. WP/Rekommunalisierung/Vattenfall/Volksentscheid/Energie/Aktuelle Stunde/Rede/Dora Heyenn

Plenarprotokoll 20/77: Rückkauf der Energienetze: Ein guter Weg zur Umsetzung des Volksentscheids

Dora Heyenn DIE LINKE:* Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich habe wieder einige Minuten darüber grübeln müssen, was denn der Titel bedeutet, den die FDP da angemeldet hat: "Netzerückkauf: Milliarden machen noch keine Hamburger Energiewende". Wenn man sich diesen Titel anhört, dann kommt die Vermutung auf, dass Sie noch nicht so richtig... Mehr...

 
22. Januar 2014 20. WP/Startseite/Rekommunalisierung/Volksentscheid/ Pressemeldungen /Bürgerschaftsdebatte/Dora Heyenn

Netzrückkauf: Senat ist gerade rechtzeitig aufgewacht

Die von der FDP-Fraktion angemeldete Aktuelle Stunde „Netze-Rückkauf: Milliarden machen noch keine Hamburger Energiewende“ lässt die Vermutung aufkommen, dass die Liberalen immer noch nicht entschieden haben, ob sie den Volksentscheid akzeptieren oder nicht. „Das ist sehr bedauerlich“, erklärte dazu in der heutigen Plenarsitzung Dora Heyenn,... Mehr...

 

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