Videokanal Linksfraktion Hamburg

25.09.2013: Bürgerschaft kann den Volksentscheid nun zügig umsetzen

Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende: "Jetzt ist eine Befriedung der unterschiedlichen Lager wichtig und die Bürgerinnen und Bürger erwarten ein Signal, dass Volksentscheide ihre Wirkung entfalten."


 

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Rekommunalisierung: Trend und Chancen der Kommunen

Nicht nur in Hamburg wird die Frage der Rückführung öffentlicher Daseinvorsorge in öffentliche Hand diskutiert.

Wir bieten Ihnen Links zum Thema:

Rekommunalisierung als Trend und Chance für Kommunen?
Pragmatische und nicht dogmatische Gründe sprechen für das Erstarken der kommunalen Wirtschaft mehr

Stadtwerk der Zukunft
Neue Wege für Kommunen und kommunale Energieversorgungsunternehmen mehr

Ein Bürgerstadtwerk für Berlin
Rund 265.000 eingereichte Unterschriften für das Volksbegehren »Neue Energie für Berlin« sind ein starkes Signal. mehr

Politische Ökonomie des Gemeinwesens -
Überlegungen zur fds-Strategie der Re-Kommunalisierung mehr

 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Tim Golke

Hier finden Sie eine Übersicht unserer parlamentarischen Initiativen, die die Fraktion zur Unterstützung der 100 prozentigen Rückholung der Energienetze in Öffentliche Hand in dieser Legislaturperiode unternommen hat.



23. Oktober 2014 20. WP/Arbeitsmarktpolitik/Öffentliche Unternehmen/Kleine Anfrage (SKA)/Tim Golke/Vorgang abgeschlossen

Erhöhung des Landesmindestlohns – Wird dabei auch die Verteuerung und Preisentwicklung in Hamburg angemessen berücksichtigt?

Der Bremische Senat hat den dortigen Landesmindestlohn zum 30.09.2014 durch Rechtsverordnung um 30 Eurocent auf 8,80 Euro brutto je Zeitstunde erhöht. Dem ging eine entsprechende Empfehlung der Landesmindestlohnkommission voraus. In Hamburg ermächtigt § 5 Absatz 2 des Hamburgischen Mindestlohngesetzes den Hamburger Senat, durch Rechtsverordnung... Mehr...

 
3. September 2014 20. WP/Arbeitsmarktpolitik/Kleine Anfrage (SKA)/Tim Golke/Vorgang abgeschlossen

Zusammensetzung und Abfluss aus dem Eingliederungstitel – aktueller Stand

Die Zusammensetzung und der Abfluss ausdem Eingliederungstitel des Jobcenters team.arbeit.hamburg sind wichtige Daten, um die Wirtschaftsführung des Jobcenters und auch die Umsetzung der selbst gesetzten Ziele im gemeinsamen Arbeitsmarktprogramm parlamentarisch zu überprüfen und zu kontrollieren. Mehr...

 
19. August 2014 20. WP/Arbeitsmarktpolitik/Anträge/Tim Golke/Bürgerschaftsfraktion/Vorgang abgeschlossen

Beschäftigung statt Arbeitslosigkeit finanzieren – und zwar mit zusätzlichen Landesmitteln – nur Modellregion für Passiv-Aktiv-Transfer allein bringt nichts!

Öffentlich geförderte Beschäftigung ist für viele langzeiterwerbslose Menschen in Anbetracht der chronischen Verweigerungshaltung der Arbeitgeber gegenüber Langzeitarbeitslose die einzige Chance auf Teilhabe am Arbeitsmarkt. Mit der Bewerbung um den Status einer Modellregion für den Passiv-Aktiv-Transfer allein ist es jedoch in keinem Falle getan. Mehr...

 
15. August 2014 20. WP/Arbeitsmarktpolitik/Kleine Anfrage (SKA)/Tim Golke/Vorgang abgeschlossen

Umstellung auf das IT-Fachverfahren ALLEGRO im Jobcenter – wie ist zurzeit die aktuelle Situation und was erwartet die Leistungsbeziehenden?

Auf der Homepage von team.arbeit.hamburg heißt es wie folgt: „Ab 18. August 2014 bundesweite Umstellung. In diesem Jahr wird bundesweit die neue Software „ALLEGRO“ zur Berechnung der Geldleistungen eingeführt. Nach und nach werden alle Kundendaten auf die neue Software umgestellt. Mehr...

 
15. August 2014 20. WP/Arbeitsmarktpolitik/Kleine Anfrage (SKA)/Tim Golke/Vorgang abgeschlossen

Null-Euro-Jobs, Förderzentrum produktionsorientierte Tätigkeiten – wird hier verkappte Arbeit zum Nulltarif unter Sanktionsdrohung eingeführt?

Wie das Jobcenter team.arbeit.hamburg auf seiner Homepage mitgeteilt hat, startet voraussichtlich zum 01. Dezember 2014 eine neue Maßnahme „Förderzentrum produktionsorientierte Tätigkeiten“ für Langzeitarbeitslose.  Mehr...

 
30. Mai 2014 20. WP/Arbeitsmarktpolitik/Kulturpolitik/Kleine Anfrage (SKA)/Norbert Hackbusch/Tim Golke/Vorgang abgeschlossen

Wie sichert der Senat bei der Hamburgischen Staatsoper den Landesmindestlohn und die Existenzsicherung prekär beschäftigter Menschen?

Nach dem Zielbild für die Hamburgische Staatsoper GmbH ist unter dem Oberziel „Einhaltung des vom Zuwendungsgeber gesetzten finanziellen Rahmens“ unter anderem das Teilziel „Sparsame Wirtschaftsführung und Verwendung öffentlicher Mittel“ gesetzt worden. Mehr...

 

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