Videokanal Linksfraktion Hamburg

25.09.2013: Bürgerschaft kann den Volksentscheid nun zügig umsetzen

Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende: "Jetzt ist eine Befriedung der unterschiedlichen Lager wichtig und die Bürgerinnen und Bürger erwarten ein Signal, dass Volksentscheide ihre Wirkung entfalten."


 

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Rekommunalisierung: Trend und Chancen der Kommunen

Nicht nur in Hamburg wird die Frage der Rückführung öffentlicher Daseinvorsorge in öffentliche Hand diskutiert.

Wir bieten Ihnen Links zum Thema:

Rekommunalisierung als Trend und Chance für Kommunen?
Pragmatische und nicht dogmatische Gründe sprechen für das Erstarken der kommunalen Wirtschaft mehr

Stadtwerk der Zukunft
Neue Wege für Kommunen und kommunale Energieversorgungsunternehmen mehr

Ein Bürgerstadtwerk für Berlin
Rund 265.000 eingereichte Unterschriften für das Volksbegehren »Neue Energie für Berlin« sind ein starkes Signal. mehr

Politische Ökonomie des Gemeinwesens -
Überlegungen zur fds-Strategie der Re-Kommunalisierung mehr

 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Vattenfall

Hier finden Sie eine Übersicht unserer parlamentarischen Initiativen, die die Fraktion zur Unterstützung der 100 prozentigen Rückholung der Energienetze in Öffentliche Hand in dieser Legislaturperiode unternommen hat.



4. März 2014 20. WP/Vattenfall/Volksentscheid/Rekommunalisierung/Vorgang abgeschlossen

Rückkauf des Fernwärmenetzes durch eine gesetzliche Regelung sicherstellen

Mit dem Volksentscheid „UNSER HAMBURG – UNSER NETZ“ am 22. September 2013 haben die Hamburgerinnen und Hamburger unter anderem entschieden, dass „Senat und Bürgerschaft fristgerecht alle notwendigen und zulässigen Schritte unternehmen, um die Hamburger Strom-, Fernwärme- und Gasleitungsnetze 2015 wieder vollständig in die Öffentliche Hand zu... Mehr...

 
22. Januar 2014 Dora Heyenn DIE LINKE 20. WP/Rekommunalisierung/Vattenfall/Volksentscheid/Energie/Aktuelle Stunde/Rede/Dora Heyenn

Plenarprotokoll 20/77: Rückkauf der Energienetze: Ein guter Weg zur Umsetzung des Volksentscheids

Dora Heyenn DIE LINKE:* Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich habe wieder einige Minuten darüber grübeln müssen, was denn der Titel bedeutet, den die FDP da angemeldet hat: "Netzerückkauf: Milliarden machen noch keine Hamburger Energiewende". Wenn man sich diesen Titel anhört, dann kommt die Vermutung auf, dass Sie noch nicht so richtig... Mehr...

 
25. September 2013 20. WP/Rekommunalisierung/Vattenfall/Volksentscheid/Bürgerschaftsdebatte/Rede/Dora Heyenn

Plenarprotokoll 20/70: Volksentscheid "Rückkauf der Energienetze in Hamburg" erfolgreich – Das Votum mit Beteiligung der Bürgerschaft und der Initiatoren des Volksentscheids umsetzen!

Dora Heyenn DIE LINKE:* Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Von dieser Bürgerschaftssitzung gehen drei wichtige Signale an die Stadt aus. Mehr...

 
25. September 2013 20. WP/Rekommunalisierung/Vattenfall/Volksentscheid/Bürgerschaftsdebatte/Rede/Dora Heyenn

Plenarprotokoll 20/70: Volksentscheid Energienetze: Auftrag umsetzen – Beteiligung von Volksinitiative und Parlament sicherstellen

Dora Heyenn DIE LINKE:* Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Der 22. September 2013 war ein guter Tag für die Demokratie in Hamburg. Mehr...

 
24. September 2013 20. WP/Rekommunalisierung/Volksentscheid/Vattenfall/Anträge/Bürgerschaftsfraktion/Dora Heyenn/Vorgang abgeschlossen

Volksentscheid „Rückkauf der Energienetze in Hamburg“ erfolgreich – Das Votum mit Beteiligung der Bürgerschaft und der Initiatoren des Volksentscheids umsetzen!

Gegenwärtig betreiben die Stromnetz Hamburg GmbH, die Vattenfall Wärme Hamburg GmbH und die Hamburg Netz GmbH die Verteilungsnetze von Strom, Fernwärme und Gas in Hamburg.  Mehr...

 
12. September 2013 20. WP/Rekommunalisierung/Vattenfall/Volksentscheid/Bürgerschaftsdebatte/Rede/Dora Heyenn

Plenarprotokoll 20/69: Vertragswidrig vorenthaltene Konzessionsabgabe von Vattenfall nachfordern!

Dora Heyenn DIE LINKE:* Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich höre zum ersten Mal, dass man in diesem Hause Fraktionen vorschreiben will, ob sie Anträge stellen dürfen oder nicht. Das kann doch wohl nicht wahr sein. Jede Fraktion kann es so machen wie sie will. Mehr...

 

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