Videokanal Linksfraktion Hamburg

25.09.2013: Bürgerschaft kann den Volksentscheid nun zügig umsetzen

Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende: "Jetzt ist eine Befriedung der unterschiedlichen Lager wichtig und die Bürgerinnen und Bürger erwarten ein Signal, dass Volksentscheide ihre Wirkung entfalten."


 

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Rekommunalisierung: Trend und Chancen der Kommunen

Nicht nur in Hamburg wird die Frage der Rückführung öffentlicher Daseinvorsorge in öffentliche Hand diskutiert.

Wir bieten Ihnen Links zum Thema:

Rekommunalisierung als Trend und Chance für Kommunen?
Pragmatische und nicht dogmatische Gründe sprechen für das Erstarken der kommunalen Wirtschaft mehr

Stadtwerk der Zukunft
Neue Wege für Kommunen und kommunale Energieversorgungsunternehmen mehr

Ein Bürgerstadtwerk für Berlin
Rund 265.000 eingereichte Unterschriften für das Volksbegehren »Neue Energie für Berlin« sind ein starkes Signal. mehr

Politische Ökonomie des Gemeinwesens -
Überlegungen zur fds-Strategie der Re-Kommunalisierung mehr

 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Soziales

Hier finden Sie eine Übersicht unserer parlamentarischen Initiativen, die die Fraktion zur Unterstützung der 100 prozentigen Rückholung der Energienetze in Öffentliche Hand in dieser Legislaturperiode unternommen hat.



1. April 2015 21. WP/Soziale Spaltung/Soziales/Anträge/Bürgerschaftsfraktion/Vorgang im Prozess

Einführung einer regelmäßigen, qualifizierten und aktuellen Armuts- und Reichtumsberichterstattung

Nirgendwo in der Bundesrepublik öffnet sich die Schere zwischen Arm und Reich so stark wie in Hamburg. Die Studie der GRÜNEN zum Wohlfahrtsindex vom Jahr 2014 zeigte auf, dass die Unterschiede zwischen Arm und Reich in Hamburg größer sind als in jedem anderen Bundesland. So ist in einigen Stadtteilen mittlerweile die Hälfte aller Kinder auf... Mehr...

 
5. Dezember 2014 20. WP/Kleine Anfrage (SKA)/Soziales/Soziale Spaltung/Energie/Cansu Özdemir/Vorgang abgeschlossen

Energiearmut und Wasserabsperrungen im Jahr 2014

Die Versorgung mit Strom, Gas und Fernwärme gehört zur unverzichtbaren öffentlichen Daseinsvorsorge. Die Versorgung von Haushalten mit Wasser ist ein Menschenrecht. Steigende Energie- und Wasserkosten bereiten immer mehr Verbraucherinnen und Verbrauchern Schwierigkeiten, ihre Rechnungen zu bezahlen. Mehr...

 
3. Dezember 2014 20. WP/Anträge/Haushalt/Inneres/Integration/Soziales/Anträge/Bürgerschaftsfraktion/Vorgang abgeschlossen

Haushaltsplan-Entwurf 2015/2016, Einzelplan 1.4, Aufgabenbereich 215 Produktgruppe 21505 – Für ein soziales Hamburg – Resozialisierungsbedingungen verbessern, Bewährungshilfe ausbauen

Die Eingliederung entlassener Straftäter und Straftäterinnen in die Gesellschaft stellt eine enorme Herausforderung dar. Gelingt sie, profitieren alle: Die Reintegration von Gefangenen in die Gesellschaft ist „der beste Opferschutz“. Mehr...

 
3. Dezember 2014 20. WP/Familie, Kinder und Jugend/Frauen/Soziale Spaltung/Soziales/Haushalt/ Wohnen /Anträge/Bürgerschaftsfraktion/Vorgang abgeschlossen

Haushaltsplan-Entwurf 2015/2016, Einzelplan 4 - Für ein soziales Hamburg

Die Einführung der Schuldenbremse führt zur Begrenzung der Ausgaben in allen Bereichen des Hamburger Haushaltes. Gleichzeitig steigen die Ausgaben für gesetzliche Leistungen im Bereich der Sozialbehörde. Das bedroht die Angebote der sozialen Infrastruktur. Mehr...

 
12. November 2014 20. WP/ Wohnen /Soziales/Frauen/Anträge/Bürgerschaftsfraktion/Vorgang abgeschlossen

Weibliche Obdachlosigkeit – Der Senat benötigt Nachhilfe, um seinen gesetzlichen Aufgaben nachzukommen

Es gibt signifikante Unterschiede zwischen wohnungslosen Männern und Frauen, was zahlreiche Studien belegen. „Eine der wesentlichsten Erkenntnisse – neben der hohen Gewaltbetroffenheit von wohnungslosen Frauen – ist die Tatsache, dass sie oft verdeckt wohnungslos leben.  Mehr...

 
14. Oktober 2014 20. WP/Familie, Kinder und Jugend/Soziales/Kleine Anfrage (SKA)/Mehmet Yildiz/Vorgang abgeschlossen

Was tut sich hinsichtlich der Entwicklung der sozialen Infrastruktur in Mümmelmannsberg?

Der Stadtteil Mümmelmannsberg gerät immer wieder in die Negativschlagzeilen, jüngst mit der Meldung zu fundamentalistischen islamistischen Aktivitäten an der Schule. Obwohl die Bewohner vor Ort immer wieder auf einen hohen Unterstützungsbedarf für dieses Quartier hinweisen, wird dies anscheinend von den zuständigen Behörden anders eingeschätzt.  Mehr...

 

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